Endlich haben wir eine Antwort. Die rot-grüne Bundesregierung war einfach nur mit der Realität überfordert. Sie wußten nicht, was sie taten, als sie den Spitzensteuersatz auf 42 Prozent senkten. Oder mit den Worten des Kasseler Politikprofessors und ehemaligen IG-Metall Funktionärs Wolfgang Schröder: Es ging um “experimentelles Regieren unter den Bedingungen des Nicht-Wissens”.

Sie wußten eben nicht, warum sie die Riester-Rente nicht obligatorisch machten – obwohl ihr Arbeitminister Walter Riester dies wollte. Und sie wußten auch nicht, warum in Deutschland Kindergartenplätze auch für benachteiligte Familien immer noch Geld kosten während Studienplätze gebührenfrei werden sollte.

Schöder analysiert Tapsigkeit, der SPD-Bundestagsabgeordnete Karl Lauterbach formuliert am Dienstag in der Friedrich-Ebert-Stiftung schärfer. Er sieht auch zu Zeiten von Rot-Grün den Zwei-Klassen-Staat am Werk, ein Staat, der die Klassengesellschaft unterstützt.

Lauterbach ätzt, dass es kein Industrieland gebe, in dem die Bildungschancen für Akademikerkinder besser und für Arbeiterkinder schlechter seien als in Deutschland. Das gehe mit der… weiter lesen