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27.01.2010

Abschied vom Flugfeld

von Peter Voßwinkel

аеродром.ная - Moskauer Tagebuch, Berichte aus der Alltags-Welt-Hauptstadt des kapitalistischen Realismus - das taz-blog von Peter Voßwinkel aus Moskau wird geschlossen und ins Archiv gestellt. Wir verlassen das Gewirr des Moskauer Dschungels, manche halten das auch für den Planeten daselbst, und ziehen in die große weite globale Welt.

Genauer gesagt in die Welt guter Architektur, Urbanität und Lebensraumgestaltung. Wirklich gut ist eine Architektur, deren visueller Eindruck so auf das körperliche Selbstgefühl einwirkt, dass der Körper Haltung annimmt, bis hin zum verblüfften Aha. Beiträge, Projekte, Theorien zur Architektur, Stadtentwicklung, Einrichtung und zum guten Leben überhaupt - via iPad. Ab jetzt: Das taz-blog zur Architektur von Peter Voßwinkel. Aha.Architektur!

Die Eindrücke, Erlebnisse und Hintergründe aus aerodrom.naja werden ab Ende März in der Foto-Ausstellung: “Moskauer Tagebuch” in der cité free art gallery.berlin präsentiert. Die Ausstellung wird Peter Voßwinkel gemeinsam mit Klaus-Helge Donath -Das Kreml-Syndikat- Rotbuch, dem Moskau-Korrespondenten der taz eröffnen. “Ich ende mit dem, Eure Hoheit, womit ich begonnen habe: Russland ist ein großes Schauspiel, das ich immer mit Bewunderung und Schauder gleicherweise betrachten werde.” Joseph de Maistre.

Trotzdem oder besser, gerade deshalb sei allen aufgeschlossenen Interessenten empfohlen: Besuchen sie Moskau und Russland. Machen Sie sich ein eigenes Bild. Knüpfen Sie Kontakte. So die EU will, sicher bald auch ohne Visum.

Hier die besten Reisemöglichkeiten nach Moskau. Das Angebot ist vielfältig und wird natürlich subjektiv wahrgenommen. Also ich fliege gerne, da es relativ schnell geht, bin aber auch schon mit der Bahn und einigemale mit dem Auto nach und von Moskau gefahren.

Bei jedem Wetter - die Bahn

Mit der Bahn ab Berlin-Ostbahnhof über Warszawa und Minsk bis Moskva-Belorusskaja dauert die Reise etwa 28 Stunden, ohne umsteigen. Sehr zu empfehlen wenn man an Reisebekanntschaften und Gesprächen interessiert ist. Teppiche mit Patina, Vorhänge mit Troddeln, Doppelstockpritschen. Brummende Klimaanlage, verplombte Abteilfenster. Aus dem Wasserkran des Waschraums, den man mit unbekannten Mitreisenden teilen muss, lullert halbkaltes Wasser. Die LiegewagenschaffnerInnen servieren bei Lust und Laune frischen Tee aus dem Samowar.

Individuell mit dem Auto

Über Weißrussland  (Belarus) schafft man die 1900 km lange Fahrt mit dem Auto von Berlin aus in circa 26 Stunden. Falls keine Wartezeiten an der Grenze Polen-Belarus und Belarus- Russland auftreten. Hat man die bürokratische Grenzkontrolle überwunden liegt in der Osteuropäischen Ebene eine von Hügelketten der eiszeitlichen Endmoränen (Weißrussischer Höhenrücken) und breiten, naturbelassenen Flüssen durchzogene wunderbare ruhige Landschaft vor einem.

30 % des Landes sind bewaldet. Die höchste Erhebung ist die Dsjarschynskaja Hara (345 m) im Weißrussischen Höhenrücken, die tiefsten Flussniederungen liegen etwa 50 Meter über dem Meer.

Durch Litauen (Lietuva) - Lettland (Latvija) kann man die 2100 km lange Fahrt mit dem Auto von Berlin aus in circa 30 Stunden überwinden. Falls keine Wartezeiten an der Grenze Lettland-Russland auftreten.

Die etwas weitere Strecke lohnt sich vor allem aus zwei Gründen, landschaftliche Reize in Nordpolen und dem Baltikum und man umgeht die korrupten, nervenden belorussischen Grenzbürokraten. In Poznan empfiehlt sich Richtung Olsztyn abzubiegen und die dünn besiedelte Landschaft Masurens geprägt durch die Masurische Seenplatte zu durchqueren.

In Litauen gibt es über 200 Naturschutzgebiete verschiedener Bestimmung und verschiedenen Ranges. Dazu gehören 5 Nationalparks, 4 Totalreservate, 30 Regionalparks. Über 14 Prozent der Landesfläche werden von Naturschutzgebieten eingenommen. Lettland ist zum größten Teil ein bewaldetes Moränen-Hügelland mit zahlreichen Seen und einer langen, wenig gegliederten Küstenebene.

Nur fliegen ist schöner?

Zahlreiche Direkt-Flüge bieten die einschlägigen Fluggesellschaften über ihre web-sites an: aeroflot, transaero, airberlin, S7-Airlines, germanwings, lufthansa, bluewings. Die Unterschiede drücken sich im wesentlichen durch den Bordservice und die angeflogenen Airports in Moskau aus. Je nach Reiseziel kann der Ankunftsflughafen eine wichtige Rolle spielen, da in Moskau eigentlich immer mit Dauerstau zu rechnen ist, auch wenn inzwischen alle Flughäfen von der Bahn mit dem Aeroexpress angefahren werden. Beim Essen fallen mit Besonderheiten auf, Airberlin mit original Currywurst der Sansibar auf Sylt und Lufthansa mit original ital. Prosecco.

Eine etwas exotisch anmutende Verbindung bietet sich Sonntags durch Mongolian Airlines ( MИАТ - Монголын Иргэний Агаарын Тээвэр, MIAT - Mongolyn Irgenii Araaryn Teewer), die nationale mongolische international operierende Fluggesellschaft mit Sitz in Ulan Bator. Auf dem Flug von Ulan Bator nach Berlin mit Zwischenstop in Moskau. An Bord werden preiswerte, herrliche Kaschmir Stricksachen angeboten.

Wer die Reise gerne mit einem Einkaufsbummel verbinden möchte, dem sei noch Skandinavien-Airlines empfohlen. Über deren Drehkreuze Kopenhagen (shopping-center) und Stockholm sind viele deutsche Flughäfen angebunden. Mit ein bisschen Glück sind da auch schon ´mal Anschlussflüge overbooked und man übernachtet auf Kosten der Fluggesellschaft in guten Innenstadthotels.

Darüber hinaus bieten sich noch zahlreiche Kreuz-, Quer-, Gabel- und Anschlussverbindungen über London, Paris, Zürich, Prag, Budapest, Kiew, Riga. Sowas lässt sich ganz gut über die spanische Agentur terminalA herausfinden und buchen.

Wem die ganze Fliegerei zu viel ist, dem bieten sich natürlich auch noch weitere Möglichkeiten mit dem Fahrrad oder zu Fuß nach Moskau. Soweit habe ich es allerdings noch nicht gebracht. Mit Liebesgrüßen aus Moskau. Peter Voßwinkel.

Nützliche Moskau-links: internetzeitung russland-aktuell, maiak - the newsroom für osteuropa, russland-blog der heinrich böll stiftung.

Zugabe: To whom it may concern, einige Hintergrund-Dossiers zum Luftverkehr von maiak.info.

Dossier 1: Fünf russische Fluggesellschaften steigen wie Phönix aus der Asche

Die russischen Fluggesellschaften wurden nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion 1991 von starken Turbulenzen durchgeschüttelt. Fünf Airlines haben aber Anschluss an den Weltstandard gefunden und kontrollieren heute 60 Prozent des Marktes: Aeroflot, S7 Airlines, Transaero, UTAir und GTK Rossiya.

1991 war das Image von Aeroflot & Co. am Boden

Es gab eine Zeit nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion 1991, da galten Reisende als besonders mutig, wenn sie es wagten, mit einer Fluggesellschaft aus einer der 15 ehemaligen Unionsrepubliken zu fliegen. Kaum ein Monat im Nach-Ostblock-Chaos verging, ohne dass eine alte  Tupolew bei der Landung verunglückte oder eine  Iljuschin irgendwo über Sibirien abstürzte. Die einst staatlich in hohem Masse subventionierte Luftfahrt lag wirtschaftlich und operationell am Boden – und es war keiner da, der sich um sie kümmerte.

Fluggesellschaften zwischen wirtschaftlichem Höhenflug und Absturz

Zwanzig Jahre später sind die Zeiten vorbei für Heldengeschichten, in denen Vielflieger abends an der Hotelbar über ihre Beinahe-Katastrophen berichten. In der Branche haben sich fünf Fluggesellschaften herauskristallisiert, die knapp 60 Prozent des Marktes kontrollieren:  Aeroflot,  S7 Airlines,  Transaero,  UTair und  GTK Rossiya. Sie haben Anschluss an den Weltstandard gefunden und fliegen immer weniger Modelle aus der Sowjet-Ära, sondern westliche und einige neue russische Maschinen.

Das heisst allerdings nicht, dass es in der russischen Luftverkehrsindustrie weniger turbulent zuginge: Wirtschaftlich ist die Lage für sie äusserst angespannt, so sehr, dass mehrere Fluggesellschaften am Rande des finanziellen Kollapses stehen. Und der Winter, auch in Russland die Saure Gurken-Zeit der Branche, ist zudem noch lang. Hinzu kommt, dass die russische Regierung, die an vielen Unternehmen noch beteiligt ist, beim ständigen Umbau der Branche weiterhin eine wichtige Rolle spielt.

Der Staatskonzern Aeroflot ist Marktführer

Als Marktführer gehalten hat sich der einst gigantische Staatskonzern  Aeroflot, von dem sich die meisten seiner heutigen Konkurrenten in der Provinz abgespalten haben. So etwa  S7 Airlines, die früher Sibir hiess und noch früher der Aeroflot-Ableger in Nowosibirsk war.

Aeroflot profitiert von seiner zentralen Stellung und Stärke am Moskauer Flughafen  Scheremetjewo, darüber hinaus bekommt die Fluggesellschaft jährlich staatliche Subventionen von mehreren Hundert Millionen Franken: sie kassiert die Überfluggebühren, die ausländische Fluggesellschaften berappen müssen, wenn sie den russischen Luftraum durchfliegen.

Die Finanz- und Wirtschaftskrise schüttelt die Airlines durch

Neben der mächtigen Aeroflot herrscht ein ständiges Kommen und Gehen: Noch vor ein oder zwei Jahren sah es so aus, als könne sich ein Gebilde namens  AiRUnion als Herausforderer etablieren. Mittlerweile gibt es das Konstrukt nicht mehr.

Es folgte der Aufstieg von S7, doch mittlerweile ist nicht mehr sicher, ob und wie die Fluggesellschaft überleben wird. Mit  Avianova und  Sky Express versuchen sich zwei weitere Anbieter mit einem Billigflugkonzept, während viele kleinere Fluggesellschaften unbemerkt vom Markt verschwinden oder fusionieren.

Die Finanz- und Wirtschaftskrise hat die Geldnöte der russischen Fluggesellschaften weiter verschärft. In den ersten acht Monaten des Jahres 2009 ging die Zahl der Passagiere um mehr als 15 Prozent zurück. Und die Ticketpreise, die wegen der vielen Monopolstrecken vor allem im Inlandsverkehr teilweise extrem hoch waren, fielen noch weiter.

Die Fluggesellschaften hoffen auf staatliche Hilfe

Für die Unternehmen war spätestens jetzt der Zeitpunkt schmerzhafter Reformen gekommen, wenn nicht schon die schwindelerregend hohen Kerosinpreise bis Mitte 2008 dafür gesorgt hatten, dass sie sich um mehr Effizienz bemühten. Dennoch verloren in diesem Jahr fast alle Fluggesellschaften Geld und hoffen auf staatliche Hilfen, die allerdings ausgeblieben sind.

S7 etwa musste Anfang des Jahres eine Bestellung für 15 Langstreckenflugzeuge des Typs  Boeing 787 annullieren, weil die Fluggesellschaft sich die Anzahlungen nicht mehr leisten konnte. Zudem konnte S7 im Februar eine Anleihe nicht zurückzahlen und bekam daraufhin wenigstens eine staatliche Kreditbürgschaft.

Schmerzhaftes Grounding für die Air Union-Allianz

Welche Rolle der russische Staat in dem grossen Spiel der Fluggesellschaften spielt, veranschaulicht die Geschichte rund um  AiRUnion. Fünf zumindest teilstaatliche Airlines –  Kras Air,  Domodedowo Airlines,  Samara,  Sibaviatrans und  Omskavia – wollten sich unter diesem Namen zu einer Allianz zusammentun und ein Gegengewicht zu Aeroflot bilden. Sogar die  Star Alliance mit Lufthansa und Swiss hatte durchblicken lassen, dass sie sich in ein paar Jahren eine Zusammenarbeit vorstellen könnte, sobald AiRUnion den Sprung in die erste Liga der Fluggesellschaften geschafft habe.

Doch führende Mitglieder des Bündnisses gerieten im Laufe des Jahres 2008 in immer grössere Finanzprobleme, die für Kras Air und Domodedowo Airlines Anfang 2009 mit Insolvenzverfahren endeten. Zeitweise mussten die Fluggesellschaften den Betrieb einstellen, weil sie in Moskau-Domodedowo keinen Treibstoff mehr bekamen und der Flughafen darauf pochte, Landegebühren bezahlt zu bekommen.

Wladimir Putins Traum von einer “Airlines of Russia”

Damit wäre das Schicksal jeder Fluggesellschaft besiegelt gewesen, nicht jedoch in diesem Fall. Der dritte Moskauer Flughafen  Wnukowo witterte seine Chance und bot neue Kredite sowie Treibstoff an, vorausgesetzt, die Empfänger des Geldes würden umziehen. Wnukowo befindet sich im Besitz der Stadt Moskau und des russischen Staates.

Damit aber nicht genug: Die Regierung von Wladimir Putin entwarf einen neuen Plan, wie der zersplitterte Teil der Branche konsolidiert werden könnte, nämlich unter dem Dach einer neuen Fluggesellschaft “Airlines of Russia”. Darin sollten sich die ehemaligen Air Union-Mitglieder  Kras Air,  Domodedowo Airlines und  Samara wiederfinden, darüber hinaus  Atlant-Soyuz,  GKT Rossiya,  Kavminvodyavia,  Orenburg Airlines, Saratov Airlines, Sakhalin Airways,  Vladivostok Avia und  Dalavia – viele kleine und Kleinstanbieter, die alleine praktische keine Überlebenschance haben und oft nur auf dem Papier existieren. Doch seit dem Herbst 2008, als diese Pläne akut waren, ist es still geworden um die “Airlines of Russia” – nach der formalen Gründung ist nicht mehr viel passiert.

Russland ist für globale Allianzen ein Wagnis

Einen vergleichsweise stabilen Eindruck macht die mehrheitlich private  Transaero. Sie baut ungerührt ihr traditionelles Standbein aus, den Charterverkehr in die bei Russen so beliebten Feriengebiete in der Türkei und Ägypten, darüber hinaus stärkt sie ihr Inlandsnetz. Transaero betreibt mittlerweile die umfangreichste Flotte von Grossraumflugzeugen in Russland.

Die Unübersichtlichkeit, die ständigen Fusionen, Pleiten und sonstigen Veränderungen machen Russland für globale Allianzen zu einem besonders schwierigen Pflaster.  SkyTeam (wozu unter anderem Air France-KLM und Delta zählen) hat sich frühzeitig Aeroflot als Mitglied gesichert und kann als einziges Bündnis entspannt beobachten, was sich in Russland tut.  Oneworld will zwar S7 aufnehmen, muss aber stetig und ernsthaft um deren Fortbestand fürchten. Die  Star Alliance steht nach dem Aus für AiRUnion wieder am Anfang ihrer Bemühungen.

Quelle: Jens Flottau / maiak.info / 3. Jan 2010

Dossier 2: Aeroflot – dominierende Fluggesellschaft am Himmel über Russland

Der ehemals grössten Fluggesellschaft der Welt drohte nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion 1991 das Grounding. Nun ist Aeroflot aber wieder im Aufwind und seit 2006 sogar Mitglied im Skyteam mit Air France-KLM und Delta. Trotz heftiger wirtschaftlicher Turbulenzen ist Aeroflot damit die erste russische Airline in einer weltweiten Allianz.

Aeroflot Airlines war mehrere Jahrzehnte lang die grösste Fluggesellschaft der Welt und ist heute noch die dominierende Fluggesellschaft in Russland.

Lenin kaufte 1923 Aktien von Aeroflot

Als 1923 die erste Luftfahrtgesellschaft der Sowjetunion gegründet wurde, kaufte  Lenin demonstrativ 60 Aktien zu 1,05 Rubel. “Wer nicht Aktionär von Dobrolet ist, der ist kein Bürger der Sowjetunion”, lautete die Parole, weshalb auch viele eingeschüchterte Arbeiter und Bauern Aktien von Dobrolet kauften.

Die erste Linie Moskau–Nischni Nowgorod wurde am 16. Juli 1923 eröffnet. Zuerst flog die neue Fluggesellschaft mit deutschen  Junkers F13 für vier Passagiere, ab 1924 mit dem ersten sowjetischen Verkehrsflugzeug  Tupolew AK-1 und ab 1930 mit über 100  Tupolew ANT-9 und  Kalinin K-5. Am 1. Februar 1932 erhielt die Airline ihre bis heute geltende Bezeichnung Aeroflot.

Zu Sowjetzeiten war  Aeroflot mit mehr als 10′000 Flugzeugen die grösste Fluggesellschaft der Welt, nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion 1991 drohte Aeroflot aber das Grounding. Seit 1993 ist Aeroflot aber wieder im Aufwind und seit dem 14. April 2006 mit Air France-KLM, Delta und anderen renommierten Fluggesellschaften Mitglied im  SkyTeam. Trotz heftigen wirtschaftlichen Turbulenzen ist Aeroflot die erste russische Airline in einer weltweiten Allianz.

Der Staat kontrolliert Aeroflot immer noch

Nach zehn Jahren ununterbrochenen Wachstum musste die erfolgsverwöhnte Aeroflot Anfang 2009 einen dramatischen Rückgang hinnehmen. Russlands grösste Fluggesellschaft flog 16 Prozent weniger Passagiere, die Zahlen wurden erst Mitte des Jahres wieder besser. Da aber traute die Regierung dem General Director Waleri Okulow nicht mehr zu, richtig durchzugreifen.

Waleri Okulow, der Schwiegersohn  Boris Jelzins, wurde als stellvertretender Verkehrsminister seines Landes weggelobt. Stattdessen saniert nun der ehemalige stellvertretende Handelsminister Witali Sawiljew die Fluggesellschaft. Die beiden Personalien machen deutlich, wie eng die Verbindung zwischen der dominierenden Fluggesellschaft und dem russischen Staat, der 51,5 Prozent der Anteile kontrolliert, noch immer ist.

Nicht zu vergessen die vielen Millionen aus den Überfluggebühren, die Aeroflot Jahr für Jahr kassiert – und die den kleinen Gewinn im Jahr 2008 schöner aussehen lassen, als er in Wirklichkeit ist.

Aeroflot wird mit radikalen Mitteln gesund geschrumpft

Anders als es bei einem politisch ernannten neuen Chef, der alle möglichen Rücksichten nehmen muss, zu erwarten gewesen wäre, hat Sawiljew tatsächlich vor, Aeroflot schnell auf den Erfolgsweg zurückzuführen. Dabei schreckt er vor wenig zurück: 6′000 der derzeit 15′000 Mitarbeiter sollen gehen, nachdem Benchmarks ergeben haben, dass ähnlich grosse Fluggesellschaften mit einem Drittel weniger Angestellten auskommen.

In Wirklichkeit geht es bei Aeroflot aber nicht ums Schrumpfen, sondern um eine dringend notwendige Modernisierung. So fliegt die Airline eine Flotte von 26  Tupolew Tu-154. Die Flugzeuge aus Sowjetzeiten haben ein Image-Problem und sind im Unterhalt doppelt so teuer wie ihre westlichen Pendants.

Bis zum Jahresende will Sawiljew die alten Jets aus der Flotte nehmen, im Gegenzug kommen  18 Airbus A320 hinzu. Obwohl das rein rechnerisch weniger Flugzeuge sind, kann Aeroflot damit die Kapazität im Inlands- und Europaverkehr deutlich ausweiten, denn die Airbusse sind intensiver nutzbar als die inzwischen wartungsanfälligen Tupolews.

Mit dem Suchoi Superjet 100 fliegt Aeroflot in die Zukunft

Doch Aeroflot übernimmt nicht nur neue westliche Jets. Das Unternehmen hat sich auch dazu verpflichtet, die künftigen Regionaljets vom Typ  Suchoi Superjet 100 zu fliegen. Die 100-sitzigen Maschinen sollten eigentlich bis Ende des Jahres 2009 ausgeliefert werden, doch die Flugtests und die Zulassung der Maschinen dauerten länger als geplant. Jetzt werden sie 2010 eingeführt und vor allem im Inland zum Einsatz kommen.

Aeroflot steht, obwohl das offiziell nicht bestätigt wird, unter dem politischem Druck, auch heimische Maschinen einzusetzen. Vorausgesetzt, Suchoi kann die Versorgung mit Ersatzteilen und Wartungsleistungen nach internationalem Standard sicherstellen und das Flugzeug hält, was es verspricht, ist der Superjet aber eine sinnvolle Ergänzung für die Aeroflot-Flotte.

Aeroflot betreibt nicht nur neuere Flugzeuge: Nach fünfjähriger Bauzeit hat die Fluggesellschaft das neue  Terminal D am Heimatflughafen  Scheremetjewo in Moskau in Betrieb genommen. Das von einer japanischen Bank mit 1 Milliarde US-Dollar finanzierte Terminal öffnete Mitte November 2009 und soll zwölf Millionen Passagiere pro Jahr abfertigen (so viele wie heute der gesamte Flughafen); angeflogen werden 110 internationale und 60 nationale Destinationen.

Scheremetjewo-D vereinfacht nicht nur das Umsteigen von Inlandsflügen zu den internationalen Verbindungen und umgekehrt. In dem Terminal werden auch die anderen acht Fluggesellschaften der Skyteam-Allianz untergebracht.

Quelle: Jens Flottau / maiak.info / 3. Jan 2010

Dossier 3: Harte Konkurrenz von Aerosvit und Ukraine International Airlines

Nachdem sich der Luftverkehr in der Ukraine binnen weniger Jahre versechsfacht hatte, kam 2009 der grosse Absturz. Seit der Finanz- und Wirtschaftskrise bleiben viele Flugzeuge am Boden, eine seltsame Marktaufteilung der Politiker behindert zudem die beiden Marktführer. Eine Fusion von Aerosvit und Ukraine International Airlines soll die verfahrene Situation nun retten.

Westliche Geldgeber und der Staat steuern die Fluggesellschaften der Ukraine

Am 25. November 1992 startete  Ukraine International Airlines UIA als erste Fluggesellschaft, die nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion mit westlichem Kapital gegründet wurde. Mit dem Startkapital der Ukrainischen Zivilluftfahrtbehörde und der irischen Flugzeugleasinggesellschaft Guinness Peat Aviation GPA konnte sie fabrikneue Flugzeuge vom Typ Boeing 737 kaufen. Mit ihrer topmodernen Flotte flog Ukraine International Airlines lange Zeit konkurrenzlos zwischen ihrem wichtigsten Flughafen  Kiew Boryspil und Westeuropa.

1996 investierten zudem die Austrian Airlines Group und die damalige Swissair in die staatliche UIA, im Jahre 2000 auch die  Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung EBWE. Austrian Airlines mit 22,5 Prozent und und EBWE mit 9,9 Prozent Aktienanteil sind neben dem ukrainischen Staat mit 61,6 Prozent auch heute noch die grössten Aktionäre der Ukraine International Airlines.

Nachdem die westlichen Aktionäre von UIA 2002 die Fusion mit der traditionellen Inland-Fluglinie Air Ukraine abgelehnt hatten, ging diese Nachfolgegesellschaft der sowjetischen Kiew-Division der  Aeroflot in Konkurs. Heute existiert nur noch eine Restgesellschaft mit zwei bis drei Flugzeugen. Die innerukrainischen Linien werden seitdem von lokalen Gesellschaften und der Billigfluggesellschaft  Aerosvit Airlines geflogen.

Der unvergleichliche Höhenflug des ukrainischen Luftverkehrs…

Es war zu schön, um wahr zu sein: Zwischen 2001 und 2008 versechsfachte sich der Luftverkehr in der Ukraine. Im vergangenen Jahr war der Zuwachs mit 24 Prozent immer noch aussergewöhnlich hoch, selbst für die Wachstumsbranche Luftfahrt. Die ukrainischen Fluggesellschaften lebten davon, dass die Wirtschaft des Landes jahrelang deutlich zulegte. Weil der Sektor unterentwickelt war, gab es grossen Nachholbedarf.

Deshalb verfügt zum Beispiel Ukraine International Airlines heute über 17  Boeing 737. Diese stolze Flotte sollte nochmals aufgestockt werden: Um die Nachfrage nach Kurzstreckenflügen innerhalb des eigenen Landes bewältigen zu können, wurden bei den  Antonow-Werken in Kiew 40 topmoderne Hochdecker  Antonow An-140 in Auftrag gegeben.

Seit Ende 2008 müssen die ukrainischen Airlines aber eine für sie neue Erfahrung machen. Die Nachfrage nach Flügen ist in der Ukraine in den ersten Monaten des Jahres 2009 um 17 Prozent gefallen und seither hat sich die Situation nur unwesentlich verbessert. Für den Winter haben die Airlines zahlreiche Flüge und Flugzeuge aus dem Programm genommen – ind er Hoffnung, dass im Frühjahr 2010 das Schlimmste vorbei ist.

.. und der Absturz in der Wirtschaftskrise

Doch nicht nur die aktuelle Wirtschaftskrise macht den ukrainischen Airlines zu schaffen. Die Branche steckt auch strukturell im Umbau. Das hat zwei Gründe: Die ukrainische Regierung hat im Grundsatz beschlossen, sich als Anteilseigner aus der Branche zurückzuziehen. Da sie aber zumindest als Minderheitsaktionär an allen ukrainischen Fluggesellschaften beteiligt ist – an Ukraine International Airlines sogar mehrheitlich – sind alle Unternehmen direkt von der Entscheidung betroffen.

Zudem verhandelt das Land seit längerem mit der Europäischen Union über ein sogenanntes  Open-Skies-Abkommen. Damit würden alle Schranken bei Verkehrsrechten und Eigentumsfragen fallen – die ukrainischen Airlines wären kaum mehr vor der Konkurrenz aus Europa geschützt. EU-Vertreter beklagen mittlerweile jedoch, dass sich die Verhandlungen hinschleppen und vermuten, dass sich dahinter von ukrainischer Seite aus Absicht verbirgt, um die heimischen Airlines zu schützen.

Die Billigfluggesellschaft Aerosvit fliegt heute allen davon

Marktführer im flächenmässig zweitgrössten Land Europas ist aber nicht Ukraine International Airlines, sondern die Billigfluggesellschaft  Aerosvit. Auch Aerosvit wurde 1992 mit westlichen Geldgebern gegründet: 38 Prozent der Aktien gehören der niederländischen Gilward Investments B.V., 25 Prozent der Gesellschaft GenAvia-Invest, 22 Prozent dem staatlichen ukrainischen Vermögensfonds sowie 14,6 Prozent ukrainischen Unternehmen.

Aerosvit fliegt vom Flughafen Kiew Boryspil aus die zwölf grössten Städte der Ukraine sowie 28 weitere Länder an. Damit kommt Aerosvit auf einen Marktanteil zwischen 30 und 40 Prozent – die Zahlen schwanken stark, weil die Fluggesellschaften derzeit so viele Kapazitäten stillgelegt haben. Der Aerosvit-Gruppe gehört zu 75 Prozent auch die Fluggesellschaft  Donbassaero, die in der Industriestadt Donezk beheimatet ist.

Die staatliche Ukraine International Airlines folgt auf Platz zwei mit etwa 25 Prozent Marktanteil. Dnjeproavia aus Dnjepropetrowsk erreicht einen Anteil von etwa acht Prozent, ist aber vor allem auf Regionalstrecken vertreten. Die ungarische Billigfluggesellschaft  Wizz Air hat 2009 einen Ableger für die Ukraine gegründet, der derzeit zwei  Airbus A320 einsetzt und damit etwa zwei Prozent des Marktes abdeckt.

Eine seltsame Marktaufteilung der Politiker behindert alle Fluggesellschaften

Die Wettbewerbsfähigkeit von Aerosvit und Ukraine International Airlines wird durch eine merkwürdige Marktaufteilung beeinträchtigt, die historisch bedingt ist. Die Regierung hat der staatlichen Ukraine International Airlines die Verkehrsrechte für Flüge in die grossen europäischen Metropolen wie London, Frankfurt oder Paris zugeteilt, welche Aerosvit nicht anfliegen darf. Die private Billigfluggesellschaft darf sich dafür in Osteuropa versuchen und bekommt Nebenstrecken wie Kiew-Düsseldorf.

Trotz ihrer beeindruckenden Wachstumsraten sind beide Fluggesellschaften damit immer noch zu klein, um dauerhaft wettbewerbsfähig zu sein, und sie können die Verkehrsströme in ihrem Netz durch Umsteiger auch kaum optimieren. Aerosvit-Chef Kostadin Botev, ein Bulgare, hat daher eine Idee wieder aufgebracht, die in der Ukraine seit längerem immer wieder einmal aufflackert: Warum nicht Aerosvit und Ukraine International Airlines fusionieren? Dann könnten die beiden Fluggesellschaften in Kiew ein deutlich grösseres Drehkreuz bieten, das sogar einige Langstrecken aufwiese.

Dafür bräuchten sie allerdings dringend ein neues Terminal am Hauptstadt-Flughafen Kiew Boryspil, denn das bisherige Gebäude platzt – Krise hin oder her – aus allen Nähten. Immerhin, im Sommer 2009 sind die Bagger angerückt und haben mit den ersten Arbeiten begonnen. Bis 2010 soll das Terminal D gebaut werden, zwischen 2010 und 2020 dann die Terminals E, F und G für die Abfertigung des grössten zivilen Verkehrsflugzeugs der Welt, dem  Airbus A380.

Quelle: Jens Flottau / maiak.info / 5. Jan 2010

Dossier 4: Transaero – die erfolgreiche erste private russische Fluggesellschaft

Transaero war 1991 die erste private russische Fluggesellschaft und ist bis heute eine der wenigen Konstanten in der russischen Luftverkehrsbranche. Sie fliegt im Gegensatz zur russischen Konkurrenz nur westliche Flugzeuge vom Typ Boeing und bietet einen ausgezeichneten Bordservice, in der Business Class übertrifft Transaero sogar den Branchenstandard sogar bei weitem. Und dies als eines der wenigen Familienunternehmen unter den grossen Fluggesellschaften.

Die erste private russische Fluggesellschaft

Transaero wurde im November 1991 als erste private russische Fluggesellschaft gegründet. Zuerst flog sie mit nur einem einzigen gemieteten Flugzeug die Strecke Moskau-Tel Aviv, seit 1992 hat sie mit einer immer grösseren Flotte neue Destinationen erschlossen. In den deutschsprachigen Länder fliegt Transaero Berlin-Tegel an, Frankfurt/Main, München, Wien – und Friedrichshafen, wenn es die russischen Skitouristen in die Alpen zieht.

Im Gegensatz zu den meisten anderen russischen Gesellschaften setzte Transaero von Beginn an auf westliche Flugzeuge vom Typ  Boeing und einen ausgezeichneten Bordservice mit eigenen Business-Lounges. Und als erste Frau in der Geschichte Russlands ist Olga Pleschakowa seit 2001 Generaldirektorin einer Fluggesellschaft. Sie platzierte Transaero 2006 mit einer Kapitalisierung von 2,5 Milliarden Rubel an der Moskauer Börse.

Familie Pleschakow steuert Transaero sicher durch alle Turbulenzen

Von weitem sehen die Transaero-Jets aus wie die Maschinen von Air France. Der Schriftzug ist blau auf weissem Grund und das Logo am Heck ist wie die französische Trikolore in Blau-Weiss-Rot gehalten (während die russische Trikolore die Farben Weiss-Blau-Rot trägt). Ganz so erfolgreich und gross wie die zweitgrösste Fluggesellschaft der Welt, Air France-KLM, ist Transaero zwar nicht, aber das Unternehmen ist eine der wenigen Konstanten im russischen Luftverkehr.

Transaero ist vor allem für eine Spezialität bekannt: Von Moskau aus transportiert die Airline buchstäblich Millionen von Passagieren in die bei Russen besonders beliebten Feriengebiete der Türkei und Ägyptens. In Antalya an der türkischen Küste berichtet man von fünf Transaero-Jumbos, die dort zu den Spitzenzeiten jeden Tag landen. Doch die Marktführerschaft im Chartergeschäft soll nur die Basis sein für die neuesten Projekte, mit denen sich das Familien-Unternehmen befasst.

Familienunternehmen? Dem Aufsichtsrat steht Dmitri Pleschakow vor, seine Frau Olga Pleschakowa ist Generaldirektorin und das Unternehmen in der Hand des Ehepaars sowie weiterer privater Investoren. Den Pleschakows ist es gelungen, Transaero unbeschädigt durch die Turbulenzen der vergangenen Jahre zu steuern. Alleine das ist schon eine erstaunliche Leistung.

Die Transaero-Business Class übertrifft den Branchenstandard

Vorsichtig verändert die Unternehmensspitze nun die Strategie. Neben dem traditionellen Chartergeschäft setzt Transaero immer mehr auf Linienflugverbindungen und internationale Langstrecken. Zugleich aber investiert die Fluggesellschaft in den Aufbau eines besseren Inlandsnetzes. So hat Transaero die Zahl der Destinationen in Russland innerhalb eines Jahres von zwölf auf 24 verdoppelt.

Derzeit bietet Transaero 30 Linienflugverbindungen an, vor allem innerhalb Russlands und in die  GUS-Staaten. Mit Linienflügen bringt Transaero die Passagiere auch nach London, Luxemburg, Lyon, Montréal, Tel Aviv und wie erwähnt nach Berlin-Tegel, Frankfurt/Main, München, Friedrichshafen und Wien. Seit 1996 bietet Transaero auch Charterflüge nach Bangkok, Dubai und Singapur an.

Finanziert wird all dies auch über eine Anleihe aus dem Jahre 2006, die Transaero teilweise in neue Strecken steckte, auf denen üblicherweise Anlaufverluste entstehen. Zudem baut Transaero in seiner Heimatbasis, dem Moskauer  Flughafen Domodedowo, eine neue Wartungshalle.

Vor allem aber investiert Transaero in neue Flugzeuge. Die Grossraum-Flotte bestand ursprünglich vor allem aus Maschinen des Typs  Boeing 747-200 und  -300. Weil diese angesichts hoher Kerosinpreise unwirtschaftlich sind, werden sie sukzessive durch neuere  Boeing 747-400 und werksneue  Boeing 777 ersetzt. Auf den Flügen nach Mittel- und Westeuropa bietet Transaero bereits jetzt eine Business Class, die in Sachen Sitzkomfort und Service den Branchenstandard weit übertrifft. Nun will die Fluggesellschaft auf den Langstrecken auch eine neue First Class einführen, um zahlungskräftige Geschäftsreisende anzulocken.

Transaero wird zum Konkurrenten von Aeroflot

Mit dem neuen Fokus wird Transaero zu einem ernsthaften Konkurrenten für  Aeroflot im internationalen Geschäft und für  S7 Airlines im Inlandsverkehr. Gerade erst hat Transaero den Konkurrenten S7 in der “Rangliste” überholt und ist nun die zweitgrösste russische Fluggesellschaft nach Aeroflot.

Mit der neuen Ausrichtung wird auch das Thema Allianzen virulent. Weil Aeroflot an  SkyTeam gebunden ist und S7 an  Oneworld, dürfte Transaero ein ernster Kandidat für die  Star Alliance werden, die nach mehreren Fehlversuchen im russischen Markt immer noch einen Partner sucht. Praktischerweise fliegen die meisten Star Alliance-Mitglieder in Moskau auch den Flughafen Domodedowo an, die neuen Inlandsflüge könnte Transaero also auch mit Umsteigern internationaler Partner füllen. Dies geht allerdings, die entsprechenden Abkommen vorausgesetzt, auch ohne formalen Allianzbeitritt.

Die Pleschakows haben das Thema Allianzen und Konsolidierung in den vergangenen Jahren trotz grossem Kostendruck nicht in den Vordergrund gerückt. Und Olga Pleschakowa betont, sie werde auch in den nächsten fünf Jahren hoffentlich nicht an Fusionen und Übernahmen denken. Bisher hat sich die Strategie des langsamen und eigenständigen Wachstums bezahlt gemacht, denn Transaero ist eine der wenigen Konstanten in der russischen Luftverkehrsbranche.

Quelle: Jens Flottau / maiak.info / 9. Jan 2010

Dossier 5: SkyExpress – die erste russische Billigfluglinie startet durch

SkyExpress wurde 2006 als erste russische Billigfluglinie gegründet und fliegt von Moskau-Wnukowo aus zehn Ziele im Inland an. 2010 will SkyExpress vier bis fünf zusätzliche Destinationen anbieten. Das wäre schon in wirtschaftlich guten Zeiten ein ambitionierter Plan, inmitten der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise ist es umso ehrgeiziger. Falls SkyExpress im Gegensatz zu einigen kränkelnden Konkurrenten den Winter überlebt, kann die Fluggesellschaft durchstarten.

Die erste russische Billig-Fluggesellschaft

SkyExpress wurde 2006 als erste russische Billigfluglinie von Boris Abramowitsch gegründet, dem die Fluggesellschaft  KrasAir gehört. Mit seinem Bruder Alexander hielt er 40 Prozent der Aktien, weitere Teilhaber waren die  Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (20 Prozent) sowie die britischen Investmentgesellschaften Altima Partners (20 Prozent), MG Capital (10 Prozent) und Sloane Robinson (10 Prozent).

Boris Abramowitsch gründete danach die Allianz  AiRUnion, mit der fünf russische Airlines – seine  KrasAir sowie  Domodedowo Airlines,  Samara,  Sibaviatrans und  Omskavia – ein Gegengewicht zu  Aeroflot bilden wollten. Ende September wurde 2008  AiRUnion aber aufgelöst, die einzelnen Gesellschaften waren pleite, und Abramowitsch verkaufte die junge Billig-Fluglinie im März 2009 an Witali Wanzew, der nun 75 Prozent der SkyExpress-Aktien besitzt. Wanzew ist Miteigentümer des Heimatflughafens von SkyExpress,  Moskau-Wnukowo.

SkyExpress nahm den regulären Flugbetrieb im Januar 2007 mit einer Flugverbindung von Moskau-Wnukowo nach Sotschi auf. Die billigsten Flugtickets kosteten anfangs 500 Rubel (rund 15 Euro), die teuersten Tickets so viel wie die Bahn – aber immer noch weniger als jene der anderen Fluggesellschaften. Dazu kamen allerdings noch die Flughafengebühren und ein Treibstoffzuschlag von 500 bis 1000 Rubel. Seit September 2008 hat SkyExpress “Inklusive”-Preise, die Tickets kosten seither 2000 bis 5000 Rubel (150 Euro), einschliesslich Steuern und Gebühren.

SkyExpress hat trotz Finanz- und Wirtschaftskrise ambitionierte Pläne

Auch an SkyExpress ging die globale Finanz- und Wirtschaftskrise nicht spurlos vorüber. Seinen Optimismus lässt sich Maxim Pobereschnik aber trotz allem nicht nehmen. Der Verkaufschef von SkyExpress muss nur lange genug zurückschauen, um optimistisch zu sein. Kurz nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion flogen innerhalb des grossen Reiches noch jährlich 140 Millionen Passagiere mit dem Flugzeug, mit staatlich massiv subventionierten Tickets, aber immerhin.

Zuletzt waren es allerdings nur noch 40 Millionen Passagiere, die kleine SkyExpress von Maxim Pobereschnik fliegt aber schon seit drei Jahren gegen alle Widrigkeiten von Wirtschaft und Politik. Für 2010 hat sie sogar grosse Pläne, das Streckennetz zu erweitern und neue Flugzeuge zu übernehmen. Vorausgesetzt, das Nachfrageloch diesen Winter ist nicht allzu tief.

SkyExpress fliegt derzeit mit neun  Boeing 737 aus den frühen 1990er-Jahren zehn Ziele im Inland an. Sie will im kommenden Jahr vier weitere Maschinen übernehmen und vier bis fünf zusätzliche Ziele anfliegen. Das wäre schon in wirtschaftlich guten Zeiten ein ambitionierter Plan, doch inmitten der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise ist es umso ehrgeiziger.

Charterflüge bringen SkyExpress mehr Umsatz und Marge

“Der Frühling 2009 war sehr schlecht”, sagt Pobereschnik. Schon im Winter 2008/09 hatte SkyExpress den Abschwung deutlich gespürt und daraufhin neben den Low-Cost-Strecken auch noch ein Charterprogramm aufgelegt, das mittlerweile 30 Prozent zum Umsatz beisteuert. “Das hat uns ein wenig mehr Umsatz und Marge gebracht”, so der Verkaufschef. Mittlerweile sehen die Buchungszahlen schon ein wenig freundlicher aus, im September verkaufte SkyExpress sogar fünf Prozent mehr Tickets als im Vorjahr.

Doch die strukturellen Probleme der Branche plagen den kleinen Anbieter. “In der russischen Luftfahrt haben wir mittlerweile 40 Prozent Überkapazität”, klagt Pobereschnik. Und diese Überkapazitäten führen zu Dumping-Preisen. Im Durchschnitt sind die Preise um 30 bis 40 Prozent gesunken. Marktführer  Aeroflot biete die Strecke Moskau-Sotschi und zurück mittlerweile für 1′900 Rubel (rund 57 Euro) an. Vor einem Jahr wäre sie nicht unter 3′000 Rubel pro Strecke zu haben gewesen.

Prohibitive Zollgebühren auf gebrauchte Flugzeuge

Für SkyExpress und die übrigen russischen Fluggesellschaften ist es auch schwer, selbst an gebrauchte Flugzeuge zu kommen. Die Regierung verlangt für importierte Jets vier Millionen US-Dollar Zollgebühren, die Fluggesellschaften müssen zudem eine Garantie in Millionenhöhe hinterlegen.

Unter diesen Bedingungen ist es für eine Billig-Fluggesellschaft schwer, sich zu etablieren. Dies zeigt sich daran, dass SkyExpress-Flüge nicht nur im Internet, sondern auch über Computer-Reservierungssysteme verkauft werden, die von den Fluggesellschaften hohe Gebühren verlangen. SkyExpress erhofft sich davon einen Zugang zu neuen Passagiergruppen. Zudem nutzen viele Russen die Kreditkarte nur, um Geld vom Konto abzuheben, allen anderen Transaktionen trauen sie nicht über den Weg. Deshalb zahlen 80 Prozent der Kunden bar und die Fluggesellschaft muss ein Netz von Partnern aufbauen, bei denen die Kunden ihr Geld loswerden können.

Falls SkyExpress den Winter überlebt, kann die Fluggesellschaft durchstarten

Dennoch sieht Pobereschnik auch Vorteile für sein kleines Unternehmen: “Wir kommen auf 3′000 Passagiere pro Mitarbeiter, Aeroflot nur auf 750. Wir sind also viermal effizienter.” Die SkyExpress-Maschinen sind pro Tag im Durchschnitt knapp zehn Stunden in der Luft. Das ist im internationalen Durchschnitt nicht gerade überragend, angesichts der schwierigen operationellen Bedingungen und der Tatsache, dass das Alter der Flugzeuge 13 Jahre und mehr beträgt, andererseits aber auch nicht so schlecht. Zudem sind viele der Konkurrenten auf den Inlandsstrecken noch mit alten Sowjet-Jets wie der  Tupolew Tu-154 unterwegs, die wegen ihres hohen Treibstoffverbrauches wirtschaftlich mit den SkyExpress-Boeings bei weitem nicht mithalten können.

Indirekt hat die Wirtschaftskrise, so glaubt man bei SkyExpress, vielleicht auch ihr Gutes. Viele Konkurrenten werden den Winter, in dem die Nachfrage saisonal bedingt stark abnimmt, nicht überleben. 2010 könnte SkyExpress dann mit den übrigen Verbliebenen wieder durchstarten, darauf hoffen, dass das Schlimmste hinter ihr liegt, und weiter von 140 Millionen Passagieren im Luftraum der ehemaligen Sowjetunion träumen.

Quelle: Jens Flottau / maiak.info / 22. Jan 2010


16.01.2010

Vom Messias zur Hypothek

von Peter Voßwinkel

Wie ein Messias wurde Wiktor Juschtschenko während der Orangen Revolution 2004 gefeiert: “Heute ist ein kolossaler Vorschuss auf die Zukunft der Ukraine erteilt worden!“, rief er im Herbst 2004 auf dem Unabhängigkeitsplatz in Kiew aus. Den Vertrauensvorschuss hat er mit einer oft unausgewogenen und kontraproduktiven Politik verspielt. In der ersten Präsidentschaftswahl seit der Orangen Revolution hat er mit prognostizierten 5 Prozent der Stimmen nicht einmal den Hauch einer Chance auf Wiederwahl.

Einen kolossalen Vorschuss auf die Zukunft der Ukraine verspielt

Wie ein Messias wurde  Wiktor Juschtschenko einst nach dem Triumph seiner  orangefarbenen Revolution gefeiert. „Heute ist ein kolossaler Vorschuss auf die Zukunft der Ukraine erteilt worden!“, rief er im Herbst 2004 auf dem Unabhängigkeitsplatz in Kiew aus. “Ich möchte, dass er gerechtfertigt ist.” Seine Anhänger, die friedlichen Revolutionäre, jubelten angesichts ihres Helden dort oben auf der Bühne. Die Ukraine schien sich von den Dämonen der sowjetischen Vergangenheit befreit zu haben.

Doch Juschtschenko hat den Vorschuss nicht genutzt. Heute verkörpert er die grösste nationale Enttäuschung seit der Unabhängigkeit. Seine Schwächen und Fehler haben obsiegt. Die Ukraine hat zwar einen Entwicklungssprung zu einer offeneren Gesellschaft mit verantwortungsbewussten Bürgern gemacht. Aber nur zu Anfang trug Juschtschenko dazu bei. In den vergangenen fünf Jahren reifte die Gesellschaft trotz des Präsidenten.

Juschtschenko: Aus der Schule der sowjetischen Nomenklatura

Juschtschenkos Anhänger trieb die Hoffnung auf den Vorrang des Rechts vor der Macht, auf Gleichheit und Wohlstand an. Nach 13 Jahren eines zynischen Regimes verschiedener Wirtschaftsclans kam er gerade recht, und einen besseren gab es nicht.

In der Euphorie des orangefarbenen Sieges bei der Wiederholung der Stichwahl zum Präsidentenamt am 26. Dezember 2004 übersahen viele, dass auch der selbsterklärte Demokrat Juschtschenko durch die Schule der sowjetischen Nomenklatura gegangen war.

Zwar ist er kein  Apparatschik, der wie sein Gegenspieler  Wiktor Janukowytsch den Sport der Parteibonzen, die Jagd, liebt. Juschtschenko züchtet vielmehr Bienen und sammelt Ikonen. Zwar trinkt er kaum, spricht gewählt und zeigt Manieren, was ihn von den instinktgetriebenen Leitwölfen der alten Führungskader unterscheidet, die nicht in Überzeugungen, sondern in Machtkonstellationen denken. Aber auch Juschtschenkos Sinn für die Unabhängigkeit der Institutionen, des Parlaments, der Gerichte und der Presse ist unterentwickelt.

Juschtschenkos Problem ist seine Entscheidungsschwäche

Als Präsident liess Juschtschenko die Versprechen der Revolutionstage bald hinter sich: Der Kampf gegen die Korruption gemäss dem Revolutionsslogan “Banditen ins Gefängnis!” und die Trennung von Wirtschaft und Politik blieben aus. Der Respekt vor Gesetz und Verfassung endete immer öfter im Bestreben, Schlupflöcher für die eigenen Machtziele zu finden. Juschtschenko versuchte, als Herrscher zu regieren, und schätzte wie seine Konkurrenten die Meinungsfreiheit vor allem, wenn es um die Schmähung der politischen Gegner ging.

Zugleich behinderte ihn seine Entscheidungsschwäche. Schon als Chef der  Nationalbank der Ukraie *  National Bank of Ukraine, kolportiert einer seiner Vertrauten, habe sich Juschtschenko in dramatischen Situationen schon mal in seinem Büro eingeschlossen und das Telefon abgeschaltet. Die Vorsehung oder sein Vize sollten die nötigen Entscheidungen treffen.

“Aufstehen, Wiktor, es ist Revolution!”

Nach seiner Entlassung als Premierminister im Mai 2001 zögerte Juschtschenko jahrelang, sich an die Spitze der Opposition zu setzen. Erst allmählich entwickelte er sich, angetrieben von der radikalen Mitstreiterin  Julija Tymoschenko, vom Mann des Systems zum oppositionellen Kämpfer. Eine Rolle spielte dabei der rätselhafte  Vergiftungsversuch mit einer Dioxin-Chemikalie, die ihn im September 2004 schwer erkranken liess und sein Gesicht entstellte. Der eitle und zum eleganten Auftritt neigende Juschtschenko litt besonders schwer darunter. Der Anschlag auf sein Leben lehrte ihn Härte.

Treibende Kraft aber blieb Tymoschenko, die früher bereits für ein Gemälde als Barrikadenstürmerin posiert hatte. “Tymoschenko klopft vermutlich jeden Morgen an Juschtschenkos Zimmertür und ruft: ‘Aufstehen, Wiktor, es ist Revolution!’”, scherzte ein westlicher Diplomat während der orangefarbenen Protestwochen. Juschtschenkos mal bedachte, mal lahme Art mag ein Blutvergiessen verhindert haben, was in einem konfliktscheuen Land wie der Ukraine bedeutsam ist. Aber als neu gewählter Präsident fehlte dem Zauderer die nötige Entschlossenheit zur Veränderung.

Juschtschenko ist ein Harmonisierer

Der Revolutionär wider Willen konnte sich von falschen Freunden nicht trennen und verschreckte zugleich Wohlmeinende. Er verzettelte sich, statt die Dynamik des Siegesmoments zu nutzen. Schon im grössten Triumph auf dem Unabhängigkeitsplatz hatte er verhalten gewirkt. Während mancher seiner Mitstreiter mit napoleonischer Körperhaltung über die Bühne stolzierte, feierte er die orangefarbene Revolution als stiller Geniesser.

Das Reden liegt ihm mehr im kleinen Kreise, wo er reserviert, zuweilen einnehmend, aber auch gerne zu lange spricht. Auf der Bühne machte er wie eine personifizierte Deeskalation ungeschickte Redepausen, und viele im Publikum mussten sich anstrengen, um zu begreifen, wann sie lauschen, klatschen oder jubeln sollten. Als er am Schluss mit beiden Händen Victory-Zeichen formen wollte, winkte er mehr, als dass er sich als Sieger produzierte.

Juschtschenko ist ein Harmonisierer und Familienmensch. Politisches und Persönliches vermischt er zur chaotischen Beziehungskiste. Er ist Taufvater der Zwillingstöchter seines engen Vertrauten und Finanziers  Petro oroschenko, der nach der orangefarbenen Revolution von Skandal zu Skandal eilte. Sogar dem befreundeten georgischen Präsidenten Michail Saakaschwili bot er seine Patendienste an.

Für Familie und Freunde opfert Juschtschenko seine Prinzipien

Die Familie, die Juschtschenko als Kern der Nation versteht, liegt ihm besonders am Herzen. Deshalb reagierte er heftig, als Journalisten berichteten, dass sein Sohn, ein Student im sechsten Semester, ein 130.000 Dollar teures Auto fahre und im Nachtklub “Dekadenz” hohe Rechnungen hinterlasse. Juschtschenko verteidigte das Heiligtum seiner Familie, als er einen Journalisten des “Auftragsmords mit Informationen” bezichtigte.

Für Freunde opfert er, wenn nötig, Prinzipien und seine Politik. Er liebt seinen Getreuenkreis, der zu Revolutionszeiten mit fünf früheren Vizepremiers und neun Ex-Ministern von der Staatsnomenklatura geprägt war, und handelt nach dem Motto: Streit wird nicht aus der eigenen Hütte getragen. Selbst jene destruktiven Mitstreiter, die Juschtschenko nach langem Zögern in die Wüste schickte, bezeichnet er weiterhin als seine Freunde.

Im verhängnisvollen Dreigestirn der ukrainischen Politik besitzt er im Gegensatz zu  Julija Tymoschenko oder  Wiktor Janukowytsch Ansätze einer Ideologie. Sie trägt Elemente der westlichen Demokratie, ist aber vor allem vom gemässigten ukrainischen Nationalismus geprägt.

“Ich liebe die Ukraine unendlich”, sagt Juschtschenko. Er preist tote Kosaken, denen die Ukraine heilig gewesen ist, und zeigt sich beim Anblick einiger Grabplatten im Museum von  Cherson gerührt, weil die eingemeisselten Epitaphe beschreiben, was die Toten einst für ihre Stadt taten. Das entspricht seiner Vorstellung von Patriotismus. Im Gefühlsschwang neigt er zum Kitsch: “Wenn es der Ukraine hülfe, dass ich mich zu Asche verbrenne”, sagte Juschtschenko einmal, “wäre ich glücklich.”

Juschtschenkos Politik: Oft unausgewogen und kontraproduktiv

Auf der Suche nach der ukrainischen Identität verirrt sich Juschtschenko in historische Grauzonen. Er verleiht Orden an frühere Anführer der  Ukrainischen Aufstandsarmee, die während des Zweiten Weltkriegs vor allem in der Westukraine gegen sowjetische und deutsche Besatzer kämpfte und zahlreicher Massaker beschuldigt wird. Oder er erklärt  die Stalinsche Hungerperiode Holodomor identitätsstiftend gleich zum Völkermord.

Auch die Sprachenpolitik, die das Russische mit Gesetzen und Verordnungen zurückdrängt, ist oftmals unausgewogen und kontraproduktiv: Die strengen Sprachquoten im ukrainischen Fernsehen treiben die Zuschauer vor allem im Osten des Landes direkt zu den propagandistischen Fernsehkanälen aus Russland. Sogar die  Krimtataren, die einst zu seinen stärksten Unterstützern zählten, sind von Juschtschenko enttäuscht: Früher hätten sich die Ukrainer ebenfalls unterdrückt gefühlt und Solidarität mit der Minderheit der Tataren gezeigt, beklagen Aktivisten der Krimtataren. Heute zögen sie rigoros ihre Ukrainisierungspolitik durch.

Musterschüler mit mathematisch exaktem Verstand

Gerade in Zeiten der globalen Wirtschaftskrise, die das Land an den Rand des Bankrotts brachte, wirken Juschtschenkos rückwärtsgewandte Politik und seine Romantisierung der ländlichen Ukraine unpassend. Seine  Datscha ähnelt einem Museum ukrainischer Volkskunst: Alte Kleider und Koffer, Heiligenbilder aus dem 18. Jahrhundert, Gesticktes und Geschnitztes und ein Pflug liegen drapiert herum. Eine Windmühle, zwei Gartenlauben, ein alter Pferdewagen, Pfauen, Hühner, Katzen und ein Hund runden das Idyll ab. “Hier gibt es nichts Städtisches”, sagt Juschtschenko stolz und plaudert stundenlang von der Freude an der Imkerei, dem Bergwandern und der Gärtnerei.

Wiktor Juschtschenko stammt aus der tiefen Provinz, wo das eigene Haus, die Dorfgemeinschaft und die orthodoxe Religion die Marksteine setzen. Vor 55 Jahren wurde er in Choruschiwka im Gebiet von  Sumy im Nordosten der Ukraine als Sohn des Dorflehrers geboren. Später in Kiew erzählte er stolz, dass er früher Schweine und Kühe gehütet habe.

Schon als Kind zeigte sich Juschtschenko nicht als Barrikadenkletterer, sondern als Musterschüler mit mathematisch exaktem Verstand. Später studierte er am Finanztechnischen Institut in Ternopil, arbeitete in der Abteilung für Marxismus und Leninismus und stieg vom Kolchosbuchhalter zum Chef der Nationalbank auf. Er sah sich als Ökonom, nicht als Politiker, und führte erfolgreich die Währung des  Griwna ein. Seine Dissertation widmete er der “Entwicklung von Geldangebot und Geldnachfrage in der Ukraine”. In Interviews überzog er Journalisten mit einem Zahlenbombardement.

Premierminister Juschtschenko sanierte die Ukraine in einem Jahr

Im Dezember 1999 wurde Wiktor Juschtschenko Premierminister. Der Popularitätswert des hochgewachsenen Mannes mit groben Händen und dem Aussehen eines Hollywoodstars hielt sich damals durchweg über 50 Prozent. In nur einem Jahr gelang es ihm, den Haushalt auszugleichen und die Auslandsschulden zu restrukturieren.

Er legte mit dem Ende der  Bartergeschäfte den Grundstein für das folgende Wirtschaftswachstum. Doch die Stahl- und Energiebarone brachten den “schönen Witja” dank ihrer Taschenabgeordneten im Parlament mit einem Misstrauensvotum zu Fall, weil sie sich zu wenig hofiert fühlten.

“Ich gehe um wiederzukommen”, sagte er nach seiner Niederlage vor dem Parlament. Viele zweifelten daran, da sie ihn für zu weich hielten. Doch 2004 wird er zum Hoffnungsträger all jener, denen das bestehende System der dominierenden Wirtschaftsclans die Luft zum Atmen abzuschnüren droht.

Juschtschenko ist gefangen in den 1990er-Jahren

Nach seinem Revolutionssieg zeigt sich, dass der ehemalige Zentralbanker besser Währungen als Regierungen stabilisieren kann. Sein Erfolg ist ihm zu Kopf gestiegen, und viele im Kreis seiner Getreuen schwärmen ihn an. Er predigt gerne und hört immer seltener zu. Als Wiktor Baloha im September 2006 Chef der Präsidialverwaltung wird, nimmt er als Erstes alle persönlichen Berater Juschtschenkos und damit den Fluss ungeschminkter Informationen unter Kontrolle.

Wiktor Juschtschenko verstrickt sich immer tiefer in der Parallelwelt des Kiewer Politzirkus. Die politische Klasse der Ukraine ist gefangen in den 1990er-Jahren: Ämter werden als persönlicher Besitz betrachtet, den es auszuschlachten gilt. Es geht um die Verdrängung des politischen Gegners. Auch Juschtschenko ordnet fast alles dem Stellungskrieg mit Tymoschenko unter. Er kann nicht verwinden, dass sie beliebter ist als er. Alle halbherzigen Versöhnungen sind ihre Worte nicht wert.

Die orangefarbene Revolution lässt die Bevölkerung enttäuscht, ratlos und politikverdrossen zurück. Wiktor Juschtschenko hat die Chance zur Modernisierungnicht genutzt. Vom Messias wurde er in fünf Jahren zur Hypothek der Ukraine. Mit prognostizierten 5 Prozent der Stimmen hat er nicht einmal den Hauch einer Chance auf Wiederwahl. “Ich habe genug Kraft für zwei Präsidentschaftsperioden”, hat Wiktor Juschtschenko einmal verheissungsvoll gesagt. Auch dieses Versprechen wird er kaum einhalten.

Von Johannes Voswinkel. Korrespondent der Wochenzeitung DIE ZEIT in Moskau.

Quelle: maiak.info

14.01.2010

Ästhetik der Katastrophe

von Peter Voßwinkel

Neulich brannte dieses alte Moskauer Blockhaus, in dem sich früher viele russische Schriftsteller, Maler und sonstige Künstler trafen. Die Feuerwehr löschte bei -20c mit Wasser. Jetzt ist die Ruine selbst zum Kaltkunstwerk geworden.

Vielen gefällt diese Farbkomposition am besten.

07.01.2010

Schnee-Patrouille

von Peter Voßwinkel

Diese Straße wird schon sehr lange patrouilliert. Viele Vorbeifahrende fragen sich ob die Milizionäre noch im Wagen sitzen.

28.12.2009

Die 10 wichtigsten Ereignisse im Jahr 2009

von Peter Voßwinkel

Ungekürzt, unkommentiert, dokumentiert. RIA Novosti stellt die zehn, nach Meinung ihrer Korrespondenten, wichtigsten außenpolitischen Ereignisse im vergangenen Jahr vor.

“1. OBAMAS ERSTES JAHR (VOM AMTSANTRITT BIS ZUM FRIEDENSNOBELPREIS)

In den ersten dunkelhäutigen US-Präsidenten, dessen Inauguration im Januar die teuerste in der Geschichte der USA wurde, setzte man sowohl im eigenen Land als auch in der Welt große Hoffnungen. In seinem ersten Jahr als Präsident versuchte Barack Obama, sie zu rechtfertigen.

Zu den Prioritäten in der Innenpolitik gehörte die Abwendung der Wirtschaftsdepression: Obama unterschrieb einen Plan zur Stimulierung der US-Wirtschaft, um aus der Finanzkrise zu gelangen. Dadurch gab er faktisch die Schuld des US-Finanzsystems an der Erschütterung der Weltwirtschaft zu. Außenpolitisch richteten sich Obamas Anstrengungen auf den Wandel des Image der USA in der Welt.

Vor allem begann er mit der Verbesserung der Beziehungen zwischen den USA und Russland. Das gelang mit Hilfe des “Resets”, das bereits Ergebnisse gebracht hat: Die Amerikaner haben auf die Aufstellung des Raketenabwehrsystems in Osteuropa, die in Russland Besorgnisse hervorrief, verzichtet. Zugleich lösten der US-Beschluss, in Afghanistan das Truppenkontingent aufzustocken, wie auch die nachfolgende Verleihung des Friedensnobelpreises an Obama weltweite Diskussionen. Dabei wurde zumeist die Meinung geäußert, dass der Preis nicht für seine Taten, sondern für seine Versprechungen verliehen worden sei.

2. WIEDERAUFNAHME DER ZUSAMMENARBEIT ZWISCHEN RUSSLAND UND DER NATO

Bei ihrem Treffen in Brüssel am 5. März beschlossen die Außenminister der Nato-Länder, die vollwertige Zusammenarbeit mit Russland wiederherzustellen. Bei einem inoffiziellen Treffen des Russland-Nato-Rates auf Außenministerebene, das Ende Juni auf der griechischen Insel Korfu stattfand, wurde vereinbart, die Kooperation bei der Sicherheit wieder aufzunehmen. Formell trat der Rat auf Außenministerebene am 4. Dezember in Brüssel zusammen. Es war das erste Treffen dieser Art nach dem Konflikt mit Georgien von 2008. Der Rat billigte Dokumente über Kooperationspläne für die nächste Zeit. Die Beziehungen, die sich nach Russlands Schritten zum Schutz Südossetiens gegen die georgische Aggression verschärft hatten, begannen sich wieder einzurenken.

3. WEG FREI FÜR LISSABON-VERTRAG

Anfang November setzte der tschechische Präsident Vaclav Klaus seine Unterschrift unter den Vertrag von Lissabon, womit dessen Ratifizierungsprozess durch die Länder der Europäischen Union ein Ende gesetzt wurde. Das Dokument sieht mehrere institutionelle Reformen der EU sowie ein neues Verfahren zur Bildung der EU-Kommission, das ab 2014 in Kraft treten soll, vor.

In Übereinstimmung mit dem Lissabon-Vertrag wurden in der EU die Posten eines Präsidenten und eines Außenministers geschaffen. Zum ersten Präsidenten wurde am 19. November einstimmig der belgische Regierungschef Herman van Rompuy gewählt. EU-Handelskommissarin Catherine Ashton (Großbritannien) wurde zur Hohen Vertreterin für Außen- und Sicherheitspolitik ernannt. Nach Ansicht einiger Politiker würden die Reformen in der Europäischen Union es ermöglichen, ihre Beziehungen zu Russland zu verbessern.

4. ABRÜSTUNG UND SICHERHEIT: START, RAKETENABWEHR UND EUROPÄISCHER SICHERHEITSVERTRAG

Im scheidenden Jahr versuchten die USA und Russland sich gegenseitig und der ganzen Welt zu beweisen, dass das Erbe des Kalten Krieges jetzt Vergangenheit ist. Präsident Dmitri Medwedew schlug den Nato-Ländern, der EU, der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS) und der OSZE vor, einen neuen Vertrag über die europäische Sicherheit abzuschließen. Russland sieht es angebracht, einen neuen Mechanismus zur Aufrechterhaltung des Friedens in Europa zu schaffen, für den kein einzelner Staat beziehungsweise keine internationale Organisation allein zuständig ist.

Die USA nahmen Korrekturen an ihren Plänen vor, ein Raketenabwehrsystem (ABM) in Europa, nahe der Grenze zu Russland  aufzubauen, die in Moskau auf scharfen Widerstand stießen. Die USA haben allerdings nicht darauf verzichtet, Raketenabwehrelemente auf dem europäischen Kontinent zu installieren. Sie verschoben lediglich den Beginn des Aufbaus des ABM-Systems auf 2015.

Am 5. Dezember ist der Vertrag zwischen Russland und den USA über die Reduzierung der strategischen Offensivwaffen (START) abgelaufen. Seit fünfzehn Jahren sicherte er die Begrenzung der Atomwaffenarsenale Russlands und der USA. Dennoch konnten die Seiten innerhalb eines Jahres keine Einigung bei den Prüf- und Kontrollmechanismen erzielen, die der neue Vertrag einschließen soll.

Voraussichtlich wird dieses Dokument im kommenden Januar unterzeichnet.

5. NORDKOREA TESTET RAKETEN UND ATOMWAFFEN

Nordkorea erschütterte die Welt in diesem Jahr zweimal: nach dem Start einer Mehrstufenrakete (4. April), die zu militärischen Zwecken eingesetzt werden kann, und durch einen Atombombentest (25. Mai).

Auf diese Weise reagierten die Nordkoreaner auf den internationalen Druck, vor allem seitens der USA, der sich angesichts der Krise um das Atomprogramm Pjöngjangs aufgebaut hatte. Im Ergebnis verhängte der UN-Sicherheitsrat Sanktionen über die Volksdemokratische Republik. Bei Verdacht dürfen Frachtschiffe und -flugzeuge kontrolliert werden. Pjöngjang bezeichnete diese Maßnahmen als “Kriegserklärung” und verweigerte die Teilnahme an den Sechser-Verhandlungen im Atomstreit, die Russland, die USA, China, Nordkorea, Südkorea und Japan seit 2003 führten. Kurz vor Ende dieses Jahres konnte die neue US-Administration Pjöngjang doch zu der Einsicht bewegen, einen mehrseitigen Dialog einzugehen.

6. SCHWEINEGRIPPE

Am 11. Juni verkündete die Weltgesundheitsorganisation (WHO) wegen der weltweit rasanten Ausbreitung der Grippe A/H1N1 erstmals seit mehr als 40 Jahren die höchste Gefahrenstufe sechs. Die ersten vom neuen Virus verursachten Erkrankungen an der “Schweinegrippe” wurden in Mexiko, den USA und in Kanada registriert. Danach dehnte sich die A/H1N1 auf andere Länder aus.

Nach dem Stand vom 6. Dezember sind in der Welt 9596 Personen an dieser Grippeart gestorben, in 208 Ländern wurden Ansteckungsfälle bestätigt. In den meisten west- und osteuropäischen Ländern geht die Zahl der Erkrankungen zurück. Eine Ausnahme bildet Frankreich, wo sich die Situation bislang nicht bessert und die Ausbreitung von grippeähnlichen Erkrankungen zunimmt. In Russland ist der neue Virus weiter aktiv, allerdings vermuten Experten, dass die Zeit seiner höchsten Aktivität bald vorbei sein werde.

7. GASKRIEG ZWISCHEN RUSSLAND UND DER UKRAINE UND FORTSETZUNG DER POLITISCHEN KRISE IN DER UKRAINE

Der mittlerweile schon gewohnte “Neujahrs-Gaskrieg” zwischen Russland und der Ukraine stellte in bezug auf seine Länge einen Rekord dar. Gazprom stellte ab dem 1. Januar die Brennstofflieferungen an die ukrainischen Verbraucher ein, weil die Ukraine die Transit-Pipelines blockierte. Im Ergebnis hatten viele europäische Länder, vor allem in Osteuropa, Schwierigkeiten bei der Gasversorgung für Privathaushalte und die Industrie.

Der Transit wurde am 20. Januar nach einer Einigung zwischen dem russischen Regierungschef Wladimir Putin und seiner ukrainischen Amtskollegin Juila Timoschenko und nach der Unterzeichnung von zehnjährigen Verträgen zwischen Gazprom und Naftogas Ukrainy wieder aufgenommen. Bis dahin waren die Gaslieferungen an die Ukraine und an Europa trotz ständig neuer Konflikte nicht unterbrochen worden. Die Verhandlungen zwischen Putin und Timoschenko im vergangenen November in Jalta gaben den russischen Politikern die Sicherheit, dass nicht erneut ein Gaskrieg in Anmarsch ist.

In Europa befürchtet man einerseits eine erneute Gaskrise zwischen Russland und der Ukraine und vermutet, dass dabei der Wahlkampf zu den Präsidentenwahlen Mitte Januar eine Rolle spielen könnte. Andererseits ist man in Europa nicht darauf erpicht, Kiews Probleme zu lösen: Die EU hat den in diesem Jahr versprochenen Kredit für reibungslose Gaslieferungen bisher nicht gewährt.

8. UNRUHEN IN CHISINAU, POLITISCHE KRISE IN MOLDAWIEN

Zu Massenunruhen uferten die Parlamentswahlen in Moldawien am 5. April aus. Die politische Situation hat sich bis heute nicht stabilisiert. Bei den Wahlen siegten die regierenden Kommunisten, was Unzufriedenheit bei ihren Gegnern hervorrief. Oppositionelle griffen in der Hauptstadt Chisinau die Gebäude des Parlaments und der Präsidialverwaltung an. Als Zugeständnis an die Opposition ließen die Behörden die Abstimmungsergebnisse neu auszuzählen, was jedoch nichts an den Machtverhältnissen im Parlament änderte. Die neue Zusammensetzung des Abgeordnetenhauses hielt jedoch nicht lange. Die Oppositionsfraktionen verhinderten zweimal die Wahl zum Präsidenten (laut Moldawiens Verfassung wird der Präsident vom Parlament gewählt), und das Parlament wurde aufgelöst.

Die gegenwärtige Zusammensetzung des moldawischen Parlaments ist aufgrund der Ergebnisse der vorgezogenen Wahlen vom 29. Juli zustande gekommen. Die politischen Unruhen führten dazu, dass der seit 2001 amtierende Präsident Vladimir Voronin zurücktrat. Die Volksvertreter streiten bis heute um einen Konsens für die Wahl eines neuen Präsidenten. Das letzte Mal, am 7. Dezember, ist die Abstimmung im Parlament bereits zum dritten Mal gescheitert: Der frühere Parlamentspräsident Marian Lupu holte 53 Stimmen, während 61 notwendig sind.

9. ZERSCHLAGUNG DER TAMILEN-REBELLEN UND ENDE DES BÜRGERKRIEGS IN SRI LANKA

In Sri Lanka wurde der seit 1983 dauernde Bürgerkrieg beendet, der mindestens 80 000 Menschen das Leben kostete. Das Militärkommando verkündete am 18. Mai offiziell das Ende der militärischen Operationen gegen die Separatistengruppe “Befreiungtiger von Tamil Eelam” (LTTE). Alle Anführer der “Tiger”, darunter Hauptkommandeur Velupillai Prabhakaran, wurden getötet. In all diesen Jahren führten die Separatisten einen bewaffneten Kampf für einen unabhängigen Staat in den überwiegend tamilisch bevölkerten Nord- und Ostregionen der Insel. Die Einwohner von Sri Lanka bejubelten die Regierungstruppen für ihren Sieg im Krieg.

10. SKANDAL UM DIE PRÄSIDENTSCHAFTSWAHLEN IN AFGHANISTAN

Bei den Wahlen vom 20. August siegte der amtierende afghanische Präsident Hamid Karzai zum zweiten Mal, doch wurde sein Triumph durch Manipulationsskandale um die Wahlergebnisse getrübt. Für den November wurde eine neue Wahlrunde angesetzt. Sie fand jedoch nicht statt, weil Karzais wichtigster Opponent, der ehemalige afghanische Außenminister Abdullah Abdullah, aus Furcht um die Destabilisierung des Landes seine Kandidatur zurücknahm. Am Tag der ersten Wahlrunde starteten die Taliban eine neue Terrorwelle, um die Afghanen einzuschüchtern. Eine weitere Abstimmung wäre sicherlich noch weniger fair verlaufen und hätte zu neuen Gewalttaten geführt.

Der neue US-Präsident Obama kündigte indes an, die militärische Präsenz der US-Truppen in Afghanistan um 30 000 Personen zu erhöhen, um die von seinem Vorgänger George W. Bush begonnene Anti-Terror-Operation abzuschließen, damit die Afghanen die Möglichkeit bekommen, für ihre Sicherheit allein zu sorgen.”

Quelle:  RIA Novosti , 23. Dezember 2009

18.12.2009

Die Rolle der Orthodoxie in Politik und Gesellschaft

von Peter Voßwinkel

Kirche und Staat liegen in Osteuropa traditionell nahe zusammen, sie bilden eine “Symphonia”. Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion muss die Orthodoxie aber ein neues Verhältnis zur heutigen Gesellschaft entwickeln. Wo liegen die Wurzeln der “Symphonia”, wie definiert die orthodoxe Kirche ihr Verhältnis zur Gesellschaft und wie reagiert sie auf moderne Herausforderungen?

Foto: Jürg Vollmer/maiak.info Die Orthodoxie in Osteuropa pflegt die “Symphonia”, einen “Zusammenklang” von Staat und Kirche.

Ungewohnte Beziehung zwischen Orthodoxie und Politik

Die westliche Wahrnehmung der Beziehungen zwischen Orthodoxie und Politik wird von Bildern und Tönen geprägt, die uns fremd erscheinen: Der russische Ministerpräsident  Wladimir Putin zündet beim orthodoxen Gottesdienst Kerzen an und fordert: “Jede russische Kirchengemeinde im Ausland muss zur Repräsentanz der Russischen Föderation werden”.

Der georgische Präsident Micheil Saakaschwili erbittet den Segen des Patriarchen - Katholikos und der weissrussische Präsident Alexander Lukaschenko beschreibt die Orthodoxie als “wichtigste Ideologie des Landes”.

Wo liegen die Wurzeln der Staatsnähe der orthodoxen Kirchen?

Anklagend verweisen Beobachter in den westlichen Ländern auf die zu grosse Staatsnähe der orthodoxen Kirchen. Sie glauben, das orthodoxe Staatsverständnis führe zwangsläufig zu mangelnder Kritikbereitschaft gegenüber autoritären Regimes. Darum habe sich die orthodoxe Kirche während der Zeit der Sowjetunion wenig an oppositionellen Aktivitäten beteiligt.

Welche Wurzeln aber hat aber das orthodoxe Verhältnis zwischen Staat und Kirche? Wie wirkt es sich auf Gesellschaft und Politik in Osteuropa aus? Welchen Einfluss haben die Kirchen in den Gesellschaften Osteuropas, jenseits von öffentlichen politischen Inszenierungen?

“Symphonia” von Kirche und Staat

Wenn vom Verhältnis der orthodoxen Kirche zum Staat die Rede ist, ziehen vor unserem inneren Auge auch Bilder von Byzanz vorüber: das prächtige Hofritual, die Kirche als Teil der Inszenierung des byzantinischen Kaisers und Christus, der auf den Darstellungen kaisergleich als Weltenherrscher thront. Auf den ersten Blick sind beide Bereiche zu stark miteinander vermengt, die Kirche greift in staatliche Kompetenzen ein und vice versa.

Die Realität sieht anders aus: die so genannte “Symphonia”-Lehre prägt das Verhältnis von Staat und Kirche. “Symphonia” (russisch: Симфония) meint ein harmonisches Zusammenwirken, einen “Zusammenklang” von Kirche und Staat. Die “Symphonia” betont aber auch die Eigenständigkeit und Ebenbürtigkeit beider.

Kirche und Staat teilen sich die Herrschaft über die Gesellschaft, beide haben ihren eigenen Bereich. Aber der säkulare und der kirchliche Raum sind eng miteinander verknüpft und greifen an vielen Stellen ineinander. Das Ideal der “Symphonia” ist ein orthodoxer Staat, sie lässt sich aber auch mit einer demokratischen Staatsform vereinbaren.

Die Kirche zwischen neu gewonnener Bedeutung und Instrumentalisierung

In den ehemals kommunistischen Staaten Osteuropas ringen die Kirchen seit 1989 darum, ihre Rolle innerhalb einer pluralen Gesellschaft neu zu definieren. Dabei hat die Kirche auch eine identitätsstiftende Funktion, da religiöse und nationale Identität in Osteuropa bis heute miteinander verknüpft sind. So erklärt sich das Phänomen, dass 80 Prozent der Bulgaren und 73 Prozent der Russen sich als orthodox bezeichnen – viele üben aber ihren Glauben nicht aktiv aus.

Das enge Verhältnis von religiöser und nationaler Identität zeigt sich auch in den entsprechenden gesetzlichen Regelungen. So verleiht das Religionsgesetz der Orthodoxie in Russland “als traditionelle Religion des Landes” einen besonderen Status. Das bedeutet jedoch noch keinen konkreten machtpolitischen Einfluss. Orthodoxe Bischöfe arbeiten in Russland in politischen Gremien als Berater mit. Man weiss aber nicht, ob sie dadurch konkrete politische Entscheidungen beeinflussen können.

Umgekehrt bringt die neue gesellschaftliche Situation der Kirchen nach 1989 die Gefahr der Instrumentalisierung durch den Staat mit sich. Der Staatseinfluss ist in jenen Ländern besonders bedeutsam, wo mehrere Kirchen die Orthodoxie vertreten und auf politische Unterstützung angewiesen sind, um diesen Anspruch durchsetzen zu können.

In der Ukraine ringen drei orthodoxe Kirchen darum, welche von ihnen in diesem jungen Staat rechtmässig die Orthodoxie repräsentiert. In Bulgarien sind durch den Streit um die Rolle der Kirche in kommunistischer Zeit zwei neue orthodoxe Kirchen entstanden. In beiden Staaten nehmen Politiker Einfluss und unterstützten mal die eine, mal die andere Seite. In der Ukraine wie in Bulgarien streiten sich die Kirchen zudem um kirchliche Vermögen und Liegenschaften.

Gesellschaftliche Diskussionen um die Rolle der Kirche

Die Kirchenspaltung in Bulgarien verweist auf ein wichtiges Thema, das in den meisten osteuropäischen Ländern noch nicht geklärt ist: das Ringen der Kirchen um die Bewertung der eigenen Rolle in kommunistischer Zeit.

Das ist – wie viele andere der hier genannten Punkte – keine genuin orthodoxe Frage, sondern auch in katholisch geprägten Ländern Osteuropas wie Polen ein Problem. Man redet über das Leiden und die Opfer der Kirche – und schweigt über eigenes Versagen und Verstrickungen in das kommunistische Regime.

Eine weitere zentrale Frage in den orthodoxen Ländern ist der Religionsunterricht in den Schulen. Soll der Religionsunterricht ein Pflichtfach werden und wenn ja, in welcher Form? Eher als Religionskunde, die Wissen über Religionen an alle Kinder vermittelt, oder als orthodoxe Glaubenskunde, die der moralischen Unterweisung im Sinne der orthodoxen Lehre Platz einräumt?

Neue Sozialdoktrin der russischen orthodoxen Kirche

Im Jahr 2000 hat die Leitung der russischen orthodoxen Kirche ihre “Grundlagen der Sozialdoktrin” veröffentlicht, eine umfangreiche Schrift, in der sie ihre Rolle in der Gesellschaft definiert. Es ist ein Konsenspapier, das die Spannung zwischen konservativen, traditionalistischen und offeneren, liberalen Kräften in der Kirche veranschaulicht.

Die Sozialdoktrin fordert eine breit angelegte Zusammenarbeit zwischen Kirche und Staat auf kulturellem, wirtschaftlichem, sozialem und erzieherischem Gebiet. Ein direktes parteipolitisches Engagement der Kirche wird aber vehement ausgeschlossen. Als ihre zentrale Aufgabe sieht die russische orthodoxe Kirche die moralisch-geistige Erneuerung der Gesellschaft in Russland.

Orthodoxe Kirchen und Europäische Union

Die Haltung vieler orthodoxer Kirchenvertreter gegenüber der Europäischen Union ist ambivalent: einerseits anerkennen sie die Rolle der EU bei der Einigung Europas und der politischen und wirtschaftlichen Modernisierung, andererseits misstrauen sie unverhohlen den säkularen und liberalen Werten der EU. Die orthodoxen Kirchenvertreter werfen der Europäischen Union häufig vor, dass sie sich alleine an westlichen Werten orientiere und die Besonderheiten der orthodoxen Kultur nicht berücksichtige.

Dagegen versucht die Orthodoxie, die christlichen Wurzeln Europas zu betonen. Dazu setzt die russische orthodoxe Kirche auf eine strategische Allianz mit den Katholiken, wie eine 2006 gemeinsam organisierte Konferenz unter dem Titel “Europa eine Seele geben” zeigt. Solche Initiativen und die vielen orthodoxen Vertretungen in Brüssel zeigen, dass die Orthodoxie an einem Dialog mit der EU interessiert ist.

Die Orthodoxie in der Diaspora

Die Orthodoxie beschränkt sich nicht auf Osteuropa, auch ausserhalb der traditionell orthodoxen Länder ist sie aktiv. In der Diaspora werden die Nationalkirchen aber weiterhin aufrecht erhalten, so etwa die griechische und die russische orthodoxe Kirche in Westeuropa und den USA.

Das Beispiel der Diasporakirchen zeigt deutlich, dass orthodoxes Kirchenverständnis mit Demokratie und Pluralismus vereinbar ist. Gerade in der Frage der Menschenrechte hat sich die Orthodoxe Kirche Amerikas hervorgetan. Sie setzt sich seit den 1960er Jahren gegen die Rassendiskriminierung und für die Opfer sozialer Ungleichheit ein.

Zukunftsperspektiven der Orthodoxie

Die weitere Entwicklung der Rolle der orthodoxen Kirchen in Osteuropa ist schwer vorauszusehen. Sie hängt davon ab, wie die Kirchen auf die Herausforderungen einer pluralen Gesellschaft reagieren. Nötig ist auf jeden Fall eine Auseinandersetzung mit der Moderne und ein Dialog mit anderen Weltanschauungen. Gleichzeitig muss die Orthodoxie versuchen, im Spannungsverhältnis von Tradition und Erneuerung immer wieder neu ihre Position zu definieren.

Von Julia Lis. Quelle: maiak.info

11.12.2009

Arbeiter und Kolchosbäuerin zurück in Moskau

von Peter Voßwinkel

Die berühmte Skulptur “Arbeiter und Kolchosbäuerin” ist am 28. November 2009 auf ihrem neuen Sockel installiert worden.

Sie wurde 1937 von der sowjetischen Bildhauerin Vera Mukhina, ursprünglich für die Weltausstellung in Paris aus rostfreiem Chrom-Nickel-Stahl geschaffen. Diese 25 Meter hohe Skulptur sollte einen riesigen sowjetischen Pavillon am Seine-Ufer krönen.

Ein junger Mann, der einen Hammer und eine Dame mit einer Sichel hält, sollte die Herrscher der Sowjetunion - Arbeitsklasse und gesammte Landwirtschaft aufnehmen.

Nach Ende der Pariser Weltausstellung, wurde versucht das Denkmal, nach Moskau zu bringen, aber wegen seiner enormen Größe wurde es beschädigt. 1939 wurde es in Moskau wieder aufgebaut und am Nördlichen Eingang in die UDSSR Landwirtschaftsausstellung WDNH installiert (heute genannt; Ausstellungszentrum von Ganzrussland). 1979 wurde die Skulptur wieder renoviert.

2003 bewarb sich Moskau um die Weltausstellung für 2010, extra dafür sollte das Denkmal generalüberholt werden. Es wurde in 40 Einzelteile zerlegt. 2005 sollte es an seinen Platz zurückkehren.  Aber die Weltausstellung 2010 wurde nach Schanghai vergeben und wegen unvorhergesehener Finanzprobleme verzögerten sich die Rekonstruktionsarbeiten und der Tag der Rückkehr der Skulptur wurde für mehrere Male verschoben.
Niemand wusste die genaue Zeit, wann das Denkmal neu aufgestellt würde, aber es gab einen Tag vorher einige Gerüchte, dass es am 28.11.09 um 8 Uhr losgehen wird. So war es dann auch, die riesige Skulptur machte sich pünktlich auf ihren Weg.
Ein einzigartiger Kran, der mit fast 200 Tonnen Gewicht fertig werden kann, wurde besonders für dieses Ereignis in Finnland bestellt. Es gibt weltweit nur drei dieser Kräne. Ungefähr 30 Minuten dauerte das Anheben der Skulptur. Genug Zeit für staunende Passanten das Ereignis mit ihren Kameras festzuhalten.

Schließlich wurde eine exakte Kopie der Pariser Skulptur von 1937 an der Stirnseite eines neuen Ausstellungspavillons aufgestellt. Das mit Hammer und Sichel gen Himmel stürmende heroische Paar ist noch heute Symbol der russischen Filmgesellschaft MOSFILM und wieder Anziehungspunkt für Sonntagsausflügler.

04.12.2009

Die Metro unter meinem Haus bei Nacht

von Peter Voßwinkel

Der Moskauer Untergrund ist vielfältig und und ereignisreich. Nächtliche Unruhen können mit einem Ausflug in die Metro verkürzt werden. Gewusst über die Zugangsmöglichkeit. Zu dieser Zeit ist es dort leer und übersichtlich.

Hier ist eine Ladekontrolleinrichtung zu sehen. Sie ist für die Kontrolle der unteren Abmessungen der Züge gedacht. Sollte irgendein herabhängendes Teil diesen Sensorbalken berühren stoppt der Zug.

Die Metro spielt in Moskau eine besondere Rolle.

Manchmal werden nachts auch die Gleise gewaschen.

Neben der Funktion als fast einziges funktionierendes Transportmittel ist sie auch ein Mythos für Moskau.

Das Ende der Sackgassen in denen Züge parken.

Die Hinweisschilder für den getesteten Bremsweg, als Orientierung für die Fahrer.

So sieht es aus zwischen Weißrussisch-radial und Majakowski.

27.11.2009

“Nahe bei Null” vom Kreml-Chefideologen

von Peter Voßwinkel

Der Chefideologe von Wladimir Putin und Dmitri Medwedew schreibt “gangsta fiction”: Wladislaw Surkow veröffentlichte unter dem Pseudonym Nathan Dubrowitzky einen aufsehenerregenden Roman mit dem Titel “Nahe Null”, der ein düsteres Bild des postkommunistischen Russland malt und dessen Missstände schonungslos beschreibt. Der neueste Coup des Mannes, der für die Imagekampagnen des Kremls verantwortlich ist?

Der erste stellvertretende Leiter der  russischen Präsidialverwaltun Wladislaw Surkow gilt als Chefideologe der Regierungen Putin und Medwedew. Seinen einflussreichen Posten erhielt er nach einer höchst wechselhaften Karriere, die auf der offiziellen Website des Kremls allerdings nur bruchstückhaft wiedergegeben ist.

Wladislaw Surkow, Kreml-Chefideologe und Autor des Skandal-Romans “Nahe Null”. Foto: The Presidential Press and Information Office

Mit keinem Wort erwähnt wird etwa seine halbtschetschenische Herkunft oder seine Aktivität als Spion in Ungarn während des Militärdienstes in den 1980er-Jahren. In den 1990er-Jahren war er in führender Stellung bei der Bank “Menatep” tätig, die dem seit 2005 inhaftierten Oligarchen Michail Chodorkowski gehört.

Der Kopf hinter Russlands “Futurisierung”

Seit 1999 arbeitet Wladislaw Surkow bei der mächtigen  russischen Präsidialverwaltung, die eine Reihe von Schattenministerien dirigiert. Er ist für die wichtigsten Imagekampagnen des Kremls verantwortlich.

Am meisten Aufsehen erregten dabei die regierungsfreundlichen Jugendorganisationen  “Gemeinsamer Weg” (Iduschtschije Wmeste) und  “Die Unsrigen” (Naschi): 2002 wurden  Wladimir Sorokins “pornographische Romane” in eine gigantische Toilette vor dem Bolschoi-Theater geworfen, 2005 feierten 60.000 junge Russen in einer sorgfältig inszenierten Massendemonstration den sechzigsten Jahrestag des Siegs über Hitlerdeutschland, 2007 nahmen Aktivisten den Platz des geräumten sowjetischen Rotarmisten-Denkmals in Tallinn ein.

Wladislaw Surkow hält sich bei solchen Aktionen im Hintergrund und tritt nur äusserst selten vor die Medien. Immerhin beschrieb Surkow am 27. Oktober seine Vision für Russland in einem Interview mit der Zeitschrift  “Itogi”. Unter dem Stichwort der “Futurisierung” forderte er die Schaffung eines “besonderen kulturellen und psychologischen Klimas”, das einen neuen “zivilisatorischen Trend” ermöglichen solle.

Allerdings sei diese Aufgabe sehr schwierig zu bewältigen, weil Russland nicht nur in ökonomischer Hinsicht, sondern auch mentalitätsmässig ein “Rohstoff-Land” sei. Deshalb gebe es auch noch keine hinreichende Nachfrage nach kultureller und sozialer Innovation. Für Russland sei aber die geforderte Modernisierung nicht einfach eine Aufgabe unter anderen; es gehe hier vielmehr um Leben oder Tod. Nur ein konkurrenzfähiges Russland könne sich auf dem internationalen Parkett behaupten.

Düsteres Bild des postkommunistischen Russland

Wladislaw Surkow greift immer wieder zu höchst unkonventionellen Mitteln, um sein ambitiöses Innovationsprojekt ins Werk zu setzen. Dazu gehört seit diesem Sommer auch der Einsatz von Literatur als Polittechnologie. Ende Juni 2009 erschien unter dem Pseudonym Nathan Dubrowitzky (Натан Дубовицкий) ein aufsehenerregender Roman mit dem Titel “Nahe Null” (”Околоноля“). Die literarischen Qualitäten sind beachtlich, sowohl die Komposition als auch der Stil des Textes verraten einen geübten Verfasser.

Der Roman entwirft ein düsteres Bild des postkommunistischen Russland und zählt die Missstände schonungslos auf: “Bestechung, Schmiergeldzahlungen, Auftragsmorde, Schutzorganisationen, staatliche Investitionen in Ehefrauen, Schwager und Nichten; die Vermietung von Machtorganen an respektable Schlitzohren und Emporkömmlinge mit Beziehungen; der Handel mit Ämtern, Orden, Auszeichnungen, Titeln; Kontrolle über die Nachfolge; käufliche Rechtssprechung, einträglicher Patriotismus.”

Inbegriff der Demoralisierung der russischen Gesellschaft

Ebenso deplorabel wie der Hintergrund ist der Charakter des Protagonisten: Jegor Samochodow tritt in den mafiosen Bruderbund des “Schwarzen Buches” ein, der sein Geld mit Copyright-Piraterie, Verwertung von nichtdeklarierten Auflagen und Ghostwriting für politische Schwergewichte verdient. Als Aufnahmebedingung muss er einen Mord begehen, den er ohne mit der Wimper zu zucken ausführt. Er lebt geschieden von seiner Frau und ist auch ausserstande, seine eigene Tochter zu lieben.

Seine Sexpartnerin unterscheidet sich “von einer Gummipuppe nur dadurch, dass sie nicht aus Gummi ist”. Sie steht im “Süden” Russlands als Schauspielerin vor der Kamera und wird auf der Leinwand so realistisch vergewaltigt und ermordet, dass Jegor ein Verbrechen vermutet. Im “Süden” sucht er den brutalen Regisseur auf, der als Inbegriff der totalen Demoralisierung der russischen Gesellschaft gelten darf.

Der Roman endet in einer unerwarteten Volte: Möglicherweise erweist sich das gesamte Geschehen nur als Horrorvision des Protagonisten, der seine Verbrechen im Schlaf begangen hat. Immer wieder taucht dabei als ästhetisches Vorbild  Vladimir Nabokovs später Roman “Transparent Things” (1972, dt. “Durchsichtige Dinge”) auf, in dem die Grenzen zwischen Traum und Bewusstsein, zwischen Fiktion und Realität bewusst verwischt werden.

Surkow streute gezielt Gerüchte

Wladislaw Surkow hatte gezielt das Gerücht gestreut, er selber sei der Autor dieser “gangsta fiction”, die ihren im Untertitel gemachten Genre-Anspruch durch den extensiven Gebrauch von Gossen- und Gangster-Slang einlöst. Die russische Presse rätselte monatelang über die Autorschaft des überaus erfolgreichen Romans, der nur 112 Seiten umfasst. Als wichtigstes Indiz für Surkow wurde gewertet, dass das verwendete Pseudonym auf den Namen seiner zweiten Frau Natalja Dubrowitzkaja anspielt.

Ende September veröffentlichte Surkow selbst eine kritische Rezension des Romans, in der er “Nahe Null” als Befreiungsschlag einer unlesbar gewordenen literarischen Postmoderne deutete. Der Held sei “ein sehr schlechter Mensch, der sehr gerne besser werden würde, aber nicht kann und deshalb leidet”. Der Autor habe ganz klar nichts zu sagen. Deshalb kaspere er nur herum. Der Roman sei “gewissermassen auf einem Einschlagpapier geschrieben, in das eine kalte, volle Null eingepackt ist”. Der Roman “Nahe Null” werde in naher Zukunft als das erkannt werden, was er in der Tat sei – nichts.

Surkow behauptete damals noch, er habe den Text nicht verfasst. Am 11. November liess der russische Kult-Schriftsteller  Wiktor Jerofejew endlich die Katze aus dem Sack und verriet beiläufig in einem Interview der “Literaturnaja gaseta”, Surkow habe diesen “bemerkenswerten Roman” in der Tat geschrieben. Er besitze ein von Wladislaw Surkow persönlich signiertes Exemplar von “Nahe Null”. Surkow selbst mochte seine Autorschaft noch nicht bestätigen: “Wenn ich irgendwo etwas hineingeschrieben habe, heisst das noch nicht, dass ich es auch geschrieben habe.”

Russland braucht freie, verantwortungsbewusste und kluge Menschen

Worin besteht das Ziel dieser geschickt angelegten literarischen Mystifikation? Der Schlüssel findet sich im letzten Absatz des Romans, der die Lesart zulässt, die Schilderung der brutalen Morde, Vergewaltigungen, Überfälle und Erpressungen sei nur ein böser Alptraum des Protagonisten: “Alle waren lebendig. Alle sind gut. Alles kann nochmals beginnen. Alles kann wieder eingerenkt werden.”

Der Roman wird so erkennbar als Teil einer Imagekampagne für Russland, die in Tonlage und Stossrichtung genau zu Medwedews selbstkritischer Rede zur Lage der Nation passt. Am 12. November kündigte der Präsident vor der vereinigten Legislative und Exekutive einen Mentalitätswandel des Regierungsprogramms an: “Statt wirrer, auf Nostalgie und Vorurteilen beruhender Aktivitäten werden wir eine Politik betreiben, die sich an pragmatischen Zielen orientiert.” Russland müsse seine “chronische Rückständigkeit” überwinden und “grundlegend modernisiert” werden. Einen besonderen Akzent legte Mewedew dabei auf den Faktor Mensch. Russland brauche eine “Gesellschaft von freien, verantwortungsbewussten und klugen Menschen”.

Neugestaltung der russischen Mentalität

Genau diese Veränderung in der russischen Mentalität strebt auch Wladislaw Surkow an. Sein Rezept ist eine Politik der kleinen Schritte: “Es wäre natürlich gut, wenn man mit Betrug, Heuchelei, Feigheit, Schadenfreude, Neid und Gier aufhören würde. Aber das ist für später, man kann nicht alles auf einmal haben. Aber – kein Mord und keine Brutalität. Das ist nicht so schwierig. Ich glaubte zum Beispiel, dass man ohne Pistole kein Geld verdienen kann. Es ist aber nicht so, man kann es auch ohne verdienen, und auch Macht kann man erhalten, ohne jemanden umzubringen. Es geht, es geht.”

Dieser Aufruf ist eine literarisierte Form von Surkows Neugestaltung der russischen Mentalität. Vor diesem Hintergrund erhält auch Wladislaw Surkows negative Selbstrezension einen polittechnologischen Sinn: Wenn die russische Gesellschaft in naher Zukunft die in “Nahe Null” beschriebenen Missstände überwunden haben wird, dann ist auch die literarische Mission der “gangsta fiction” erfüllt und der Text des Romans fällt als überflüssige Grösse aus der Rechnung.

Von Ulrich Schmid. Professor für Kultur und Gesellschaft Russlands an der Universität St.Gallen HSG. Seit 1993 ist Schmid zudem freier Mitarbeiter im Feuilleton der “Neuen Zürcher Zeitung” NZZ.

Quelle: maiak.info


13.11.2009

Medwedjews Jahresbotschaft

von Peter Voßwinkel

Journalistenansturm bei Jahresbotschaft des russischen Präsidenten

MOSKAU, 11. November (RIA Novosti). 387 Vertreter von Medien werden am 12. November über die Jahresbotschaft des russischen Präsidenten Dmitri Medwedew an die Föderale Versammlung (russisches Parlament) berichten.

237 Journalisten vertreten russische Nachrichtenagenturen, Printmedien und TV-Kanäle. Ausländische Medien werden von 114 Journalisten, darunter aus Großbritannien, Deutschland, Italien, China, den USA, Japan und Weißrussland, vertreten.

Das ist die zweite Jahresbotschaft Medwedews an das Parlament und die 16. Ansprache der russischen Staatschefs in der gesamten Geschichte der Jahresbotschaften.

Von allen vorangegangenen Jahresbotschaften unterscheidet sich die diesjährige durch die Vorbereitungsmethode. Erstmals hat der Staatschef die Öffentlichkeit in die Erörterung des Entwurfs einbezogen, der im Grunde das Aktionsprogramm der russischen Behörden in der mittelfristigen Perspektive ist.

Vor zwei Monaten hatte Medwedew den Artikel “Russland, vorwärts!” veröffentlicht, in dem er alle Interessenten aufgerufen hatte, ihre Ansicht über die weitere Entwicklung des Landes und über die Lösung der dringendsten Probleme zu äußern sowie ihre Vorschläge zu unterbreiten.

Gemäß der russischen Verfassung wendet sich Russlands Präsident jährlich an die Föderale Versammlung mit der Jahresbotschaft über die Situation im Land und über die Hauptrichtungen der Innen- und der Außenpolitik.

Kreml will uneffizienten Unternehmen „nicht ewig“ helfen

MOSKAU, 12. November (RIA Novosti). Der russische Staat will uneffiziente Unternehmen „nicht ewig“ schützen, betonte Präsident Dmitri Medwedew im Hinblick auf den Kampf gegen die Wirtschaftskrise.

Der Staat habe bereits vielen von der Krise angeschlagenen Unternehmen Milliardenhilfen zugesagt, sagte Medwedew am Donnerstag in seiner Jahresbotschaft an das russische Parlament.

Künftig stehe diese Hilfe aber nur denjenigen zu, die auf effiziente und hochtechnologische Produktionen setzen.

Medwedew nennt Abhängigkeit von Rohstoffexporten „erniedrigend“

MOSKAU, 12. November (RIA Novosti). Die Finanzkrise hat Russland noch stärker als viele andere Länder betroffen, gab Dmitri Medwedew zu und forderte eine Modernisierung der Wirtschaft.

Das Ausmaß der Krise sei unter anderem auf die „erniedrigende“ Abhängigkeit der Wirtschaft von Rohstoffexporten zurückzuführen. Die „Gewohnheit, vom Export zu leben“, bremse die innovative Entwicklung, sagte Medwedew am Donnerstag in seiner Jahresbotschaft an das russische Parlament.

Die Erholung der russischen Wirtschaft sei noch zu „schwach“, sagte Medwedew und plädierte für weitere Anti-Krisen-Maßnahmen.

Medwedew will weniger Zeitzonen in Russland

MOSKAU, 12. November (RIA Novosti). Präsident Dmitri Medwedew hat vorgeschlagen, die Zahl der Zeitzonen in Russland zu reduzieren.

Diese Initiative bedürfe allerdings einer eingehenden Analyse, sagte Medwedew am Donnerstag in seiner Jahresbotschaft an das russische Parlament.

Heute gibt es elf Zeitzonen in Russland. Das ist laut Medwedew nicht immer „bequem”.

Medwedew: Russland muss Weltmachtstatus auf prinzipiell neuer Grundlage erlangen

MOSKAU, 12. November (RIA Novosti). Russland könnte den Status einer Weltmacht auf einer prinzipiell neuen Grundlage bekommen. Diese Meinung äußerte Russlands Präsident Dmitri Medwedew am Donnerstag in seiner Jahresbotschaft an das Parlament.

“Das Prestige des Vaterlandes und der nationale Wohlstand können nicht unendlich von den Errungenschaften der Vergangenheit bestimmt werden”, betonte er im Kreml. “Die Produktionsstätten für die Öl- und -gasförderung, die den Löwenanteil der Haushaltseinnahmen sichern, die Kernwaffen, die unsere Sicherheit gewährleisten, die Industrie- und die Kommunalinfrastruktur - all das ist meist noch von sowjetischen Fachleuten erarbeitet worden”, sagte er.

“Dies hält zwar unser Land über Wasser, es veraltet aber rapide in moralischer und in physischer Hinsicht”, so Medwedew.

Wie er betonte, liegt seiner Vorstellung von der Zukunft Russlands seine “tiefe Überzeugung von der Notwendigkeit und der Möglichkeit für Russland, den Status einer Weltmacht auf prinzipiell neuer Grundlage zu erlangen” zugrunde.

Medwedew für Abschaffung von Unterschriftensammlung bei Parlamentswahlen

MOSKAU, 12. November (RIA Novosti). Die Parteien, die zwar nicht in der Staatsduma, dafür aber in den regionalen Parlamenten vertreten sind, müssten von der Unterschriftensammlung zur Teilnahme an den regionalen Wahlen befreit werden.

Das betonte Russlands Präsident Dmitri Medwedew am Donnerstag in seiner Jahresbotschaft an das Parlament.

Außerdem sollte Russland in Zukunft auf die Unterschriftensammlung als einer Methode für die Zulassung von Parteien zu den Wahlen generell verzichten, fügte der Präsident hinzu.

Eine Million Russen von Kündigungswelle bedroht - Medwedew

MOSKAU, 12. November (RIA Novosti). Mehr als eine Million Bürger in Russland werden von einer neuen Kündigungswelle bedroht. Die Aufgabe des Staates besteht darin, Bedingungen dafür zu schaffen, dass diese Menschen eine Beschäftigung finden.

Das sagte der russische Präsident Dmitri Medwedew am Donnerstag in seiner Jahresbotschaft an das russische Parlament.

Dmitri Medwedew verwies auf groß angelegte Programme für die Arbeitsvermittlung, die fast zwei Millionen russischer Bürger betreffen. Eine besondere Rolle spielen dabei so genannte vorbeugende Bildungsprogramme und Unterstützung konkreter Arbeitnehmer, die ihre Arbeit verlieren oder verlieren könnten, einschließlich der Hilfe bei deren Umsiedlung in andere Regionen.

Medwedew fordert Supercomputer und russisches Silicon Valley

MOSKAU, 12. November (RIA Novosti). Die Herstellung konkurrenzfähiger High-Tech-Produkte ist ohne Supercomputer kaum möglich, sagte Dmitri Medwedew in seiner Rede zur Lage der Nation und forderte eine höhere Konzentration forschungsintensiver Unternehmen.

Es sei zweckmäßig, High-Tech- und Forschungseinrichtungen etwa nach dem Vorbild des amerikanischen Silicon Valley zu konzentrieren, so der Präsident am Donnerstag.

Der Kreml-Chef forderte stärker auf Supercomputer zu setzen. Dadurch werde die Entwicklung modernster Flugzeuge, Raumschiffe, Fahrzeuge und Reaktoren ermöglicht. Nach High-Tech-Produkten, die ohne Computermodelle entwickelt worden seien, würde in einigen Jahren keine Nachfrage mehr bestehen.

Es sei nötig, den Breitband-Internetzugang in ganz Russland innerhalb von fünf Jahren zu sichern.

Medwedew: Demokratie darf nicht zur Destabilisierung missbraucht werden

MOSKAU, 12. November (RIA Novosti). Russlands Präsident Dmitri Medwedew hat vor den Versuchen gewarnt, die Gesellschaft im Lande unter dem Vorwand der Demokratie zu destabilisieren.

“Die Festigung der Demokratie bedeutet nicht eine Schwächung der Rechtsordnung”, sagte er am Donnerstag in seiner Jahresbotschaft an das Parlament im Kreml. “Jegliche Versuche, die Situation und den Staat unter dem Deckmantel demokratischer Losungen zu destabilisieren sowie die Gesellschaft zu spalten, werden unterbunden.”

“Das Gesetz gilt für alle gleichermaßen - für die Regierungs- wie für die Oppositionspartei”, betonte der Staatschef. “Das Gesetz setzt bekanntlich Verantwortung voraus… Anfang nächsten Jahres könnten diese Fragen in einer Sitzung des Staatsrates Russlands behandelt werden. Ich lade die Vertreter aller politischen Parteien zur Mitarbeit an dieser wichtigen Aufgabe ein.”

Medwedew verspricht Streitkräften neue Raketen

MOSKAU, 12. November (RIA Novosti). Die russischen Streitkräfte sollen im kommenden Jahr über 30 land- und seegestützte ballistische Raketen bekommen, betonte Dmitri Medwedew.

Fünf Kurzstreckenraketen-Komplexe des Typs Iskander sollen außerdem geliefert werden, sagte der Präsident am Donnerstag in seiner Jahresbotschaft an das russische Parlament.

Die Marine bekomme voraussichtlich drei Atom-U-Boote.

Die russischen Streitkräfte sollen möglichst schnell umgerüstet werden, um jedem möglichen Gegner überlegen zu sein, hieß es.

Medwedew für Säuberungen in Polizei und Geheimdiensten

MOSKAU, 12. November (RIA Novosti). Die Polizei und die Geheimdienste müssen von unwürdigen Mitarbeitern befreit werden. Das betonte Russlands Präsident Dmitri Medwedew in seiner Jahresbotschaft am Donnerstag im Kreml.

“Erforderlich sind die denkbar energischsten Maßnahmen zur Säuberung der Polizei und der Geheimdienste von unwürdigen Mitarbeitern. Diese müssen vor Gericht gestellt werden”, sagte er.

Außerdem haben die Beschäftigten in diesen Strukturen Angaben über ihren Besitz vorzulegen.

Mit Haftstrafen allein lässt sich zwar das Problem der Korruption in Russland nicht lösen, sie sind aber erforderlich, fügte Medwedew hinzu.

Medwedew für Verstärkung des Antikorruptionskampfes in Russland

MOSKAU, 12. November (RIA Novosti). Mit Haftstrafen allein lässt sich die Korruption zwar nicht bewältigen, diese sind aber erforderlich. Das betonte Russlands Präsident Dmitri Medwedew am Donnerstag in seiner Jahresbotschaft im Kreml.

Der Antikorruptionskampf muss in allen Bereichen geführt werden - “von der Vervollkommnung des Rechts, der Arbeit des Justiz- und des Gerichtssystems bis hin zur Anerziehung der Unduldsamkeit der Bürger gegenüber allen Erscheinungsformen dieses sozialen Übels”, sagte er.

“Allein in den ersten sechs Monaten dieses Jahres wurden mehr als 4 500 Korruptionsfälle im Gericht behandelt”, führte Medwedew weiter aus. “Unter den Verurteilten sind 532 Vertreter der Staatsmacht und der regionalen Selbstverwaltung sowie mehr als 700 Mitarbeiter der Polizei und der Justiz.”

“Diese Zahlen zeugen leider auch von den Dimensionen der Korruption, von der unsere Gesellschaft erfasst wurde”, so der Präsident. “Mit Haftstrafen allein kann das Problem zwar nicht bewältigt werden, sie sind aber erforderlich.”

Medwedew kritisiert Niveau der Korruption und Clanbildung im Nordkaukasus als beispiellos

MOSKAU, 12. November (RIA Novosti). Der russische Präsident Dmitri Medwedew hat das Niveau der Korruption und der Clanbildung im Nordkaukasus als beispiellos angeprangert.

In seiner Jahresbotschaft an die Föderalversammlung (beide Häuser des Parlaments) sowie an die Regierung hat Medwedew die Situation in der russischen Nordkaukasusregion äußerst scharf verurteilt.

Wie Medwedew sagte, wäre die Situation im Nordkaukasus nicht derart akut, wenn die soziale und ökonomische Entwicklung dort tatsächlich Ergebnisse bringen würde.

„Es ist offensichtlich, dass die Ursachen vieler Probleme vor allem in der wirtschaftlichen Rückständigkeit und in den fehlenden normalen Lebensperspektiven bei der Mehrheit der Menschen liegen, die in dieser Region leben… Der Lösung der sozialen und ökonomischen Probleme werden wir die vorrangige Aufmerksamkeit widmen“, sagte Medwedew.

Russlands Präsident will alle Tagungen der Parlamentarier im Fernsehen senden

MOSKAU, 12. November (RIA Novosti). Russlands Präsident Dmitri Medwedew hat vorgeschlagen, alle Plenartagungen der Staatsduma (Unterhaus des russischen Parlaments) im Fernsehen zu übertragen.

“Alle Plenarsitzungen der Staatsduma sind zu übertragen”, sagte Medwedew. Dieser Versuch würde sowohl für den Föderationsrat (Oberhaus des Parlaments) als auch für das Verfassungsgericht interessant sein.

Medwedew fordert Diplomatie im Interesse russischer Wirtschaft

MOSKAU, 12. November (RIA Novosti). Die russische Außenpolitik muss darauf abzielen, das Leben hierzulande zu verbessern, betonte Dmitri Medwedew in seiner Rede zur Lage der Nation.

„Wir sind an einem Kapital-, Technologie- und Ideen-Zustrom in unser Land interessiert. Wir wissen, dass auch unsere Partner mit einer Annäherung an Russland rechnen, um ihre vorrangigen Aufgaben zu lösen. Deshalb muss unsere Außenpolitik absolut pragmatisch sein“, sagte der russische Präsident.

Die Außenpolitik sei danach zu beurteilen, inwieweit sie zur Verbesserung des Lebensstandards im Land beitrage. Nötig seien „systematische“ diplomatische Bemühungen „im Interesse der russischen Wirtschaft“: Es gehe darum, russischen Unternehmen im Ausland zu helfen, russische Exportwaren zu fördern, ausländische Investitionen und moderne Technologien anzuziehen.

Medwedew verspricht „unbegrenzte“ Energiequelle

MOSKAU, 12. November (RIA Novosti). Neue Atomprojekte werden Russland und der ganzen Welt Flüge zu anderen Planeten und Zugang zu fast unerschöpflichen Energiequellen ermöglichen, sagte Dmitri Medwedew in seiner Rede zur Lage der Nation.

Die Weiterentwicklung der Atomenergiewirtschaft sei ein besonderer Bereich der Wirtschaftsmodernisierung, betonte der Präsident am Donnerstag.

„Bis 2014 bekommen wir Reaktoren der neuen Generation“, hieß es. Russland setze auf Atomkraft, um Triebwerke für Flüge zu anderen Planeten zu entwickeln. Auch die Anwendung von Wasserstoff-Brennstoff sei ein aussichtsreicher Bereich.

„Wir werden auch aktiv am internationalen Kernfusions-Projekt teilnehmen. Solchen Technologien gehört die Zukunft“, hieß es.

Als Entwickler nuklearer Technologien werde sich Russland „in Kooperation mit ausländischen Partnern Zugang zu einer praktisch unbegrenzten Energiequelle verschaffen“.

Quelle: RIA Novosti