vonaktionfsa 18.09.2018

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Einige Friedensbewegte erfuhren es erst auf dem Weg zum Versammlungsort. Kurz vor der gestern am Brandenburger Tor geplanten Kundgebung gegen eine Beteiligung der Bundeswehr am Krieg in Syrien schlug die Versammlungsbehörde noch einmal zu und verbot die Veranstaltung dort wegen Baumaßnahmen.

So musste sich die Berliner Friedensbewegung am Potsdamer Platz treffen. Auch diese kurzfristige Verschiebung hatte sicher Einfluss auf die geringe Zahl von etwa 100 Berlinern, die sich dann für zwei Stunden an der berühmten Ampel/Uhr am Potsdamer Platz trafen. Trotzdem waren einige Medien mit ihren Kameras und Mikrofonen vertreten, hoffen wir mal auf Berichterstattung …

Die Forderungen der Veranstaltung #Aufstehen für Frieden mit Syrien und Russland! waren klar:

Abrüsten statt Aufrüsten!
#Aufstehen für die Wiederaufnahme der Entspannungspolitik
#Aufstehen für ein Ende von Fluchtursachen, Kriegen und Kriegstreiberei, Ausbeutung, Rassismus
#Aufstehen für weltweite, internationale Solidarität.

#Aufstehen für Frieden mit Syrien und Russland!
Keine deutsche Beteiligung an Kriegen!
Keine deutsche Beteiligung an „Vergeltungsschlägen“ und Luftangriffen gegen Syrien!

Angesichts der dramatischen Verschärfung des Krieges in Syrien wenden wir uns entschieden gegen eine weitere völkerrechtswidrige Beteiligung Deutschlands an den Luftangriffen in Syrien. Der wissenschaftliche Dienst des Bundestages hat jetzt festgestellt: „Im Ergebnis wäre eine etwaige Beteiligung der Bundeswehr an einer Repressalie der Alliierten in Syrien in Form von „Vergeltungsschlägen“ gegen Giftgas-Fazilitäten völkerrechts- und verfassungswidrig.“

Jeder Chemiewaffeneinsatz verstößt fundamental gegen die UN-Charta und den Chemiewaffenverbotsvertrag. Wer die letzten Giftgasangriffe in Syrien durchgeführt hat, ist immer noch strittig. Die USA wissen auf jeden Fall, dass die Al Kaida Gruppen in der Provinz IDLIB, dort agierend unter dem Namen Hayat Tahrir al-Sham, über solche verfügen. Das schrieben sie selbst in ihrer Reisewarnung für US Bürger.

Die Dämonisierung Syriens und damit auch Russlands ist eine Feindbildprojektion, die das eigene völkerrechtswidrige Handeln legitimieren soll. NATO-Staaten und ihre Partner haben durch ihren Bruch des Völkerrechts im Irak, in Jugoslawien, Libyen und Syrien jegliche Glaubwürdigkeit verloren.

[Die Meinung der/s Autor*in entspricht nicht notwendigerweise der der Redaktion]

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