Seit dem 7. Mai 2008 ist Dmitri Medwedew als Nachfolger von Wladimir Putin Präsident der Russischen Föderation. Es fand eine Transformation der Macht statt, die erst verständlich wird, wenn man hinter die Kulissen des Kreml und von Russlands “gelenkter Demokratie” blickt. Nur so lässt sich auch die Rolle von Präsident Medwedew bewerten. Eine Analyse.

Foto: Steffen Schmidt / Keystone / EDA-POOL.

Seit dem Jahre 2000 wird Russland immer öfter als „Demokratur“ oder  „gelenkte Demokratie“ bezeichnet – eine Demokratie, in der Wahlresultate vorbestimmt sind und deren Provinzen de facto an Autonomie verlieren. Eine Demokratie mit staatlich verordnetem Patriotismus und Anzeichen für die Entstehung einer Ethnokratie (ausgerechnet in einem Vielvölkerstaat). Eine Demokratie, in welcher der Kreml die meisten landesweit sendenden elektronischen Medien, sämtliche Fernsehkanäle und viele Printmedien kontrolliert.

Wie funktioniert die “gelenkte Demokratie”?

Die “gelenkte Demokratie” Russlands beruht auf einer starken Zentralmacht, der so genannten “Präsidentenvertikale”, deren Herzstück die Administration des Präsidenten… weiter lesen