Am 7.11. hatten wir hier berichtet, dass “Bild” einen Text von “Lettre International” – das berüchtigte Interview mit Thilo Sarrazin – unerlaubt veröffentlicht und Neu-Blogger Kai Diekmann in seinem Blog dann fälschlich behauptet hatte, eine Erlaubnis eingeholt zu haben:  Klauen und Lügen. Um den Abdruck der Gegendarstellung in Kai Diekmanns Blog vermeiden hatte der Springer-Verlag Lettre daraufhin einen Vergleich angeboten – gegen Zahlung von 30.000 EU sollte “Lettre” auf diese Gegendarstellungen und weitere Schadensersatzforderungen verzichten. … weiter lesen

Unser Nachwuchs-Blogger Kai Diekmann  jammert rum, weil das Internet kein rechtsfreier Raum ist und ihm Rechtsanwalt Jony Eisenberg gerichtlich untersagt hat, in seinem Blog  weiterhin persönlichkeitsrechtsverletzende Äußerungen zu verbreiten. Dabei geht es nicht um Äußerungen über die taz, sondern über die Person des Anwalts Eisenberg, den Kai Diekmann sowohl in der Bild-Zeitung als auch in seinem Blog zum Objekt satirischer Beiträge macht – was ihm absolut unbenommen ist, solange er sich dabei an das geltende Medienrecht hält. Doch das tut er nicht, und wird deshalb von Jony Eisenberg, einem ausgewiesenen Fachmann auf diesem Gebiet, beharrlich daran erinnert. Und das ist gut so – zumal  bei einem notorischen Wiederholungstäter, der wie der Bild-Chefredakteur   “bewusst seinen wirtschaftlichen Vorteil aus der Persönlichkeitsrechtsverletzung anderer sucht” (Landgericht Berlin).

“Ist das souverän ?” fragt Genosse Diekmann nun in seinem Blog – aber sicher, können wir da nur antworten: Für jedes Spiel gelten Regeln und wer… weiter lesen