Grünes Licht für die Legalisierung

Wir versprechen grüne Landschaften

Das Motto der nächsten Hanfparade, die ein Tag vor Vollmond am Samstag, den 9. August 2014, in Berlin stattfinden wird, lautet „grünes Licht für die Legalisierung“. Grünes Licht an der Ampel heißt für Fußgänger, Rad- und Autofahrer, dass man losgehen respektive losfahren kann. Im übertragenen Sinn bedeutet grünes Licht für etwas, dass dieses Etwas begonnen werden kann, in Angriff genommen werden kann oder realisiert werden kann. Im juristischen und/oder politischen Sinn braucht es hierfür eine Erlaubnis, eine Bewilligung, eine Genehmigung oder eine Zustimmmung. Auf der Hanfparade wird in diesem Sinn für die Legalisierung von Cannabis als Rohstoff, Medizin und Genussmittel demonstriert.

Das Motto „grünes Licht für die Legalisierung“ hat nur bedingt etwas mit der Partei Bündnis 90 / Die Grünen zu tun und soll nicht als parteipolitische Empfehlung gewertet werden, vielmehr wird sich die Hanfparade kritisch mit der Drogen- und Suchtpolitik der Grünen auseinandersetzen. Deshalb wird nach der Auftaktkundgebung auf dem Washingtonplatz südlich des Hauptbahnhofes die erste Zwischenkundgebung auf dem Platz vor dem Neuen Tor 1 vor der Bundesgeschäftsstelle der Partei Bündnis 90 / Die Grünen stattfinden.

Wir versprechen grüne Landschaften

Abbildung 1: Wahlplakat der Grünen aus dem Jahr 1998.

Vor der Bundestagswahl im Herbst 1998 buhlten die Grünen um die Gunst der Kiffer und versprachen eine Entkriminalisierung der Cannabiskonsumenten. Nachdem am 27. Oktober 1998 die Rot-Grüne Bundesregierung ihre Arbeit aufnahm, machte sie jedoch nicht etwa das Hanfsamenverbot rückgängig, sondern intensivierte die Kifferjagd mit viel propagandistischer Begleitmusik. So stiegt die Anzahl der polizeilich registrierten Delikte in Bezug auf Cannabis von 112.923 im Jahr 1998 auf 177.203 im Jahr 2004. Dies entspricht einer Zunahme um 57 Prozent. Am 18. Oktober 2005 war die offizielle Regierungszeit von Rot-Grün beendet, bis zum 22. November 2005 war diese Regierung jedoch noch mit der Wahrnehmung der Geschäfte beauftragt.

Grün gewählt und bekommen

Abbildung 2: Grün gewählt und bekommen.

Während der Regierungszeit von Rot-Grün fühlten sich viele Kiffer vor allem von den Grünen verraten und so entstand das symbolisch sehr ausdrucksstarke Plakat, das oben abgebildet ist. Eine wahre Parodie auf das Wahlversprechen der Grünen.

In den letzten Jahren bemühten sich die Grünen sehr stark, ihr Ansehen bei den geschätzten vier Millionen Kiffer in Deutschland wieder zu verbessern. Im Bundesnetzwerk Drogenpolitik (BND) wie auch in der Landesarbeitsgemeinschaft Drogenpolitik in Berlin wurden gute Texte für die Partei- und Wahlprogramme verfasst. In diesen Gremien sitzen sehr fähige Leute wie Maximilian Plenert, der als wissenschaftlicher Mitarbeiter beim Deutschen Hanfverband (DHV) tätig ist, Joachim Eul, Molekularbiologie und Biochemiker sowie Geschäftsführer des Instituts für Empirische und Interdisziplinäre Drogen-Forschung (INEIDFO) oder auch der Pharmazeut Tibor Harrach von der Drugchecking Initiative Berlin Brandenburg. Mit Harald Terpe, Sprecher der Bundestagsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen für Drogen- und Suchtpolitik, haben die Grünen zudem einen der elaboriertesten Drogenpolitiker im Deutschen Bundestag. Nur Frank Tempel, Drogenpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion der Partei Die Linke, kann ihm im Bundestag diesbezüglich das Wasser reichen.

Es gibt jedoch grüne Spitzenpolitiker, die von den fortschrittlichen Ansätzen in den Wahlprogrammen nichts wissen wollen und durch ihr obstruktives Verhalten die Arbeit der Fachgremien in grausamer Weise sabotieren. So Renate Künast, Spitzenkandidatin der Grünen bei den Wahlen zum Abgeordnetenhaus in Berlin im Jahr 2011. In einem Interview mit der SUPERillu sagte sie zum Thema „Recht auf Rausch“:

In welchem Jahrhundert machen Sie eigentlich dieses Interview mit mir? Diese Zeiten sind längst vorbei. Mein Ziel ist es, dass die Menschen ein möglichst drogenfreies Leben führen, weil ein drogenfreies Leben gesund und schön ist und viele Probleme – nehmen wir nur die Beschaffungskriminalität – gar nicht erst entstehen. Ich gebe allerdings zu, dass zum Beispiel Koffein oder Nikotin auch Drogen sind – und ich durchaus Verständnis dafür habe, wenn hier jemand schwach wird.

Damit hatte Renate Künast ihrer Partei einen Bärendienst erwiesen. Viele traditionelle Grünwähler überlegten sich in der Folge, ob sie deshalb die Linken oder die Piraten wählen sollten – die einzigen Parteien, die außer den Grünen was Vernünftiges zur Drogen- respektive Suchtpolitik in ihrem Wahlprogramm zu stehen haben. Jedenfalls sank in der Folge innerhalb einer Woche nach dem Interview, das im der deutschen Medienlandschaft für großes Aufsehen sorgte, bei den Umfragen der Meinungsforschungsinstituten der Zuspruch für die Grünen um mehrere Prozentpunkte.

Hanfblatt der Hanfparade auf der Freiheit statt Angst Demo am 7.09.2013

Abbildung 3: Hanfblatt hinter Gitter mit Überwachungskameras. Davor Thomas (links) und Hans (Autor dieses Artikels) vom OrgaTeam der Hanfparade auf der Startkundgebung der Demonstration Freiheit statt Angst am Samstag, 7. September 2013, am Alexanderplatz in Berlin.

Die Hanfparade ist seit Jahren immer auf der Demonstration Freiheit statt Angst präsent, da sich viele Überwachungsmaßnahmen in der Praxis gegen Hanfkonsumenten und deren Lieferanten richten. Vor der Einführung solcher Maßnahmen wird von vielen Politikern immer wieder beteuert, dass die Maßnahmen notwendig seien, um gegen Kinderpornographie und gegen Terrorismus vorgehen zu können. In der Praxis sind jedoch über 50 Prozent der Anlässe für eine Telekommunikationsüberwachung der Drogenhandel, etwa 1 Prozent betreffen Terrorismus und weit weniger als 1 Prozent betrifft Kinderpornographie, wie man auf der folgenden Grafik des Bundesamtes für Justiz sehen kann.

Anlässe für Telekommunikationsüberwachung 2009

Abbildung 4: Anlässe für Telekommunikationsüberwachung 2009, Quelle Bundesamt für Justiz.

Auf der Demonstration Freiheit statt Angst stand bei der Auftaktkundgebung die Delegation der Hanfparade zwischen den Infoständen der Grünen und der Piratenpartei. Dabei ragte ein Teil des Hanfblattes vor das Großplakat der Grünen.  Vor dem Plakat wollte Renates Künast ein Interview geben, das gefilmt werden sollte. Kurz vor dem Interview forderte Künast dann die Crew der Hanfparade in einem harschen Ton auf, das Hanfblatt weg zu ziehen, so dass es nicht im Bild der geplanten Aufnahme zu sehen sein wird. So rückte das Team der Hanfparade mit dem Hanfblatt weg vom Stand der Grünen näher hin zum Stand der Piraten – ja, das war wohl mehr als ein symbolischer Akt.

Renate Künast am Stand der Grünen bei der Demo Freiheit statt Angst am 7.09.2013

Abbildung 5: Links im Bild Thomas und Hans von der Hanfparade, in der Bildmitte Renate Künast vor dem Plakat der Grünen.

Auch andere Politiker der Grünen kümmern sich nicht gerne um die Belange respektive Interessen der Cannabisfreunde. So zum Beispiel Winfried Kretschmann, seit dem 12. Mai 2011 Ministerpräsident von Baden-Württemberg. Hier können sich die Grünen nicht damit herausreden, dass sie sich beim Thema Cannabis als kleiner Koalitionspartner nicht durchsetzen konnten. Hier sind sie der größere Koalitionspartner und stellen den Ministerpräsidenten. Trotzdem passiert beim Thema Cannabis dort rein gar nichts; in einem Bundesland, das sowieso schon deutlich repressiver agiert als die meisten anderen. Hier versagen die Grünen grandios – trotz oder gerade wegen ihres sehr guten Wahlprogramms in Sachen Cannabis. Deshalb hat der Deutsche Hanfverband in Stuttgart eine Plakataktion unter dem Motto „Auch die Grünen jagen Hanffreunde. Wie lange noch?“ gestartet.

Um „grünes Licht für die Legalisierung“ zu erhalten, muss man vielleicht doch besser Rot (Die Linke) oder Orange (Piratenpartei) wählen. Eine gut Wahlhilfe sind jedenfalls die Wahlprüfsteine des Deutschen Hanfverbandes für die Bundestagswahl 2013.  Hier kann man sich über die Programme und Aktivitäten der Parteien zur Bundestagwahl am 22. September 2013 informieren und es gibt Wahlempfehlungen. Schwerpunkt der Betrachtungen ist die bisherige und zu erwartende Drogenpolitik, insbesondere bezüglich Cannabis.

Kommentare (11)

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  3. Ich hoffe seit über 40 Jahren auf die Legalisierung von Cannabis.
    Cannabis ist ein Genussmittel und keine Droge!
    Coffieshops eröffnen und den Besitz, Konsum und Anbau legalisieren.
    Es ist seit Jahrzehnten ein unmenschliches Trauerspiel, dass Bürger wegen diesem Genussmittel kriminalisiert werden.
    Außerdem muß der Grenzwert für THC im Straßenverkehr raufgesetzt werden, sonst wird auf diesem Weg der Konsument kriminalisiert.

  4. Jajaja. Die Grünen sind für’s kiffen, wollen aber überall(Arbeitsplatz, Kneipen, öffentlichen Einrichtungen, usw.) das Rauchen verbieten. Ja nur, wie kann man kiffen, wenn man nicht raucht? Sollen jetzt alle auf Kekse und Plätzen ausweichen, und wenn ja, was sagt dann das Krümelmoster dazu? Würd‘ mich echt interessieren. ;o)

  5. Oh je, wenn das die GRÜNEN lesen, dann werden sie rot vor Scham und Zorn. Zum Runterkommen rauchen sie eine, besser 2 oder 3 gute legale Zigaretten, am besten windkraftgetriebene E-Zigaretten.

    Ich hole mir jetzt ’nen Kaffee, lach mir kühn ’nen Ast und was ich nicht wähle weiß schon.

  6. Hallo alle

    Was ist das nur für ein Land in dem wir Leben
    Voller Ignoranz mit Lügen Behaftet und was nicht rechtens ist wird zum recht gemacht
    Lächerlich ist auch die aussage ein Stadt darf sich nicht erpressen lassen

    ist mal für alle sehr aufschlussreich wie eigentlich Cannabis ins BTMG verbannt worden ist

    Verwendung als Rauschmittel und Verbot
    Bis in das erste Drittel des 20. Jahrhunderts war Cannabis, gewöhnlich in Form von alkoholischen Extrakten, ein leicht verfügbares Medikament; im 19. Jahrhundert eines der am häufigsten verschriebenen. Auf der zweiten Opiumkonferenz am 19. Februar 1925 in Genf unterzeichnete Deutschland ein überarbeitetes Abkommen aus der ersten Opiumkonferenz über den Handel mit Drogen. Es wurde am 25. September 1928 in Kraft gesetzt. Daraufhin wurden auch Drogen wie Heroin, Kokain und, auf das Drängen von Ägypten hin, auch Cannabis mit in die Liste aufgenommen und mit Opiaten gleichgestellt. Indien, das auch als einziges Land eine wissenschaftliche Forschung vorzeigen konnte, widersprach aus religiösen und kulturellen Gründen. Auch Deutschland sah keinen Grund, Cannabis mit aufzunehmen. Daraufhin drohte Ägypten mit Importbeschränkungen für Kokain (Merck KGaA) und Heroin (Bayer AG). Bayer intervenierte bei der damaligen Regierung und diese schloss sich dann dem Verbot an. 1929 wurde ein neues Opiumgesetz verabschiedet. Cannabis wurde durch die direkte Überführung des Opiumgesetzes des Deutschen Reiches in der Fassung vom 10. Dezember 1929 (RGBl. I, S. 215) in das Betäubungsmittelgesetz am 24. Dezember 1971 (BGBl. I, S. 2092) illegalisiert.
    Anfang 1936 setzte in den USA ein gezielter Lobbyismus, eine rassistisch gefärbte Propaganda der Hearst Corporation des Medienzars William Randolph Hearst gegen eine neue Droge mit dem Namen Marihuana ein. Jegliche Verbrechen wurden in seinen Zeitungen mit der neuen Droge in Verbindung gebracht. Zu dieser Zeit stellte noch niemand eine Verbindung zwischen Marihuana und Hanf her. Der Begriff Marihuana entstammt der Sprache mexikanischer Einwanderer. Marihuana wurde in Filmen wie Reefer Madness als Droge der Perversen, siechenden „Untermenschen“, geistlosen „Neger“ und mexikanischen Immigranten beschrieben. Im Gegensatz zu den vertrauten Alltagsdrogen Alkohol und Tabak, die meist weder als Drogen bezeichnet noch als Drogen wahrgenommen wurden, wurde Marihuana als „fremdländische Gefahr“ gesehen, von der viele nicht wussten, dass sie identisch mit dem altbekannten Hanf ist. Kritiker meinen, dass diese Kampagne wegen der Aussicht eingeleitet wurde, mit Hanf eine preisgünstiger werdende Papier- und Rohstoffproduktion zu erreichen, und daher hohe finanzielle Verluste für den Wald- und Papiermühlenbesitzer Hearst und die Chemiefirma DuPont befürchtet wurden. DuPont patentierte in dieser Zeit Nylon und Rayon, die in Konkurrenz zum Hanf standen. Letztendlich könnte das zum De-facto-Verbot im Jahr 1937 geführt haben. Kurz nach dem Verbot meldete das Magazin Popular Mechanics die Erfindung und Produktion effizienter Erntemaschinen für den bis dahin aufwändig zu erntenden Hanf.[14] Auch Popular Mechanics hatte ein Verbot von Hanf noch nicht realisiert und prophezeite ihm goldene Zeiten. Eine der treibenden Kräfte des US-Cannabisverbots war der Vorsitzende des „Bureau of Narcotics“ Harry J. Anslinger, der bis 1933 im „Prohibition Bureau“ für die Durchsetzung des landesweiten Alkoholverbots zuständig gewesen war. Er war bestellt und eingesetzt worden vom damaligen Finanzminister der USA Andrew W. Mellon, einem Schwiegeronkel von Anslinger, der auch Banker und Geldgeber von William Randolph Hearst und DuPont war.
    Die Produktion des Hanfs lebte während des Zweiten Weltkrieges in den USA noch einmal auf. Hanfbauern wurden vom Militärdienst freigestellt, und Werbefilme wie Hemp for Victory gedreht, da Hanf als Rohstoff für Uniformen, Verbandszeug, Flugzeugbau und ähnliches benötigt wurde. Nach dem Zweiten Weltkrieg wurden alle Hanffelder wieder verboten und verbrannt.
    und nun noch etwas Geschichte über Medizin
    Medizingeschichte
    → Hauptartikel: Cannabis als Arzneimittel
    Die ersten Schriften zur medizinischen Nutzung von Cannabis, für die aufgrund der hohen Menge der darin enthaltenen Cannabinoide fast ausschließlich die weiblichen Blüten der Hanfpflanze verwendet werden, gehen auf ein zirka 4.700 Jahre altes chinesisches Lehrbuch über Botanik und Heilkunst zurück. Der älteste Marihuanafund datiert auf die Zeit um 700 v. Chr. und war eine Grabbeigabe. In Ausgrabungen in den Yanghai-Gräbern im Xinjiang, einem autonomen Gebiet im Westen Chinas, fanden sich Reste von Keimlingen, Blättern und Früchten von Cannabis sativa. Mit der Radiokohlenstoffdatierung konnte deren Alter auf ca. 2.500 Jahre bestimmt werden.
    Ebenfalls finden sich Berichte über die Anwendung der Inhaltsstoffe zu medizinischen oder rituellen Zwecken in indischer Literatur vor etwa 2.400 Jahren. Medizinische Literatur dieser Zeit beschreibt auch Anwendungen in der Epilepsie und bei Schmerzen.
    Cannabis wurde seit dem ersten Kreuzzug (1096–1099) in die europäische Volksmedizin eingeführt und figurierte in vielen Klostermedizinen. Anwendungsbereiche waren rheumatische und bronchiale Erkrankungen, auch wurde Cannabis allgemein als Opiumersatz verschrieben. Ab dem 16. Jahrhundert fand Cannabis Eingang in die Kräuterbücher. Im 19. Jahrhundert wurde es außerdem gegen Migräne, Neuralgie, epilepsie-ähnliche Krämpfe, Schlafstörungen und anderes eingesetzt. Marihuana war, bis es im Jahre 1898 von Aspirin bedrängt und schließlich als Heilmittel durch eine breite Palette neuer, synthetischer Arzneimittel abgelöst wurde, in Amerika das am häufigsten benutzte Schmerzmittel. Zwischen 1842 und 1900 machten Cannabispräparate dort die Hälfte aller verkauften Medikamente aus. In Europa und damit größtenteils auch in der Schweiz waren zwischen 1850 und 1950 über 100 verschiedene Cannabismedikamente erhältlich. Wegen Dosierungsschwierigkeiten, paradoxen Wirkungen und der Entwicklung synthetischer Medikamente nahmen die Verschreibungen im 20. Jahrhundert ab, bis Cannabis Mitte des 20. Jahrhunderts fast weltweit komplett verboten wurde. Heute ist die medizinische Anwendung von Cannabis in vielen Ländern wieder erlaubt. In Österreich aber ist es immer noch praktisch nicht möglich, Cannabis legal als Medikament zu bekommen.
    In Frankreich wurden die bewusstseinsverändernden Eigenschaften der Inhaltsstoffe betont, insbesondere in literarischen Kreisen, etwa von Alexandre Dumas dem Älteren und Fitz Hugh Ludlow, während in England medizinische Anwendungen im Vordergrund standen; W. B. O’Shanghnessy nennt Beruhigung, Anfallslinderung und Krampflinderung. Hanf wurde oft als günstiger Tabakersatz verwendet und in diesem Zusammenhang in der Literatur oft beiläufig als Knaster oder starker Tobak bezeichnet.

    Was soll man dazu noch sagen, wann wird Hanf endlich rehabilitiert , den es ist unrecht getan worden !!!!!!!!!

  7. Der Ausstieg aus der Drogenkriegs-Energieverschwendung wird nicht nur bei den GRÜNEN noch einige geistige Kurzschlüsse verursachen, bevor sich irgendwann in grauer Zukunft alle sogenannten „etablierten“ herablassen nach Uruguay, Portugal, Tschechien, Colorado oder Washington zu schauen, um von dort zu lernen, was ohne viel Aufhebens sehr viel besser gemacht werden kann.

  8. Pingback: Hans Cousto: Grünes Licht für die Legalisierung cc @die_gruenen @campact @taz_news @attacd #btw13 | urban aid blog

  9. Die Grünen haben gelernt wie Politik funktioniert und sind somit zur neuen FDP geworden. Fazit: Etablierte Politik aufmischen und die Piraten wählen.

  10. Wer die Legalisierung will sollte orange wählen. Bündnis 90 hat seit vielen Jahren in verschiedenen Konstelationen immer wieder Regierungsverantwortung gehabt. Konkrete Schritte in Richtung Legalisierung wurden aber nie unternommen.
    https://www.piratenpartei.de/politik/selbstbestimmtes-leben/drogen-und-suchtpolitik/

  11. Wie kann ein Rechtsstaat Cannabiskonsum nur mit dem Strafrecht regeln?
    Es gibt nichts, aber rein gar nichts, was den Umgang erwachsener Bürger mit Cannabis zum privaten Gebrauch zu einer Straftat machen könnte, außer dem Missbrauch des Strafrechtes durch den Staat!

    Was daran hat Wesensmerkmale, die eine Straftat in einem Rechtsstaat ausmachen? Eben, nichts! Die strafrechtliche Verfolgung von Menschen, die Cannabis konsumieren ist eine ideologische Bevormundung der Bürger durch den Staat, der weit gefährlichere Genussmittel wie Tabak oder Alkohol legal zugängig macht.
    Diese Anwendung des Strafrechts ist ebenso Willkür wie es das strafrechtliche Verbot der Rassenschande, der Homosexualität oder der Republikflucht war. So handeln sonst nur Unrechtsstaaten!

    Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz wegen Cannabis:
    über 100.000 jährlich

    Kosten der Cannabisrepression:
    über 1 Mrd. jährlich

    ( Quelle: DHV Prohibitionsuhr 2012 )

    Prohibition (Verbot, Sicherheit, Ordnung) vs. Prävention (Gesundheit):
    7 : 1

    7 Euro werden ausgegeben für die Durchsetzungsversuche eines Drogenverbots
    1 Euro wird ausgeben für die Suchkrankenhilfe

    ( Quelle: Prof. Heino Stöver vom Schildower Kreis zur gescheiterten Drogenpolitik )

    Richtige Aufklärung statt Verbote!

    Gefährlichkeit von Hanf (lat. Cannabis):
    Google -> Drogen Gefährlichkeit Ranking

    0 ( wörtlich: NULL ) Hanftote
    74 000 Alkoholtote jährlich

    Google -> Wie gefährlich ist Cannabis? Metastudie von Frau Dr. Nicole Krumdiek

    Kein Geld für Bildung ( Kindergärten, Schulen, FHs, Universitäten )!
    Kein Geld für soziale Einrichtungen!
    usw.

    Viel Geld für die Verfolgung einer Pflanze!?

    Nein, Schluss damit!!!

    Hanf legalisieren = Medizin, Jugendschutz, Verbraucherschutz, Steuereinnahmen in Mrd. Bereich, Entlastung der Justiz, Aufklärung, Schwächung des Schwarzmarktes und organisierter Kriminalität!