Die sechs Herren im Berliner taz cafe räsonieren über ihre Jugend. 22 waren sie damals, hatten gerade ein paar Semester studiert und empfanden die Monate nach dem Deutschen Herbst 1977 als nur noch trostlos und bleiern.

Einen letzten Versuch wollten sie damals wagen, schrieben ein Flugblatt über das Abhauen aus den Verhältnissen, zitierten die Bremer Stadtmusikanten (“etwas besseres als den Tod werden wir überall finden”) und trafen die Szene mitten ins Herz. Während sich die Verfasser des Flugblatts (gezeichnet mit Goscinny, Paris) noch in Schweden erholten, entstand zu Hause die Welle.

Tausende fühlten sich als Stadtmusikanten, eilten nach Westberlin. Der französische Philosoph Jean-Paul Sartre dachte laut über eine Reise von Paris nach Tunix nach, der Pfarrer einer evangelischen Gemeinde half, die TU Berlin für das Treffen “mit Sartre” zu mieten. Der Hotelier allerdings, bei dem die Organisatoren Zimmer für die französischen Gäste gemietet hatte, blieb auf den Zimmern sitzen. Die… weiter lesen

Menschenrechte gelten überall, hat Frau Prokop immer gesagt. Auch in Zentralasien. Reporter, die unter Gefahr für Leib und Leben über Menschenrechtsverletzungen berichten, hat sie immer bewundert. Deshalb hätte sie auch gewollt, dass ich Ihnen diesen Text über den mutigen Reporter Marcus Bensmann von seinem Freund David Schraven hier zu lesen gebe:

“Am Sonntag-Morgen, um 8 Uhr und 5 Minuten hat ein Passant Marcus  Bensmann im Schnee gefunden. Er lag da, bewusstlos. Sein Gesicht

 zerschlagen, sein Kiefer gebrochen, seine Hände erfroren. Marcus

 Bensmann lag im Schnee der kasachischen Hauptstadt Astana. Das

 Thermometer zeigte minus 20 Grad. Es heißt, Marcus Bensmann sei aus

 einem fahrenden Wagen hierhin geworfen worden, in das Eis der Steppe.

 Wir wissen nicht, ob es ein politischer Anschlag war oder ob Marcus

 Opfer einer kriminellen Entführung geworden ist. Wir wissen, sie haben

 ihm ins Gesicht getreten, bis seine Augen brachen. Wir wissen, sie

 haben ihn in das Eis geschmissen.… weiter lesen

Der ehemalige Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) unterstützt Hessens Ministerpräsident Roland Koch (CDU) im Wahlkampf.
Der Ex-Boulevard-Chefredakteur Clement schreibt “Es gibt kaum noch ein Mitgliedsland der EU, von Süd bis Nord und West bis Ost, das die zeitliche Nutzung der Atomenergie nicht zumindest ausdehnt.” Und weiter zum Ausstieg aus der Atomkraft, den seine Partei SPD nach Tschernobyl schnell wollte und jetzt immer noch vertritt: “Kann man das ernsthaft meinen? Ist es Ignoranz, Arroganz oder doch nur schlichte Rechthaberei?” Clements Fazit: “Deshalb wäge und wähle genau, wer Verantwortung für das Land zu vergeben hat, wem er sie anvertrauen kann – und wem nicht.”

Frau Prokop erinnert sich wage, dass dem ehemaligen Ministerpräsidenten von NRW, Wolfgang Clement, damals ein Teil der Wähler das Vertrauen entzogen hat und dass Clement als SPD-Superminister in Berlin maßgeblich für die Arbeitsmarktzahlen und die Wahlniederlage von Rot-Grün 2005 verantwortlich war. Der Mann weiß also, wovon er spricht.… weiter lesen

Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) will Personal in der Beschwerdestelle für Bürgerinnen und Bürger abbauen, um die wirtschaftliche Lage der Banken und Versicherer besser kontrollieren zu können. Das berichtete vergangene Woche die Financial Times Deutschland.

“Diese Überlegung ist die Konsequenz daraus, dass Stellen nicht bewilligt wurden, die für neue Aufgaben beantragt worden waren”, sagte eine BaFin-Sprecherin der Zeitung.
Die Banken haben diese Kontrolle angesichts der Kreditkrise offenkundig bitter nötig, hätte Frau Prokop wahrscheinlich gesagt.

Herr Asmussen, Abteilungsleiter im Bundesfinanzministerium, Verwaltungsrat beim Bafin und Aufsichtsrat der fast bankrotten IKB-Bank wird schon für spezielle Sensibilität gesorgt haben.

Der Verwaltungsrat des Bafin war es denn auch, der die vom Bafin selbst geforderten 30 Stellen nicht bewilligte und damit die Kürzung im Verbraucherschutz anschob. Eine Unternehmensberatung hatte dem Bafin geraten, Stellen in den Beschwerdeabteilungen wegfallen zu lassen und dafür Antwortschreiben zu standardisieren und das Nachhaken bei Banken und Versicherern einzudämmen.
Welche Auswirkungen… weiter lesen

Wer im Alter sonst keine Rente bekommt, für den lohnt sich das Riestern nicht. Denn bevor ein armer Rentner die Grundsicherung in Anspruch nehmen kann, muss er erstmal seine Riester-Rente, seine Betriebsrente, seine Rürup-Rente und auch jedes private Einkommen anrechnen lassen. Wer beispielsweise 1250 Euro im Monat verdient (Verdi Mindestlohn) bekommt nach derzeitigem Stand aus der gesetzlichen Rente nach 40 Jahren Vollzeitarbeit unter 550 Euro Rente raus.

In letzter Konsequenz bedeutet das, eine 55jährige Aldi-Verkäuferin, die außer ihrer gesetzlichen Rente kein Alterseinkommen erwartet, sollte lieber nicht riestern. Vielmehr sollte sie die übrig gebliebenen Spargroschen nehmen und mit ihren Enkeln auf den Rummel gehen.

Walter Riester wollte damals mit seiner Rentenreform Altersarmut vermeiden. Deshalb kann man schon mit 5 Euro im Monat Riestern. Und wer nur zeitweilig wenig verdient, kann dem Ex-Arbeitsminister für die beste private Altersvorsorge im Land dankbar sein.

Auch wer heute zwanzig ist, hat noch sein ganzes Erwerbsleben… weiter lesen

Frau Prokop hat sich im Grab rumgedreht und gestöhnt, dass die ganze Debatte um den Mindestlohn das wichtigste Argument ausläßt. “Kein Mindestlohn heißt, die Steuerzahler kommen dafür auf, dass manche Arbeitgeber profitieren und Kunden Geiz geil finden können.”

Ich habe versprochen, es aufzuschreiben. Wenn Putzfrauen und Küchenhelfer bei Dussmann, Wachleute und Friseure im Osten so wenig Geld für einen Vollzeitarbeitsplatz erhalten, dass sie zum über die Runden kommen zusätzlichen Hilfen brauchen, zahlen wir. Die ordentlichen Steuerzahler und der vernünftig entlohnende  Handwerksmeister kommen also dafür auf, dass ein anderer Boss oder der Kunde einen Euro spart. Das soll es sogar bei öffentlichen Auftraggebern geben. Ökonomen sprechen an der Stelle vom Trittbrettfahrerei.
Vor zwei Jahren haben das DIW und das Institut für Arbeit und Technik (IAT) des Wissenschaftszentrums NRW ausgerechnet, das über zwanzig Prozent der Beschäftigten im Osten unter 7,50 Euro verdienen.

Schon damals berichteten die Wissenschaftler dass in 18 EU… weiter lesen