vonaktionfsa 18.12.2019

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Aktive von Aktion Freiheit statt Angst waren am letzten Wochenende bei der Aktionskonferenz der Kampagne „Stopp AirBase Ramstein“. Über die Auswertung der diesjährigen Aktion in und um Ramstein und die Planungen für 2020 berichten sie:

Protestwoche der Kampagne Stopp Air Base Ramstein 2020: mit viel Schwung gegen Drohnen, Krieg und den größten Klimakiller

Am 15.12.2019 fand in Frankfurt a.M. die Aktionskonferenz der Kampagne „Stopp AirBase Ramstein“ zur Vorbereitung der Protestaktionen 2020 statt.

Mit mehr als 90 Teilnehmerinnen war diese wieder gut besucht. Sie konnten eine erfolgreiche Bilanz der Proteste 2019 ziehen. Mit 5000 Teilnehmerinnen bei der zentralen Demonstration und einem Friedenscamp mit annähernd 800 Friedensaktivistinnen war es eine beeindruckende Protestaktion der Friedensbewegung gegen Drohnen und Krieg.

In dieser optimistischen Atmosphäre wurde im Plenum und in mehreren Arbeitsgruppen intensiv über die Aktionen 2020 beraten und diese einmütig beschlossen. In großer Solidarität – bei allen vorhandenen und durchaus als fruchtbar empfundenen politischen Differenzen – wurde betont, dass die Klima- und Umweltherausforderungen eng mit den friedenspolitischem Anliegen der Kampagne verbunden sind und dass eine Zusammenarbeit und ein Dialog mit „Fridaysfor Future“ und weiteren Klima(gerechtigkeits)bewegungen, wie er sich schon beiden Protestaktionen 2019 in Ansätzen entwickelt hat, intensiviert und vertieft werden sollen. Die Thematisierung der Umweltverschmutzung durch die US-Air Base Ramstein sowie das Militär ist ein zentrales Kettenglied, um noch mehr Unterstützung und Mobilisierung aus der Region in und um Kaiserslautern und Ramstein zu gewinnen.

Die aktuelle Diskussion um die Forderung von Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer zur Bewaffnung der in Israel stationierten deutschen Drohnen Heron TP und die Entwicklung der Eurodrohne unterstreicht die Bedeutung und Notwendigkeiten dieser Proteste. Die 2013 vom deutschen Bundestag geforderte Debatte zum Einsatz von automatischen Tötungsmaschinen vor dessen Anschaffung hat noch immer nicht stattgefunden.

Ausgedrückt wurde von den Teilnehmerinnen der Aktionskonferenz die Solidarität mit dem Journalisten Julian Assange und den anderen verfolgten Whistleblowern.

Die Kampagne „Stopp Air Base Ramstein“ soll 2020 ihren ersten Höhepunkt mit der Protestwoche vom 5. bis 12.07.2020 erreichen. Im Mittelpunkt dieser Proteste stehen:

  •  ein internationales Friedenscamp mit einer Vielzahl von Veranstaltungen (z.B. in der Friedenswerkstatt, aber auch ein breites kulturelles Angebot)
  • eine internationaler Anti-Militärbasen-Kongress in Kaiserslautern
  • eine öffentliche Abendveranstaltung mit prominenten Rednerinnen in Kaiserslautern
  • eine Demonstration und Menschenkette mit abschließenden Friedensfest am 11.07. in Ramstein
  • Aktionen des zivilen Ungehorsams

Erstmals wurde für die Kampagne ein zweiter Aktionshöhepunkt vereinbart:
Am 26.09.2020 soll eine zentrale Protestaktion initiiert von der Kampagne Stopp Air Base Ramstein gegen Drohnen und Krieg in Berlin stattfinden.

Große Einmütigkeit bestand in der aktiven Unterstützung der Proteste gegen das NATO-Manöver Defender 2020, das von der Air Base Ramstein aus mit koordiniert wird sowie einer geplanten Menschenkette zum Atomwaffenlager Büchel. Die Kampagne „Stopp Air Base Ramstein“ wird sich aktiv an der Mobilisierung beteiligen und bei den Aktionen präsent sein.

Die Kampagne Stopp Air Base Ramstein war schon in den letzten Jahren einer der großen Aktivposten und Mobilisierungshöhepunkte der Friedensbewegung. 2020 könnten die Proteste ausgeweitet und verstärkt werden, so die Stimmung der Teilnehmerinnen der Aktionskonferenz.

Aktionsbüro Stopp Air Base Ramstein Kampagne
Marienstr. 19/20 | 10117 Berlin

Mehr dazu bei https://www.ramstein-kampagne.eu
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7110-20191218-planung-stopp-air-base-ramstein-2020.htm

[Die Meinung der/s Autor*in entspricht nicht notwendigerweise der der Redaktion]

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