Seit dem 7. Mai 2008 ist Dmitri Medwedew als Nachfolger von Wladimir Putin Präsident der Russischen Föderation. Es fand eine Transformation der Macht statt, die erst verständlich wird, wenn man hinter die Kulissen des Kreml und von Russlands “gelenkter Demokratie” blickt. Nur so lässt sich auch die Rolle von Präsident Medwedew bewerten. Eine Analyse.

Foto: Steffen Schmidt / Keystone / EDA-POOL.

Seit dem Jahre 2000 wird Russland immer öfter als „Demokratur“ oder  „gelenkte Demokratie“ bezeichnet – eine Demokratie, in der Wahlresultate vorbestimmt sind und deren Provinzen de facto an Autonomie verlieren. Eine Demokratie mit staatlich verordnetem Patriotismus und Anzeichen für die Entstehung einer Ethnokratie (ausgerechnet in einem Vielvölkerstaat). Eine Demokratie, in welcher der Kreml die meisten landesweit sendenden elektronischen Medien, sämtliche Fernsehkanäle und viele Printmedien kontrolliert.

Wie funktioniert die “gelenkte Demokratie”?

Die “gelenkte Demokratie” Russlands beruht auf einer starken Zentralmacht, der so genannten “Präsidentenvertikale”, deren Herzstück die Administration des Präsidenten… weiter lesen

Wohin steuert die Tandemokratie von Wladimir Putin und Dmitri Medwedew? Ist Putin de facto noch – oder Medwedew schon Präsident? Regieren ihre Verwaltungsbehörden miteinander oder gegeneinander? Eine Analyse.

Winston Churchill beschrieb Russland als Rätsel, eingepackt in ein Mysterium innerhalb eines Geheimnisses. Dass die russische Politik wieder der Nimbus des Geheimen umgibt, ist eine Folge bewusster Intransparenz.

Das unter Wladimir Putin errichtete Regime hält die Ergebnisoffenheit von Politik unter Kontrolle, zentralisiert die Macht, beutet Ressourcen aus statt zu investieren und unterwirft die Innenpolitik den Imperativen der Sicherheit. Gesellschaftlicher Pluralismus existiert durchaus, eine eigenständige Vertretung dieser Interessen wird jedoch unterbunden.

Die Tandemokratie von Putin und Medwedew

Durch die Art, wie das Präsidentenamt 2008 von Wladimir Putin an  Dmitri Medwedew übergeben wurde, vermied man ein Problem jedes autoritären Regimes, nämlich die Nachfolgekrise. Die Nachfolge wurde wie eine Geheimdienstoperation organisiert.

Dass Wladimir Putin nicht eine dritte Amtszeit anstrebte und sich dem Ruf… weiter lesen