vonaktionfsa 11.02.2018

Bewegungs-Blog

Informieren! Aktivieren! Bewegen! – Hier bloggen die Mitglieder der taz.bewegung über ihr Engagement. | © Jerry Kiesewetter / Unsplash

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Die „reibungslose Verlegung von Truppen nach Osten“ werden durch die unterschiedlichsten Probleme behindert. Das haben die NATO-Manöver gen Osten in den letzten 3 Jahren gezeigt. So sind zum Beispiel US-Panzer in Rumänien an zu niedrig gebauten Brücken hängen geblieben. Die Deutsche Bahn hält, wie Frederick „Ben“ Hodges, Kommandeur der US-Truppen in Europa, im Herbst monierte, keine ausreichenden Transportkapazitäten bereit. Für das Überqueren eines einsatzbereiten Panzer über eine innereuropäische Grenze muss man eine offizielle Genehmigung von beiden Seiten haben.

Um die Infrastruktur und Gesetzgebung in Europa an militärische Vorgaben anzugleichen wird ein neues NATO-Hauptquartier in Deutschland gebraucht.  Und dieses neue NATO-Hauptquartier wird in Deutschland angesiedelt. Frau v.d. Leyen hatte sich bereits im vergangenen Jahr intensiv darum bemüht und in der nächsten Woche werden die NATO-Verteidigungsminister auf ihrem Treffen n Brüssel dem deutschen Wunsch nachkommen.

Im Rahmen des Aufbaus einer europäischen Armee wird es eine Doppelfunktion haben und neben Anforderungen der NATO auch eine Schlüsselrolle beim Aufbau und der Lenkung der europäischen Streitkräfte besitzen. Damit geht ein weiterer Wunsch der deutschen Regierung in Erfüllung.

Auch um diese „Armee der Europäer“, die die künftige Regierung laut ihrem Koalitionsvertrag aufbauen will, zu verhindern, hoffen wir auf ein NEIN der SPD Mitglieder zur GroKo.

Mehr dazu bei https://www.jungewelt.de/artikel/326966.f%C3%BCr-kriege-der-zukunft.html

und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/6364-20180211-neues-nato-hauptquartier-auf-deutschem-boden.htm

[Die Meinung der/s Autor*in entspricht nicht notwendigerweise der der Redaktion]

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