vonaktionfsa 07.08.2018

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Mitte 2013 hat Edward Snowden hat der Welt die Augen geöffnet. Was viele geahnt aber auch viele vehement bestritten haben, war plötzlich Tatsache: Die USA belauschen alle Menschen auf der Welt – Freunde genauso wie ihre Feinde.

Ebenso öffentlich wurde die in einem „Graubereich“ liegende Zusammenarbeit zwischen dem BND und der NSA. Damals forderten viele, dass nun auch im BND Beamte, die wirklich den Grundrechten verpflichtet sind, Verfehlungen des Dienstes öffentlich machen. Der große Skandal war jedoch das BND Gesetz, was die Regierung als Mäntelchen über das Schweigen des Dienstes deckte – der große Whistleblower blieb leider aus.

Aber, wie der Tagesspiegel berichtet.musste der BND zwischen 2016 und 2017 insgesamt fast 300 Verstöße gegen Geheimschutzvorschriften registrieren. Es gab viele kleine „Snowdens“. Zu Zeit der Aufarbeitung der Geheimdienstaffäre im NSA Untersuchungsausschuss musste sich der Dienst mit durchschnittlich drei Leaks pro Woche herumschlagen.

Das führte dazu, dass das Bundeskanzleramt schon im Herbst 2014 besonders empört reagierte, als immer wieder eigentlich geheime Informationen rund um das Gremium an die Öffentlichkeit gelangten. Man drohte den Mitgliedern des Ausschusses sogar mit Strafanzeige, wovon sich die Oppositionsvertreter „not amused“ zeigten.

Auch über Berichte zu Leaks aus dem BND war man nicht erfreut und versuchte diese zu verhindern. Darüber wollte der BND ursprünglich gar keine Informationen nach außen geben. Das Bundesverwaltungsgericht urteilte 2015 nach einer Klage zu einer abgewiesenen Informationsfreiheitsanfrage des Tagesspiegels aber, dass Verrat und Datenlecks beim BND nicht geheim gehalten werden dürften (Az.: BVerwG 6 VR 2.15).

Mehr dazu bei https://www.heise.de/newsticker/meldung/NSA-Skandal-Leaks-setzten-dem-BND-maechtig-zu-4130375.html
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/6579-20180806-ueber-300-kleine-leaks-im-bnd-umfeld.htm

[Die Meinung der/s Autor*in entspricht nicht notwendigerweise der der Redaktion]

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https://blogs.taz.de/bewegung/2018/08/07/dem-grossen-whistleblower-folgen-viele-kleine/

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