vonaktionfsa 17.05.2019

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Seit Monaten wird über eine CO2-Abgabe oder einer CO2-Steuer diskutiert. Das „ob“ kann angesichts des Verfehlens der Klimaziele eigentlich keine Frage mehr sein. Auch das steuerrechtliche Problem „Steuer“ oder „Abgabe“ wollen wir hier nicht diskutieren. Uns fehlt in dieser Diskussion die Frage, wie das Geld an die Bürger an anderer Stelle wieder zurückfließt.

Die Einnahmen dürfen nicht im Haushalt unbekannt versickern. Eine Finanzierung des in diesem Jahr wahnsinnig gestiegenen Rüstungshaushalts wollen wir sicher nicht.

In einem guten Artikel hat sich Telepolis mit Möglichkeiten beschäftigt:

  • Abschaffung/Reduzierung der Mehrwertsteuer auf Lebensmittel
  • Abschaffung der Stromsteuer
  • Absenkung der Mehrwertsteuer auf Bahntickets von 19 auf 7%
  • Pendler könnten durch einen kostenlos oder drastisch vergünstigten ÖPNV entlastet werden

Um welche Belastungen geht es denn konkret? Bei einer Steuer in Höhe von 180 Euro pro Tonne CO2 würde ein Liter Benzin um 45 Cent und ein Liter Diesel um 56 Cent verteuern.

Was wird dabei eingenommen? Bei den jetzigen Emission brächte eine CO2 Steuer 144 Milliarden Euro jährlich ein, aber die Emissionen sollen dadurch ja sinken und damit auch die Steuereinnahmen. Auf jeden Fall wären die Ticketeinnahmen des Regionalverkehrs von ca. 20 Milliarden Euro im Jahr damit durchaus finanzierbar.

Sicher wären noch viele weitere Maßnahmen denkbar – man muss sie nur mal denken. Dafür ist es jetzt Zeit, um die Diskussion auf eine reale Grundlage zu stellen.

Mehr dazu bei https://www.heise.de/tp/news/CO2-Steuer-Kostenlose-Regionalbahn-4424180.html
und https://www.heise.de/tp/news/CO2-statt-Mehrwertsteuer-4403976.html
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/6886-20190517-klimaneutral-zufrieden-leben.htm

[Die Meinung der/s Autor*in entspricht nicht notwendigerweise der der Redaktion]

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https://blogs.taz.de/bewegung/2019/05/17/wie-koennte-die-co2-steuer-an-die-menschen-zurueck-fliessen/

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