vonaktionfsa 12.03.2018

Bewegungs-Blog

Informieren! Aktivieren! Bewegen! – Hier bloggen die Mitglieder der taz.bewegung über ihr Engagement. | © Jerry Kiesewetter / Unsplash

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Während Deutschland mit dem „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ noch auf der Stufe der Schulanfänger agiert, sind andere Staaten schon in der hohen Liga der Internetzensur vorgedrungen. Nach einem Unesco-Bericht zensieren Staaten das Internet inzwischen dreimal häufiger als noch 2015.

2017 wurden weltweit 61 Blockaden des Internets gezählt – 43 mehr als im Jahr 2015. In Indien wurden zuletzt 54 sogenannte Shutdowns verzeichnet, in Pakistan elf.

Zunehmend kommt eine interne Zensur zum Einsatz, in vorauseilendem Gehorsam oder wegen befürchteter „geschäftlicher Nachteile“ beginnen auch private Internetplattformen Inhalte zu löschen. Es fehlt dabei jegliche Transparenz. Das deutsche „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ legt den Unternehmen ein solches Verhalten sogar nahe, weil sie damit mögliche Beschwerden und Klagen verhindern.

Wikipedia zeigt auf seiner Seite zum Thema die Sinnlosigkeit von nationalen Webseitenverboten auf, da das Internet grenzenlos funktioniert. Lediglich eine plötzliche Totalsperre, wie sie im arabischen Frühling  von der Mubarak Regierung praktiziert wurde, kann kurzzeitig den Inforationsfluss unterbrechen (s. Bild oben). Trotzdem sind Internetsperren ein gravierender Eingriff in die Informationsfreiheit und sie gefährden Journalisten und Blogger in ihrer Existenz.

Weitere Beispiele für viele Staaten aber auch für Länder in der EU sind in dem Wikipedia Artikel aufgelistet. Wir erinern uns noch gut an das Verbot von Indymedia.de nach dem G20 Gipfel (Indymedia – Verbot von Internetauftritt und Verein , Indymedia entlastet – die wirklichen Waffenfunde bei Nazis , RoG: Rechtsstaatlich fragwürdiges Indymedia-Verbot).

Ohne die Gefahr von Internetsperren für die Meinungsfreiheit in Frage zu stellen, wollen darauf hinweisen, dass solche Sperren in der Regel relativ leicht zu umgehen sind (genau wie man auch die Vorratsdatenspeicherung umgehen kann). Den meisten Sperrungen von Webseiten durch den Internetanbieter kann auf technischem Wege begnet werden. Die Provider nutzen in der Regel Filter zur Sperrung, die man mittels Provider-fremder DNS-Server, Proxy-Server, Freenet, Picidae-Server oder VPNs, welche sich gegebenenfalls auch im Ausland befinden können, umgehen kann. Einige Dienste wie das Tor-Netzwerk und Anonymizer, die zum Schutz der Anonymität im Internet entwickelt wurden, können darüber hinaus wie Proxy-Server zur Überwindung von Zugriffssperren verwendet werden.

Eine weitere Möglichkeit, durch Manipulation von DNS-Servern gesperrte Seiten zu erreichen, besteht darin, sie nicht mehr über die Domain, sondern direkt über die entsprechenden IP-Adressen im Webbrowser aufzurufen.

Es bleibt aber oft die Gefahr bürokratischer Scherereien oder gar rechtlicher Konsequenzen. Deshalb lehnen wir eine Zensur im Internet ab.

Mehr dazu bei https://de.wikipedia.org/wiki/Zensur_im_Internet
und http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2017-11/unesco-internetsperren-meinungsfreiheit-bericht
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/6400-20180312-fuer-informationsfreiheit-und-gegen-zensur.htm

[Die Meinung der/s Autor*in entspricht nicht notwendigerweise der der Redaktion]

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