vonaktionfsa 16.04.2018

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Informieren! Aktivieren! Bewegen! – Hier bloggen die Mitglieder der taz.bewegung über ihr Engagement. | © Jerry Kiesewetter / Unsplash

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Die Angebotsbindefrist für israelische Heron-TP Drohnen endet am 31. Mai . Deshalb soll nach einer Antwort vom Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesministerium für Verteidigung, Thomas Silberhorn auf eine schriftliche Frage der Auftrag über eine Milliarde Euro vorher noch durch den Bundestag gewinkt werden.

Wieder wird dabei auf die vor Jahren versprochene Diskussion ethischer Fragen zur Automatisierung des Krieges verzichtet.

In dem Vorhaben sollen fünf Drohnen des Typs „G-Heron TP“ vom israelischen Hersteller Israel Aerospace Industries (IAI) geleast werden, zwei weitere werden für die Ausbildung angeschafft.Im jüngsten Rüstungsbericht werden vom Verteidigungsministerium Kosten in Höhe von 897 Millionen Euro angegeben. Im letzten Jahr nannte die Bundesregierung noch eine Summe von 1,024 Milliarden Euro.

Hauptnutznießer des Projekts ist die Firma Airbus, die für feste und mobile Bodenstationen zur Steuerung der Drohnen sowie zur Übertragung und Auswertung der Daten zuständig sein soll. Der Hintergedanke dabei ist, dass sich Airbus dabei so viel Know-How aneignet, dass das Unternehmen eine führende Rolle bei der später geplanten Entwicklung einer europäischen Drohne einnehmen kann.

Um Probleme mit dem europäischen Flugverkehr zu umgehen, werden die Drohnen auf der Luftwaffenbasis Tel Nof nahe der israelischen Hauptstadt Tel Aviv stationiert. Dafür fließt Geld im Rahmen eines Vertrags mit der Regierung Israels für die notwendige Infrastruktur auf dem Flughafen sowie die dortige Ausbildung der „Piloten“. Bis zum Jahr 2020 wird die israelische Luftwaffe 24 Crews mit deutschen PilotInnen ausgebildet haben, mehr als 50 weitere Besatzungen sollen folgen.

Das Verteidigungsministerium wollte die Drohnen mit 60 Raketen bestellen, das Geld dafür ist im jetzigen Antrag noch nicht enthalten. Details über die Raketen vom Rüstungskonzern Israel Military Industries (IMI) werden als geheim eingestuft.

Wir stellen uns die Frage, wie in Israel stationierte Drohnen dem nach dem Grundgesetz einzig erlaubten Ziel der Bundeswehr, nämlich der Landesverteidigung dienen sollen?
Die Antwort kann nur lauten:
Keine Kampfdrohnen für die Bundeswehr! Keine Automatsierung der Kriege! Autonome Mord-Roboter ächten!

Mehr dazu bei https://netzpolitik.org/2018/eine-milliarde-fuer-bewaffnungsfaehige-drohnen-vertragsschluss-steht-bevor/
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/6441-20180416-beschaffung-von-kampfdrohnen-fuer-die-bundeswehr-verhindern.htm

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http://blogs.taz.de/bewegung/2018/04/16/regierung-will-eine-milliarde-fuer-kampfdrohnen-ausgeben/

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