Vergangene Woche hat die BBC ein Feature zum US-Gesundheitssystem abgeliefert http://bit.ly/5d1531. Mit den Zahlen im Hintergrund versteht man besser, warum eine Reform dieses Systems so notwendig erscheint und warum private Gesundheitsversorgung nach amerikanischen Vorbild bei der deutschen Debatte nur als abschreckendes Beispiel dienen kann:

- Die USA geben 16 Prozent ihres Bruttosozialprodukts für die Gesundheitsversorgung aus. Der Anteil ist höher als bei jeden anderen Industrieland.

- In Zahlen sind das 2460 Milliarden Dollar im Jahr. 

- Oder 15.000 Dollar pro Haushalt.

- Trotzdem sind 49 Millionen Amerikaner überhaupt nicht krankenversichert.

- 18.000 Menschen sterben jährlich, weil sie unversichert keine richtige Versorgung bekommen.

- Nicht Versicherte und nur unzureichende Versicherte stehen bei schweren Krankheiten vor dem Ruin. Solche Behandlungskosten waren vor der Finanzkrise für 62 Prozent aller Privatinsolvenzen in den USA verantwortlich.

- Und bei der Säuglingssterblichkeit liegen die USA weltweit auf Platz 46, hinter Kuba.

Frau Prokop hätte mich an die amerikanischen Freunde aus dem Studium vor 25 Jahren erinnert, die immer entscheiden mußten, ob sie den Weisheitszah7n behandeln lassen oder in den Semesterferien ihre Eltern besuchen. Wird Zeit, dass die lernen….

Wirtschaftliche Erholung, pah. Die Amerikaner haben im Weihnachtsmonat Dezember weniger Geld ausgegeben als in den Vormonaten. Die sogenannten Analysten hatten angesichts der großen Konjunkturprogramme hingegen eine Steigerung des Konsums zu Weihnachten erwartet. Jetzt wird nach Erklärungen gesucht und die Angst vor der Zukunft bemüht.

Die soll die Russen gar nicht erfasst haben. Die hätten bloß von ihren Banken keine Kredite mehr bekommen. Und so haben sie 2009 49 Prozent weniger Autos gekauft haben als im Jahr zuvor. Statt als zweitgrößter Automarkt Europas bei den Zulassungszahlen Deutschland auf den Fersen zu sein, haben die Russen 2009 nur 1,47 Millionen Neuwagen gekauft. Das berichtet Reuters aus Moskau. In Deutschland wurden mit der Abwrackprämie 3,8 Millionen Autos verkauft, nach 3,1 Millionen 2008.

Frau Prokop hätte die Stirn gerunzelt.  Und sich gefragt, wann endlich verlässliche Zahlen zum deutschen Weihnachtsgeschäft kommen. 

US-Präsident Barack Obama will die Banken für die Kosten der Finanzkrise bezahlen lassen. Obama präsentierte einen Plan, mit dessen Hilfe er in denn kommenden 12 Jahren mindestens 117 Milliarden Dollar zusätzlich von großen Finanzinstitutionen in den USA zurückholen will. In einer kämpferischen sechs Minuten Rede im Weißen Haus kündigte der Präsident an, angesichts hoher Gewinnen und obzöner Boni jeden Cent bei den Banken zurückholen zu wollen http://bit.ly/7opoLS .

Ziel sind die großen US-Banken, aber auch europäische Banken mit einem größeren Geschäft in den USA. Aus Deutschland gehören die Deutsche Bank und die Commerzbank zu den Geldinstituten, die zur Kasse gebeten werden sollen.

Gleichzeitig ermutigt Obamas Truppe ausdrücklich die Partner und Verbündeten, mit eigenen Steuerplänen bei den großen Finanzinstituten auf die Jagd nach den Euros und Dollars zu gehen, die es zur Finanzierung der Krisenkosten braucht.

Frau Prokop hätte gesagt, na ja die Amerikaner sind schuld. Aber sie versuchen jetzt wenigstens bei den Banken die Milliarden zurück zu holen. Und sie grillen die Vorstände der großen Banken jetzt in einem Untersuchungsausschuss. Wo ist der eigentlich Banken-U-Ausschuss in Deutschland? 

China ist 2009 Exportweltmeister geworden und hat Deutschland vom Thron gestoßen. Im Dezember  2009 hat die Volksrepublik erstmals seit 2008 im Vorjahresvergleich ihre Exporte wieder gesteigert - auf über 130 Milliarden Dollar. Insgesamt hat China 2009 damit Waren und Dienstleistungen für 1200 Milliarden Dollar exportiert. Die Schätzungen des Bundesverbandes für den Groß-und Außenhandel für Deutschland belaufen sich auf 1170 Milliarden Dollar oder 816 Milliarden Euro für das Jahr 2009.

Verantwortlich für die hohen Exporte sind die günstigen Produktionskosten in China. China hat einen Außenhandelsüberschuss von 196 Milliarden Dollar erwirtschaftet.

Der allerdings ist im Vergleich mit dem Vorjahr um ein Drittel geschrumpft. China wächst vor allem vom Binnenmarkt und importiert in großem Umfang. Die Zahl der verkauften Autos ist um über 45 Prozent gestiegen. Die Regierung in Bejing hat mit ihrem Konjunkturpaket von 586 Milliarden Dollar der chinesischen Wirtschaft gut getan. Die sei, so Associated Press, im dritten Quartal 2009 um 8,9 Prozent gegenüber dem Vorjahresquartal gewachsen.

Binnenkonjunktur das haben in den siebziger Jahren die Sozialdemokraten auch gesagt, hätte Frau Prokop gesagt. Und den Hinweis, dass China die USA als größten Markt für neue Autos überholt haben, hätte sie mit einem Lachen quittiert. Henry Ford hat damals gesagt, seine Mitarbeiter müssen sich seine Autos schon leisten können. Das haben die Herrn der Quartalsgewinne an der Wall Street wohl übersehen.

Die Investmentbanker diesseits und jenseits des Atlantik haben die Zeichen der Zeit nicht verstanden. In den kommenden Tagen wollen die Firmen, die die Welt an den Rand des wirtschaftlichen Abgrunds und die öffentlichen Haushalte in große Schwierigkeiten gebracht haben, ihren Mitarbeitern Boni fast in Rekordhöhe  auszahlen.

Goldman Sachs soll nach einem Bericht der International Herald Tribune seinen Mitarbeitern im Schnitt 595.000 Dollar an Boni auszahlen, JP Morgan plane 463.000 Dollar pro Mitarbeiter. Goldman Sachs soll dabei seinen 30 bestbezahlten Bankern die Boni ausschließlich in Aktien auszahlen.

Die internationale Presse berichtet, die Banker seien vor allem besorgt, wie man das Aufsehen über diese Bonuszahlungen möglichst gering halte. Goldman Sachs habe sogar die Verkündung seiner Zahlen auf den 21. Januar nach hinten geschoben, um nicht so im Scheinwerferlicht zu stehen.

In der Sache aber wackeln die Banker nicht. Der ehemalige Citibank Chef John Reed wird von der IHT mit den Worten zitiert: „Es gibt nichts, dass mich optimistisch macht, dass diese Leute etwas aus der Krise gelernt haben….. Sie haben immer noch nichts begriffen und leben in einer anderen Welt.“ Seine Ex-Bank hat den Chef der Investmentabteilung John Havens gerade mit Aktien für 9 Millionen Dollar als Bonus bedacht.

Ohne Regulierung scheint es also nicht zu gehen. In London hat die Labour-Regierung zwei Schritte unternommen, um das Boni-Wesen einzudämmen. Zum einen hat sie eine Sondersteuer auf Boni über 25.000 Pfund eingeführt. Zum zweiten hat sie angeordnet, das maximal 40 Prozent der Boni dieses Jahres sofort ausgezahlt werden dürfen. Der Rest müsse über die kommenden drei Jahre verteilt werden. Die Banker schäumen und drohen mit Umzug nach Genf oder Frankfurt. Wie werden eigentlich In Frankfurt solche Boni steuerlich erfasst?

Frau Prokop hätte sich an dieser Stelle sicher über den gerade verstorbenen Paul Samuelson gefreut: Der hatte zur Frage der Unbelehrbarkeit der Finanzgurus über den amerikanischen Notenchef Alan Greenspan geschimpft: „Nichts, was aus seinem Büro kam sollte den Kapitalismus diskreditieren. Gier ist gut.“

Frau Prokop wäre im Weihnachtsurlaub gewesen. Zu ihrer Zeit reichten die Sommerferien in NRW mindestens bis zum 10. Januar. Deshalb hätte sie den Kommentar des taz-Christen Phippp Gessler wahrscheinlich gar nicht zur Kenntnis genommen.

Gessler kritisiert in seinem Kommentar die die EKD-Vorsitzende, Bischofin Margot Käßmann, die den Afghanistan-Krieg und den Einsatz der Bundeswehr dort in ihrer Neujahrspredigt als nicht mehr zu rechtfertigen beurteilt hatte.

Gessler mokiert sich, dass die EKD-Vorsitzende erst jetzt gegen den Afghanistan-Krieg Stellung nehme, als “der Rückhalt für den Einsatz im Hindukusch in der gesamten Gesellschaft abnimmt”. Und dann verlangt er von der Bischöfin eine ”Haltung zum Krieg, die sich nicht bloß in einem eher ahistorischen Radikalpazifismus erschöpft.”

Welche Haltung, hätte Frau Prokop an der Stelle gefragt? Und was ist ahistorischer Radikalpazifismus aus Sicht von Herrn Gessler? 

Vielleicht sollte sich Herr Gessler bei Gelegenheit die Mühe machen, den in der gleichen Woche erschienenen Text von Herr Todenhöfer in der FAZ zu lesen. Und uns im Anschluss darüber aufklären, was historischer Radikalpazifismus ist und wo er bitte in Afghanistan einen gerechten Krieg erkennt.

Einen ersten Ansatz für Herrn Gessler bietet sicher Wikipedia. Dort wird ausführlich aus dem Buch “Weltkirche und Weltfrieden” von Franz Stratmann zitiert. Stratmann listete in dem fast 100 Jahre alten Buch die tradierten Kriterien des gerechten Krieges auf:

• „schweres Unrecht auf seiten einer und nur einer der beiden streitenden Parteien; schwere formelle moralische Schuld auf einer der beiden Seiten. Bloß materielles Unrecht genügt nicht; zweifelsfreie Nachweisbarkeit dieser Schuld;
• Unvermeidbarkeit der kriegerischen Auseinandersetzung nach Fehlschlagen aller mit ganzem Ernst und ganzer Kraft unternommenen friedlichen Verständigungsversuche;
• Proportion zwischen Schuld und Strafmittel. Ein das Maß der Schuld überschreitendes Strafmaß ist ungerecht und unerlaubt;
• moralische Gewissheit, dass der Sieg der gerechten Sache zuteil werden wird;
• rechte Absicht, durch den Krieg das Gute zu fördern und das Böse zu vermeiden. Das aus dem Krieg zu erwartende Wohl des Staates muss das zu erwartende Übel übersteigen;
• rechte Absicht der Kriegführung: Einhaltung der Schranken der Gerechtigkeit und Liebe;
• Vermeidung schwerer Erschütterung anderer nicht unmittelbar in die Kriegshandlung verwickelter Staaten sowie der christlichen Gesamtheit;
• Kriegserklärung durch eine gesetzlich dazu autorisierte Obrigkeit im Namen Gottes zur Vollstreckung seiner Gerechtigkeit.“

Und Stratmann kam damals zu dem Ergebnis, dass wahrscheinlich niemals ein Krieg alle diese Bedingungen erfüllt habe und angesichts der modernen Waffentechnik und Kriegführung fortan unmöglich erfüllen könne, so dass den Christen nur die Kriegsdienstverweigerung bleibe.

Credit Suisse soll in den USA Schrottimmobilien für acht Milliarden Dollar an Millionäre verkauft haben und sieht sich jetzt Schadensersatzklagen in Höhe von 24 Milliarden Dollar gegenüber. Die Kläger wollen nämlich erstens ihr Geld zurück und verlangen zweitens eine Bestrafung in doppelter Höhe des angerichteten Schadens. Zwei Kläger haben für 3.000 Geschädigte eine entsprechende Sammelklage eingereicht, berichtete die Financial Times Deutschland diese Woche.

Die Kläger sparen nicht mit harten Worten. Sie sprechen von einem Komplott zu ihren Las7ten, von Erpressung, Geldwäsche und Verschwörung. Credit Suisse sei ein „internationales Bankenraubtier“. Der Trick der Bank sei immer der Gleiche gewesen. Man habe mit viel zu hohen Krediten Beteiligungen an teuren Skiresorts in den Rocky Mountains finanziert. Erst habe die Bank an den Gebühren verdient und dann darauf spekuliert, dass die Kunden vor die Wand fahren um die Resorts und mit den Sicherheiten auch weitergehendes Immobilienvermögen der Kunden zu übernehmen – in den USA ist das als Loan to own Strategie bekannt.

Credit Suisse bestreitet die Vorwürfe und will sich vor Gericht energisch dagegen zur Wehr setzen.

Das britische Justizministerium hat eingeräumt, dass ein Großteil von Familienmitglieder gekidnappter Kinder nicht nach Großbritannien zurückkehrt. Von den 277 erfassten gekidnappten Kindern seien nur 104 nach Großbritannien zurückgekommen. Die Zahlen hat der Guardian im Rahmen einer Recherche mit Hilfe des Freedom of Information Act herausgefunden und am Samstag veröffentlicht.

Die britischen Behörden teilten mit, besonders schwierig sei die Rückführung in Staaten wie Kroatien, Serbien, Zimbabwe, aber auch Schweden. Selbst maus den USA würden nur zwei Drittel der Kinder zurückkommen. Und in Polen brauchten die Gerichte im Schnitt 842 Tage für eine Entscheidung über die Rücksendung.

Ob es solche Zahlen auch für Deutschland gibt?

In Großbritannien ist die Debatte um das Nackt-Scannen von Flugpassagieren schon einen Schritt weiter. Weil gar nicht genug Scanner für alle Passagiere zur Verfügung ständen, denken Regierung und Flugindustrie über einen Kombination von Profiling und dem Einsatz der Nacktscanner nach, berichtet der Guardian in seiner Wochenend-Ausgabe. Auch der größte britische Flughafen-Betreiber BAA sei für das Profiling. Die Industrie befürchtet, dass die 100.000 Pfund teuren Geräte fürs Nacktscannen die Abfertigung der Passagiere deutlich verlangsamen werde.

Scanner und das Profiling, also die Vorab-Identifikation potentiell gefährtlicher Passagiere, gehörten deshalb zum “Maßnahmenmix”, den Premierminister Gordon Brown plane. Die Überschrift der Zeitung lautet: “Racial or religious groups could be picked out for hi-tech airport checks”.

Die Zeitung zitiert aber auch den Labour Abgeordneten Khalid Mahmood, der der britischen Muslime aufforderte, das Profiling zu akzeptieren. “Die Leute werden doch lieber so gecheckt als in die Luft gesprengt”, so Mahmood. Und weiter: Es sei schließlich nicht zu bestreiten, dass die “Mehrheit der Täter bei den Terroranschlägen Muslime sind”.

Eiskalter Sonntagabend: Der Schaffner sagt. der ICE dürfe bei dem Wetter gar nicht schneller nach Berlin fahren als mit 200 km/h. 50 Minuten Verspätung hatten wir zu der Zeit schon. Und nun werde die Verspätung noch größer werden.

Egal, Hauptsache im Zug ist es wenigstens warm. Den warmen Platz, den ließ die Bahn in den Stunden vorher nämlich stark vermissen. Das Weser-Städtchen Vlotho begrüßt den frierenden Reisenden mit einer backsteinrote Ruine als Bahnhof, die in jedem Horrorfilme ein gute Rolle spielen könnte. Und in Hameln macht pünktlich um zwanzig Uhr jeder Platz im Bahnhof zu, der zum Aufwärmen der Reisenden geeignet wäre.

Die Schaffnerin von der Weserbahn immerhin immerhin schaffte es, den Ausweichzug über Hannover zu benennen, nachdem auf dem Weg nach Hildesheim vereiste Weichen drohten.

 PS: Liebe Stadtväter und Mütter von Vlotho, liebe Hotelmanager dortselbst - in dem Zustand  ladet ihr am besten eine Splatter-Crew aus Hollywood oder Babelsberg ein, um in Eurem Bahnhof den nächste Film zu inszenieren. Weiß nur nicht, ob die Kurgäste das auch goutieren….