Demagogie (auch: Volksverführung) ist im abwertenden Sinn ideologische Hetze, besonders im politischen Bereich. Im folgenden Artikel wird untersucht, wie erfolgreich die Demagogie in der Drogenpolitik im Allgemeinen ist und im Besonderen bei den Wählern der verschiedenen Parteien.

In dem Bericht von Professor Bernard ROQUES für den französischen Staatssekretär für Gesundheit vom Mai 1998 »Probleme durch das Gefahrenpotential von Drogen« wird klar festgestellt, dass Cannabis als Rauschdroge weniger gefährlich sei als Alkohol. Dennoch hat die französische Regierung ihre Drogenpolitik nicht verändert und nicht den wissenschaftlichen Erkenntnissen angepasst. Der frühere Drogenbeauftragte der britischen Regierung, Professor David Nutt, kritisierte die im Jahr 2008 von der damaligen Innenministerin Jacqui Smith getroffene Entscheidung, Cannabis nach dem Drogenmissbrauchsgesetz von 1971 strenger zu regulieren. David Nutt stellte nämlich fest, dass Cannabis weitaus weniger gefährlich sei als Alkohol oder Tabak. Statt die Drogenpolitik den wissenschaftlichen Erkenntnissen anzupassen, feuerte die Regierung David Nutt und ersetzte ihn durch eine opportunistische Person.

Auch in Deutschland kümmert man sich in der Drogenpolitik – dies gilt insbesondere für die Cannabispolitik – recht wenig um neuere wissenschaftliche Erkenntnisse. Die Erkenntnisse aus der Kleiber-Studie von 1997 oder die Erkenntnisse der Drogen- und Suchtkommission beim Bundesministerium für Gesundheit von 2002 wurden von der Bundesregierung nie umgesetzt. Dafür wurde eine wahrhaft hysterische Kampagne gegen die Konsumenten von Cannabisprodukten (Gras und Haschisch) und die Wege geleitet. Wie stark sich diese demagogische Kampagne auf das Meinungsbild der Bevölkerung in Deutschland ausgewirkt hat, zeigt eine unlängst vom Deutschen Hanfverband (DHV) in Auftrag gegebene Umfrage. Der DHV hat die EMNID-Umfrage, bei der diverse Fragen bezüglich Cannabis gestellt wurden, zusammen mit Partnern in Auftrag gegeben, darunter das Drogenforschungsinstitut INEIDFO und die Landesarbeitsgemeinschaft Drogenpolitik der Grünen Berlin. In der Umfrgae wurden vier Möglichkeiten eines künftigen rechtlichen Umganges mit Cannabis in Deutschland gestellt. Auch im Jahr 2002 wurde von EMNID eine analoge Umfrage durchgeführt. Die Ergebnisse im Vergleich werden hier vorgestellt.
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Am Samstag, den 7. August 2010, wird in Berlin die Hanfparade 2010 unter dem Motto »Cannabis ist (Welt) Kultur« stattfinden. Die traditionsreiche Demonstration will das Wissen um die Kulturpflanze Hanf und ihre Nutzung als Rohstoff, Lebensmittel, Genussmittel und Medizin wieder in den Mittelpunkt der politischen Diskussion stellen. Am Samstag wird es also auf Berlins Straßen und Plätzen öffentlichen Nachhilfeunterricht in Sachen Hanf und Rauschkunde geben. Dann wird nämlich die Hanfparade vom Alexanderplatz in Richtung Regierungsviertel ziehen. Bei dieser Gelegenheit können sich nicht nur CDU- und SPD-Politiker, sondern alle interessierte Menschen zum Nulltarif in Sachen Hanf und Rauschkunde schlau machen. Fachkundige Redner werden den ominösen Mythen harte Fakten gegenüberstellen und somit einen Beitrag zu einem besseren Bildungsniveau in der Hauptstadt leisten.

Cannabis ist Weltkultur

Die Hanfparade fordert, dass die gesamte Hanfkultur, also sowohl die Kunst Hanf als Rohstoff, als Lebensmittel, als Genussmittel und als Medizin zu nutzen, dem immateriellen Weltkulturerbe der UNESCO zuzuordnen und den bisherigen, ausschließlich auf Strafverfolgung ausgerichteten Behörden zu entziehen ist. Des weiteren sind die Samen der verschiedenen Hanfsorten respektive Hanfzüchtungen aus Gründen der Biodiversität (biologische Vielfalt) zu schützen und dem materiellen Weltkulturerbe der UNESCO zu unterstellen. Um dieser Forderung Ausdruck zu verleihen, wird am Samstag, 7. August 2010, in Berlin unter dem Motto »Cannabis ist (Welt) Kultur« demonstriert werden. Jeder, der diese Forderung unterstützen will, ist herzlich eingeladen, an der Hanfparade 2010 teilzunehmen. … weiter lesen

Michael Knodt über Hanfmythen und ihren wahren Hintergrund

Über Hanf gibt es eine Menge moderner Märchen. Die beiden Hauptursachen hierfür sind wohl einerseits die weltweite Illegalität von Hanfblüten, die echte Grundlagenforschung sowie eine frei verfügbare Information schwierig bis unmöglich machen und so eine Haufen Spielraum für Spekulatives, Gerüchte und Halbwahrheiten lassen. Andererseits gehen Kiffen und ein zum Übertreiben neigender Hang zur Phantasie ab und an Hand in Hand, wodurch auch schon das ein oder andere Hirngespinst plötzlich lebendig wurde.
Greifen die Massenmedien das Thema Hanf auf, werden Halbwahrheiten fast schon mit Schallgeschwindigkeit weiterverbreitet, so dass der wahre Hintergrund meist im Verborgenen bleibt.
Man mag es kaum glauben, aber durch die Wiederholung falscher Tatsachen hat sich so manche Hanflüge auch in den Köpfen von Hanfliebhaber/innen festgestzt, oft unbewusst.

Dieser Artikel klärt über die verbreitesten Fehlschüsse in Sachen Hanf auf und versucht gleichzeitig, den Hintergrund oder auch das kleine Stückchen… weiter lesen

Der Schweizer Hanfbauer Bernard Rappaz aus Saxon im Kanton Wallis ist einer der Hanfpioniere der Schweiz. Sein Unternehmen produzierte Hanfduftkissen, was er im Sommer 1996 der Kantonspolizei mitteilte. Der Anbau, Besitz und Handel mit Hanf war seinerzeit in der Schweiz nicht illegal. Man inspizierte seinen Betrieb, schritt aber nicht ein. Dann im Dezember 1996 wurde er doch verhaftet. Er ging für 42 Tage in einen Hungerstreik, bevor er aus der Haft entlassen wurde. Im November 1997 nahm Rappaz mit seiner Züchtung »Walliser Queen« am Cannabis Cup der US-Zeitschrift »High Times« in Amsterdam teil. Im Januar 1999 gewann er damit den ersten Preis beim »Canna Swiss Cup« in Bern. Rappaz ist Gründer und Geschäftsführer der Hanf-Kooperative Valchanvre (deutsch: Hanftal). Über 100 Polizeibeamte führten in der Kooperative eine Razzia durch und konfiszierten 50 Tonnen Cannabis. Rappaz wird beschuldigt, Hanf anzubauen, das mehr als die erlaubten 0,3 % THC enthält.

Am 14.11.2001 wurde Rappaz erneut verhaftet und kam in Untersuchungshaft. Wieder nahm Rappaz einen Hungerstreik auf. Am 56. Tag wurde er aufgrund gesundheitlicher Probleme in ein Krankenhaus eingeliefert. Er protestierte mit seiner Aktion gegen die Verfolgung von Cannabisbauern. Am 25. Januar 2002, dem 73. Hafttag, hob das Gericht die Haftanordnung auf. Ausschlaggebend sei gewesen, das keine Verdunklungsgefahr bestehe. Die Wochenzeitung »Die Weltwoche« zitierte Rappaz am 31. Januar 2002 unter dem Titel »Der Alpen-Gandhi« mit den Worten: »Ich bevorzuge einen langsamen und bewussten Tod, für den schweizerischen Hanf und für eine bessere Welt.«

Dieser vor fast zehn jahren ausgesprochenen Satz bereitet derzeit der helvetischen Justiz großes Kopfzerbrechen. Nach jahrelangen Verhandlungen wurde Bernard Rappaz, der Walliser Hanfbauer, im Oktober 2008 wegen Verstößen gegen das Betäubungsmittelgesetz und anderem zu einer Gefängnisstrafe von 5 Jahren und 8 Monaten verurteilt. Im April 2009 wurde das Urteil vom Schweizerischen Bundesgericht bestätigt. Am 20. März 2010 wurde Rappaz verhaftet und ins Gefängnis gebracht. Dort begann er mit einem Hungerstreik. Aufgrund von Hungerstreiks gewährte man ihm zwei Haftunterbrüche. Der zweite für die Dauer von 15 Tagen datiert vom 7. Mai dieses Jahres, damit Rappaz sich von den Strapazen seines Hungerstreiks erholen könne. Danach wurde Rappaz wieder inhaftiert und wegen eines neuerlichen Hungerstreiks wurde der 57-jährige Rappaz in der Gefangenenabteilung des Genfer Universitätsspitals verlegt. Da Rappaz jedoch eine Patientenverfügung verfasst hat, in der er ausdrücklich eine Zwangsernährung ablehnt, haben die Ärzte in Genf aus ethischen Gründen von einer Zwangsernährung abgesehen. Darauf hin wurde Rappaz am 12. Juli 2010 in das Inselspital in Bern zwangsverlegt. … weiter lesen

Hans Georg Behr ist am Mittwoch, den 7. Juli 2010, verstorben. Viele menschen kennen ihn als Autor des großartigen Buches »von Hanf ist die Rede« oder auch von »Weltmacht Droge« und »unsere Unterwelten«. Desweiteren erarbeitete er fantastische Geschichtsromane wie »die Mogulin« oder »Söhne der Wüste«.

Mit »fast eine Kindheit« schrieb er sich in die hohe Literatur, »fast ein Nomade« musste er, nach einem Schlaganfall schon bettlägrig, größtenteils diktieren. Den letzten Teil der geplanten Trilogie wird er nicht mehr fertig stellen können.

Der österreichische Journalist und Sachbuch-Autor Hans Georg Behr verstab in seinem Hamburger Zuhause, die letzten fünf Jahre war er ans Bett gefesselt und wurde von seinem Lebensgefährten Ecke Dück gepflegt. Mit Hans Georg haben wir alle einen großen Literaten und rastlosen Charakter verloren und viele einen lieben Freund.

Interviews mit Hans-Georg Behr aus dem Hanf Blatt: »Ich sehe keine Bewegung« und »weiter lesen

Die Stadt Zürich will einen Pilotversuch für kontrollierten Verkauf von Cannabis starten. Ein Postulat der Grünen aus dem Jahr 2006, das erst am 16. Juni 2010 zur Beratung im Gemeinderat kam, verlangt einen wissenschaftlich begleiteten Versuch: Cannabis soll kontrolliert zum Verkauf kommen, und wer Haschisch und/oder Gras auf sich trägt oder konsumiert, soll von der Polizei nicht angezeigt werden. Gleichzeitig soll die Stadt die Prävention und Aufklärung über Suchtmittel ausbauen. Das Postulat wurde mit 67 Ja-Stimmen zu 49 Stimmen Nein-Stimmen zur Prüfung an den Stadtrat überwiesen.

Postulat (GR-Nr. 2006/346) von Bastien Girod (Grüne) und Matthias Probst (Grüne) vom 30.8.2006: Cannabis, Pilotversuch für kontrollierten Verkauf

Der Stadtrat wird gebeten zu prüfen, wie folgende Maßnahmen umzusetzen sind:

1. In Form eines wissenschaftlich begleiteten Pilotversuches wird in der Stadt Zürich der kontrollierte Verkauf von Cannabis eingeführt.

2. Im Rahmen seiner Präventionsbemühungen erarbeitet der Stadtrat mit den Schulen und den Fachorganisationen eine Strategie zur Aufklärung und Beratung von Jugendlichen. Im Vordergrund steht dabei nicht das gescheiterte Ziel der Abstinenz, sondern die pragmatische Vermittlung der belegbaren Gefahren eines übermäßigen Konsum von Rauschmitteln – welcher Art auch immer – auf das schulische Fortkommen und die Gesundheit.

3. Der Stadtrat erstattet dem Gemeinderat regelmäßig Bericht über die getroffenen Maßnahmen und ihre Auswirkungen.

Begründung:

Das Verbot des Cannabiskonsums ist Ausdruck einer blockierten schweizerischen Drogenpolitik und kriminailisiert tausende von Menschen, statt sie zu vernünftigem Genusskonsum zu leiten. Diese verkehrte Politik kostet viel Geld, welche besser für die Prävention ausgegeben würde. Die Städte sind von dieser fehlgeleiteten Politik besonders betroffen. Die Stadt Zürich stand stets als eine Pionierin für eine fort­schrittliche Drogenpolitik ein, deshalb soltte sie sich auch vermehrt für einen vernünf­tigen Umgang mit dem Cannabiskonsum einsetzen.

Der kontrollierte Verkauf von Cannabis erlaubt einen effektiven Jugendschutz, geziel­te Information der Cannabiskonsumentlnnen und eine Qualitätskontrolle. Zudem ver­hindert der kontrollierte Verkauf die Vermischung von weichen und harten Drogen und der Cannabis-Schwarzmarkt könnte ausgeschaltet werden.

Eine fundierte Aufklärung der Jugendlichen über einen vernünftigen Umgang mit die­ser weichen Droge, die sich aber nicht am realitätsfernen Ziel der Abstinenz orien­tiert, wäre aber von großer Bedeutung.

Der Einsatz für eine offenere Hanfpolitik ist schließlich auch ein Einsatz für die Entkriminalisierung von vielen Zürcherinnen und Zürchern und ihren BesucherInnen und sollte deshalb vom Stadtrat engagiert vorangetrieben werden. … weiter lesen

Wer in Bayern oder Brandenburg mit 15 Gramm Haschisch oder Gras (Marihuana) erwischt wird, der landet vor Gericht. In Berlin sollen Kiffer wie bisher auch in Zukunft in aller Regel straffrei davonkommen, wenn sie nur eine geringe Menge Cannabiskraut und/oder Cannabisharz auf Tasche haben. Bisher galt eine Grenze von zehn Gramm, bis 15 Gramm war es eine juristische Ermessensentscheidung. Die Hauptstadt plant nun eine neue Verwaltungsvorschrift, nach der das Mitführen von Haschisch und Marihuana bis 15 Gramm nicht bestraft wird. Das sagte gestern Regina Kneiding, Sprecherin von Gesundheitssenatorin Katrin Lompscher (Die Linke) zur »B.Z.« und bestätigte damit den Inhalt eines Artikels im »Spiegel«. Berlin bleibt somit für Cannabiskonsumenten attraktiv.

In Berlin gilt derzeit folgende Regelung:

Handelt es sich um Mengen von bis zu zehn Gramm Haschisch oder Marihuana, ist das Ermittlungsverfahren von der Staatsanwaltschaft einzustellen, wenn keine Gefährdung anderer vorliegt. Ist eine Person im Besitz von mehr als zehn Gramm, aber maximal 15 Gramm dieser Stoffe, ist die Staatsanwaltschaft nicht mehr verpflichtet, das Verfahren einzustellen. Sie hat aber – wenn keine besonderen Umstände dagegensprechen – immer noch die Möglichkeit dazu.

Die Polizei leitet jedoch in allen Fällen ein Ermittlungsverfahren ein. Und es gibt eine Meldung an die Führerscheinstelle. Das kann nicht nur zum Verlust der Fahrerlaubnis führen sondern auch Probleme bereiten, wenn die/der Betreffende irgendwann später den Führerschein beantragt.

Die Staatsanwaltschaft darf das Verfahren – auch bei Mengen bis zu zehn Gramm – nicht einstellen, wenn das öffentliche Interesse die Strafverfolgung gebietet. Das ist dann der Fall, wenn Betäubungsmittel in einer Weise konsumiert werden, die eine Verführungswirkung auf Kinder oder Jugendliche hat respektive wenn der Konsum in der Öffentlichkeit in prahlerischer Weise zur Schau gestellt wird (z.B. auf dem Hanftag oder auf der Hanfparade) oder vor Kindern und Jugendlichen respektive vor oder in von ihnen genutzten Einrichtungen (Schulen, Jugendfreizeitstätten, Spielplätzen) stattfindet.

Gemäß Zusammenstellung der Richtlinien in den einzelnen Bundesländern von »Drug-Infopool« gelten die folgenden Regelungen außerhalb von Berlin:

Baden Württemberg

Eine gewichtsmäßige Festlegung der geringen Menge wird bewusst unterlassen, um den Eindruck in der Öffentlichkeit zu vermeiden, Besitz und Erwerb von bestimmten Mengen Cannabis seien staatlich toleriert. Von gelegentlichem Eigenkonsum wird ausgegangen, wenn der Täter im letzten Jahr nicht mit Drogen auffällig geworden ist. Auf Wiederholungstäter ist der Paragraph 31a des BtMG nicht anzuwenden. Öffentliches Interesse wird grundsätzlich aus generalpräventiven Überlegungen heraus angenommen, insbesondere auch beim Konsum im Strafvollzug.
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Berlin: Nach mehr als einem halben Jahrhundert soll Cannabis in Deutschland wieder verkehrs- und verschreibungsfähig werden, das heißt, es soll aus Anlage 1 (nicht verkehrs- und verschreibungsfähige Stoffe) zu § 1 BtMG herausgenommen und in Anlage III (verkehrs- und verschreibungsfähige Stoffe) eingefügt werden. Laut einer Meldung der Apotheke-Adhoc vom 4.5.2010 hat ein Sachverständigenausschuss für Betäubungsmittel (BtM) dem Gesundheitsministerium empfohlen, Cannabis-Extrakt als Wirkstoff von Fertigarzneimitteln in die Anlage III des BTM-Gesetzes aufzunehmen und damit verkehrsfähig zu machen. Die Präparate könnten dann auf BTM-Rezept verordnet werden.

»Sollte Bundesgesundheitsministerium und Bundesrat der Empfehlung folgen, wäre der Weg für entsprechende Fertigarzneimittel frei. Offenbar liegt dem Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) bereits ein Zulassungsantrag vor. Die Behörde muss jedoch die Gesetzesänderung abwarten, denn sie darf Arzneimittel, die Stoffe aus der Anlage I des BTM-Gesetzes enthalten, nicht zulassen. Aktuell gehört Cannabis noch zu dieser Gruppe der nicht verkehrsfähigen BTM.… weiter lesen

Telepolis meldet:  “In Washington D.C. ist Marihuana-Rauchen beliebt und weitgehend akzeptiert. Diesen Eindruck verschafft zumindest eine Reportage des ortsansässigen Weltblattes, die anlässlich des heute anstehenden Stadtratsvotum zur Legalisierung des Gras-Konsums zu medizinischen Zwecken, einen Lagebericht liefert.

Geschildert wird ein fröhlicher Querschnitt aus Konsumenten, der mehrere Schichten und Altersgruppen umfasst; jugendliche Morgenrunden auf Basketballplätzen, Parkbesucher, die üblichen Müßiggänger und Schüler. Unter den Bekennenden finden sich Geschäftsleute und Wissenschaftler, ein Drogendealer zählt Künstler, Journalisten, Lobbyisten und Angestellte vom Capitol Hill zu seinen Kunden.

Wo immer man sich bewege, treffe man auf jemanden, der sich “high” raucht und “wenn er es nicht tut, dann kennt er jemand”, wird ein Mittvierziger Sales-Manager zitiert: “It’s absolutely pervasive and accepted.”  Weiter  hier.

Der Rundbrief der Deutsche Gesellschaft für Suchtmedizin e.V. (DGS) erscheint nun seit sechs Jahren. Knapp 50 reguläre und Extraausgaben haben dem Rundbrief der DGS eine Verbreitung von über 2.600 Abonnements gesichert. Der Rundbrief hat sich in diesen sechs Jahren  zu einem  ausführlichen  Journal entwickelt  mit  Dutzenden von Hinweisen  zu online verfügbaren Publikationen rund um das Thema Drogen. Der Rundbrief zählt heute zu den besten Informationsplattformen im Bereich Drogen. Sehr empfehlenswert!

Nach dem Leittext gibt es jeweils Informationen aus der Gesellschaft für Suchtmedizin (DGS) und dann in Rubriken gegliedert Fachinformationen und Hinweise zu Artikeln aus der Presse. Die Rubriken sind wie folgt gegliedert: AntiSTigma, Bundesverband akzeptierender Drogenarbeit (AKZEPT), Deutsche Aidshilfe (DAH), Junkies – Ehemalige – Substituierte (JES), Bundesverband der Eltern und Angehörigen  für akzeptierende Drogenarbeit e.V., Stellenanzeigen, Industrienachrichten, Recht und Gesetz, Drogenpolitik, Prävention, Begleitkrankheiten, Substanzen, Substitutionsbehandlung, Gender, Einwanderung – fremdsprachige Informationen, Fort- und… weiter lesen