Seit dem 7. Mai 2008 ist Dmitri Medwedew als Nachfolger von Wladimir Putin Präsident der Russischen Föderation. Es fand eine Transformation der Macht statt, die erst verständlich wird, wenn man hinter die Kulissen des Kreml und von Russlands “gelenkter Demokratie” blickt. Nur so lässt sich auch die Rolle von Präsident Medwedew bewerten. Eine Analyse.

Foto: Steffen Schmidt / Keystone / EDA-POOL.

Seit dem Jahre 2000 wird Russland immer öfter als „Demokratur“ oder  „gelenkte Demokratie“ bezeichnet – eine Demokratie, in der Wahlresultate vorbestimmt sind und deren Provinzen de facto an Autonomie verlieren. Eine Demokratie mit staatlich verordnetem Patriotismus und Anzeichen für die Entstehung einer Ethnokratie (ausgerechnet in einem Vielvölkerstaat). Eine Demokratie, in welcher der Kreml die meisten landesweit sendenden elektronischen Medien, sämtliche Fernsehkanäle und viele Printmedien kontrolliert.

Wie funktioniert die “gelenkte Demokratie”?

Die “gelenkte Demokratie” Russlands beruht auf einer starken Zentralmacht, der so genannten “Präsidentenvertikale”, deren Herzstück die Administration des Präsidenten… weiter lesen

Der zweite Prozess gegen Michail Chodorkowskij und Platon Lebedew ist nun schon rund ein halbes Jahr alt. Ermüdend schon waren gelegentliche Zeitungsnotizen, dass die Anklage immer noch in schlechtem Russisch und meist nuschelnd verlesen werde. Doch kürzlich hat es einen Szenarienwechsel gegeben. Die öffentliche Aufmerksamkeit hat das kaum erhöht. Es ist wohl ein wichtiger Nebensinn dieses ermüdenden Prozesses, ihn möglichst unsichtbar und unhörbar zu machen, obwohl, wer immer will, viermal in der Woche im Moskauer Stadtzentrum am Hochufer der Moskwa vorbei schauen kann. Ich war vorigen Mittwoch einmal wieder dort.

Das Ambiente hat sich nicht verändert, nur ein Stehpult mit Mikrophon ist seit dem Sommer hinzugekommen. Seit kurzem werden an ihm nun Zeugen gehört. 150 Namen bietet die Staatsanwaltschaft auf, um nachzuweisen, dass Chodorkowskij und Lebedew im Laufe von fünf Jahren ihrer eigenen Firma Öl im Wert von mehreren Dutzend Milliarden Dollar geklaut haben. 300 Zeugen wird die Verteidigung dagegen… weiter lesen

Danke für Kerschakow, Herr Hiddink …

Wohin steuert die Tandemokratie von Wladimir Putin und Dmitri Medwedew? Ist Putin de facto noch – oder Medwedew schon Präsident? Regieren ihre Verwaltungsbehörden miteinander oder gegeneinander? Eine Analyse.

Winston Churchill beschrieb Russland als Rätsel, eingepackt in ein Mysterium innerhalb eines Geheimnisses. Dass die russische Politik wieder der Nimbus des Geheimen umgibt, ist eine Folge bewusster Intransparenz.

Das unter Wladimir Putin errichtete Regime hält die Ergebnisoffenheit von Politik unter Kontrolle, zentralisiert die Macht, beutet Ressourcen aus statt zu investieren und unterwirft die Innenpolitik den Imperativen der Sicherheit. Gesellschaftlicher Pluralismus existiert durchaus, eine eigenständige Vertretung dieser Interessen wird jedoch unterbunden.

Die Tandemokratie von Putin und Medwedew

Durch die Art, wie das Präsidentenamt 2008 von Wladimir Putin an  Dmitri Medwedew übergeben wurde, vermied man ein Problem jedes autoritären Regimes, nämlich die Nachfolgekrise. Die Nachfolge wurde wie eine Geheimdienstoperation organisiert.

Dass Wladimir Putin nicht eine dritte Amtszeit anstrebte und sich dem Ruf… weiter lesen

Knapp drei Jahre ist es her, dass Alexander Donskoj von der Polizei halbnackt aus seinem Haus geschleift wurde. Dem damaligen Bürgermeister von Archangelsk, der lange im Vorfeld seine Kandidatur bei den russischen Präsidentschaftswahlen 2008 angekündigt hatte, warf man unter anderem vor, sein Hochschuldiplom gefälscht zu haben. Tage vor der Verhaftung will er am Telefon bedroht und aufgefordert worden sein, seine Kandidaturpläne fallen zu lassen. Schließlich saß Alexander Donskoj für mehrere Monate in Untersuchungshaft und trat Anfang vergangenen Jahres nach der Verurteilung wegen des gefälschten Diploms von seinem Bürgermeisteramt zurück. Jetzt arbeitet der 39-Jährige als Coach in Moskau und kümmert sich um das Berufs- und Privatleben seiner gut betuchten Kundschaft.

Herr Donskoj, Sie haben innerhalb kürzester Zeit alles verloren: Freunde, Geld und Ihr Amt als Bürgermeister. Wie haben Sie sich wieder aufgerappelt?

Als ich aus dem Gefängnis entlassen wurde, blieb ich erstmal zwei Monate zu Hause. Ich brauchte Zeit, um… weiter lesen