vonaktionfsa 28.05.2019

Bewegungs-Blog

Informieren! Aktivieren! Bewegen! – Hier bloggen die Mitglieder der taz Bewegung über ihr Engagement.

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Über 400 Berlinerinnen und Berliner haben dem Rüstungskonzern lautstark die Meinung gesagt.

Es war eine gute Aktion mit vielen Überraschungen. Die ersten Bilder gibt es weiter unten und bald auch die Redebeiträge, wenn sie zur Verfügung stehen.


Am Dienstag, den 28.5. treffen sich die Aktionäre des Rüstungskonzerns Rheinmetall im Hotel Maritim in der Stauffenbergstraße. Wie in jedem Jahr sind auch in diesem Jahr wieder Aktionen geplant, um die Aktionäre für ihr blutiges Handeln zu verurteilen.

Ab 9h wird es dazu vor dem Hotel eine Kundgebung geben. Da zu den Empfängerländern der tödlichen Waffen u.a. Saudi-Arabien und die Türkei gehören, wird es bereits ab 8:30h vor der Botschaft Saudi-Arabiens in der Tiergartenstraße 33 eine Kundgebung geben, die dann als Demo um 9h mit einem Zwischenstopp an der türkischen Botschaft zum Hotel Maritim führen wird.

Womit macht Rheinmetall seine Profite?

Mit Kanonen, Munition, Bomben, Elektronik, gepanzerten Fahrzeugen und Ausrüstungen steigerte Rheinmetall den Profit um 46 %. Die Aktionäre erhalten 23,5 % mehr Dividende pro Aktie als im Vorjahr. Der Auftragseingang war 90 % höher als im Vorjahr, so dass der Wert für noch nicht abgearbeitete Rüstungsaufträge mit fast 8,6 Mrd. Euro so hoch ist wie seit dem Zweiten Weltkrieg nicht.

Rheinmetall profitiert wie kaum ein anderer deutscher Konzern von den Kriegen dieser Welt – und liefert seine Güter auch an Länder wie Saudi-Arabien, Ägypten, die Vereinigten Arabischen Emirate oder die Türkei. Dass diese Empfängerländer in Kriege involviert sind und Menschenrechte systematisch missachten, stört Rheinmetall nicht. Geliefert wird die ganze Produktpalette von Munition, Bomben bis hin zu Militärfahrzeugen und kompletten Munitionsfabriken. Rheinmetall hilft, Despoten aufzurüsten und sie mit eigenen Rüstungsfabriken zu versorgen.

Die Rechnung bezahlen die Menschen, die unter den Kriegshandlungen leiden, fliehen müssen und dann als Flüchtlinge bei uns ankommen. Erdogans Leopard-2-Panzer mit ihren Rheinmetall-Kanonen haben im nordsyrischen Afrin völkerrechtswidrig gemordet. Bomben von Rheinmetall töten täglich im Jemen.

Deutsche Firmen liefern Waffen und Munition in Kriegsgebiete

Rheinmetall als Europas größter Heeresausstatter setzte 2018 mit Kriegsmaterial 3,22 Mrd. Euro um – ein Rekordwert! Um weltweit Aufträge zu ergattern, hat Rheinmetall geschmiert. Strafen in Höhe von 37 Millionen Euro wegen Bestechung in Griechenland hat Rheinmetall schon gezahlt. Indien sperrt Rheinmetall bis 2022 wegen Bestechungsvorwürfen von Rüstungsaufträgen aus.

Rheinmetall umgeht mit Waffenlieferungen von Tochtergesellschaften die deutsche Exportkontrollen. Im März 2016 wurde in Saudi-Arabien eine Munitionsfabrik eröffnet, geliefert von der südafrikanischen Rheinmetall-Tochter Denel (RDM). Heute liefert RDM Komponenten an diese Fabrik. RDM hat nach eigenen Angaben weltweit bereits 39 Munitionsabfüllanlagen aufgebaut.

Unterstützt die Kundgebungen und die Demonstration am 28. Mai!

  • Den Opfern eine Stimme – den Tätern Name und Gesicht
  • Wir fordern eine schlupflochfreie Rüstungsexportkontrolle!

Und so lief es ab

Wie schon im letzten Jahr wurde die Kundgebung wieder unter Protest „eingehegt“ und zusätzlich noch zur nächsten Straßenecke verlegt. Die Aktionäre sollten nicht verschreckt werden.

Doch Aktive von Greenpeace hatten sich auch im Maritim Hotel einquartiert und wollten am Vormittag vor ihren Fenstern etwas Luft schnappen.

Dann ging in einem Abfalleimer auch noch ein Lautsprecher mit Kriegslärm an. Weil die Polizei nicht über die Schlüssel der BSR verfügte, musste der ganze Abfalleimer abgeschraubt werden.  Wir hoffen, dass der Besitzer seinen Lautsprecher inzwischen wiederbekommen hat.

Rheinmetall Bomben töten im Jemen! Jeder Aktionär muss das spätestens jetzt kapiert haben.

Der Sensemann erwartet die Demo „der Toten“.

Von der Botschaft Saudi-Arabiens über die der Türkei führte eine Demo unter dem Motto „Rheinmetall – Die Toten kommen“ zum Maritim Hotel.

Die Redebeiträge von Linken, Grünen, Pax-Christi, der DFG-VK, dem Friedensratschlag, der Aktion Aufschrei und Leo-an-die-Kette werden wir auf unserer Webseite veröffentlichen, wenn sie uns zur Verfügung stehen.

Mehr dazu bei https://www.aufschrei-waffenhandel.de/
und http://www.leo-kette.de/index.html
und https://urgewald.org/rheinmetall
und das Video zur Demo https://www.youtube.com/watch?v=7uLRjZ7h5ZQ
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/events/2494-20190528.htm
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/6896-20190528-rheinmetall-entruesten.htm

[Die Meinung der/s Autor*in entspricht nicht notwendigerweise der der Redaktion]

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https://blogs.taz.de/bewegung/2019/05/28/demo-gegen-aktionaersversammlung-des-ruestungskonzerns/

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