Weil er per Blog über “Bullen” herzog, ist ein Russe zu einem Jahr Haft auf Bewährung verurteilt worden. Die Richter werten Blogs als Massenmedium. VON KLAUS-HELGE DONATH
MOSKAU taz Mehr als ein Jahr haben sich Beweisaufnahme und Prozess gegen den Blogger Sawwa Terentjew in Russland hingezogen. Die Länge des Verfahrens lässt darauf schließen, dass Kontrolleure und Justizbehörden dem Casus Terentjew als Präzedenzfall große Bedeutung beimessen. Der 22 Jahre alte Musiker aus Syktywkar in der Republik Komi ist Russlands erster Internetnutzer, der wegen eines Beitrags im Blog eines anderen Bloggers zu einem Jahr Gefängnis auf Bewährung verurteilt wurde.
Das Gericht sah den Tatbestand des “Schürens von Hass, Feindschaft und Herabsetzung der Menschenwürde” als bewiesen an. Im Februar 2007 hatte Terentjew seiner Wut auf die Polizei Luft gemacht und ein Brandschreiben gegen die “Bullen” in einem Weblog hinterlassen. Wer bei den Bullen arbeite, sei Abschaum und selbst kriminell, schrieb der Musiker und… weiter lesen