vonHelmut Höge 10.09.2008

Hier spricht der Aushilfshausmeister!

Helmut Höge, taz-Kolumnist und Aushilfshausmeister, bloggt aus dem Biotop, dem die tägliche taz entspringt.

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Statt der Ich-AG eine Wir-eG, so hieß ein Beitrag auf einem Kongreß über “Anders arbeiten”, den ich gerade suche, aber nicht finde.

Daneben kommt mir immer wieder ein schon etwas zurückliegender “Dossier”-Beitrag von Sascha Becker in der Jungle World in den Sinn. Er heißt “Und täglich grüßen die Reformen”. Es geht darin um das Elend der Kapitalmedien, aber daneben oder darüberhinaus um eine Reihe von “Statements” des Bundespräsidenten Horst Köhler. Und vor allem um zwei verschiedene “Wir” – um ein wir und ein we, könnte man sagen. Dieser Text – von Sascha Becker – legt nahe, dass man sich auch noch mit den langweiligsten und schwachsinnigsten Reden, Interviews, Artikeln von Prominenten in den Massenmedien befassen sollte – es lohnt sich. Ich kann das leider nicht, mir ist es schon zu viel des Schlechten, wenn ich morgens auf dem Weg ins taz-Büro an drei Dutzend Reklamewänden vorbeikomme – und es nicht lassen kann, sie zu lesen. Manchmal ist meine Wut über diese ganze Scheiße dann so groß, dass ich allen “Entscheidungs- und Verantwortungsträgern” die Pest an den Hals wünsche. Hier nun ein längerer Auszug aus dem oben genannten Text:

Mustergültiger Beleg für diese ewige Wiederkehr der Ideologie [wie man das ‘Reformthema’ anzupacken hat] ist ein Ende vorigen Jahres von der FAZ publiziertes Interview mit dem ersten Mustermann im Staat, Horst Köhler, der mit fischereskem Augenspiel »eine politische Bilanz des Jahres 2007« zieht, und zwar unter dem pseudo-nonkonformistischen Titel »Zur Freiheit gehört Ungleichheit«. Das Interview, das vom »Hauptstadtchef« der FAZ, Günter Bannas, und natürlich einem der Herausgeber, Berthold Koh­ler, geführt wurde, beginnt mit der allgemeinen Einleitungsfrage: »Herr Bundespräsident, war 2007 ein gutes Jahr für Deutschland?«

Und man ahnt, nein, man kennt schon die Antwort des ehemaligen Weltbankers Köhler, die er leicht variiert auch auf jede weitere Frage mit derselben Selbstverständlichkeit wiederholen wird, mit der sie von seinesgleichen seit etlichen Jahren auf ähnliche Fragen wiederholt worden ist: Ja, aber – das heißt: nicht gut genug. »Ja« zu Deutschland (»Deutschland ist ein gutes Land«), »aber« zu seiner noch immer nicht verwirklichten national-ökonomischen Utopie. Denn seit dem Ende der Konfrontation mit dem Realsozialismus, die es einem schwer werden ließ, die marktwirtschaftliche Perspektive bis ins Utopische zu erweitern, ist die ehemals anti­podische Rhetorik von der »Neuen Gesellschaft«, die gerade erst zu entstehen beginne und keines­falls angezweifelt werden dürfe, in den kapitalistischen Diskurs eingegangen.

Diesem eschato­logischen Dogma zufolge hat der Kapitalismus noch nicht einmal begonnen, und alle scheinbaren Nachteile sind nur solche einer Einleitungsphase, die man noch gar nicht »kapitalistisch« nennen könne, da sie noch traditionalistisch geprägt sei. Erst die »überfälligen Reformen« führten weiter und immer weiter auf dem Weg zum Heile aller Menschen, das man sich wohl als ein Corporate-Identity-Paradies mit globaler Vollbeschäftigung und verelendeten Marsianern vorstellen muss.

»Der Schwabe in mir ist nie ganz zufrieden«, gibt sich Köhler, ehemaliges Mitglied der »Nor­man­nia Tübingen«, stammesbewusst. Denn »der Ökonom [in ihm, Köhler, S.B.] weiß: der Aufstieg Asiens hat erst begonnen«, und die von dort gleich einem Unwetter (»Am Konjunkturhimmel ziehen Wolken auf«) heranstürmenden gelben Horden werden nicht zögern, aus den Schädeln deutscher Reformschluffis ­ihren Siegestrank zu schlürfen. »Deshalb wünsch­te ich mir mehr Reformehrgeiz.« (Konjunktiv!) Von wem? Von unserer ersten Person im Plural natürlich: »Wir investieren – materiell und immateriell – immer noch zu wenig in die Zukunft unseres Landes.« Da ist sie wieder, die Deutschland AG: das Vaterland als Aktie, in die man »immateriell investiert«, um am Ende natürlich, wie bei Aktien üblich, als glücklicher Mitgewinner seine (immaterielle?) Dividende abschöpfen zu können. Welch ungeheure imma­terielle Wertschöpfung das doch damals gewesen sein muss, als man derart immateriell in sein Land investierte, dass es schon wieder in der Materialschlacht endete – wahrlich gol­de­ne Zeiten im Vergleich mit unserem heutigen materialistischen Pluralismus von Reform­deserteuren.

Denn es ist inzwischen selbst den Heraus­gebern der FAZ nicht verborgen geblieben, dass sich das Gerücht, hinter der Reformbeterei könne sich außer Bigotterie nicht viel Heiliges und überhaupt nichts Heilbringendes verbergen, auf ärgerliche Art unter dem Pöbel verbrei­tet hat, und so fragen sie besorgt ihren Oberher­ausgeber: »Das Wort ›Reform‹ scheint zu einem Unwort geworden zu sein. Die Koalitionsparteien scheuen es wie der Teufel das Weihwasser. Woran liegt das?« Aus einem Katholikenmund wie dem des Redakteurs Bannas kommt einiges zu seinem Sinn, wenn »Reformen« mit Weih­wasser verglichen werden. Solche zum Bild gewordenen Assoziationen sagen mehr als tausend wohlgesetzte falsche Worte, wandelt sich doch plötzlich eine nüchtern-vernünftige »Reform« vom demokratisch legitimierten Gestaltungsmittel zur geoffenbarten Glaubens­wahr­heit, die bekanntermaßen nicht von un­ten kommt, sondern auf Gipfeltreffen von höheren Wesen an ihre Propheten und von diesen ans niedere Volk weiterverkündet wird. Da weckt es doch gerechten Zorn mitanzusehen, wie die Menschen um goldene Kälber tanzen statt fromm vom Materiellen abzulassen und als Arbeitskräfte wie als Konsumenten es ­gering zu achten, auf dass sie dereinst reich (immate­riell!) entlohnt würden – in jener Welt der nimmer irgendwelcher Reformen Bedürftigen! Doch das grassierende Heidentum droht dieses Ende allen irdischen Elends noch um ein paar Jahre zu verzögern.

Der Reformatheismus, so graust es Köhler und seinen Jüngern, greift um sich in Deutschland. »Wir« sind aus ihrer Perspektive längst vom Glauben, anders gesagt: vom »Wir« abgefallen. Was notwendigerweise nichts mit irgendeiner politischen Hellsichtigkeit der Deut­schen zu tun haben kann als vielmehr mit ihrer Fähigkeit, Kontoauszüge zu lesen. Denn dass das Wort »Reformen« nicht mehr ist als der Oberbegriff für eine Reihe wirtschaftsliberalistischer Maßnahmen, die zum Abbau von Ar­beit­nehmerrechten, zur Kürzung von Sozialleistungen, zu sinkenden Reallöhnen bei steigendem Leistungsdruck und zur sozialen Ausgrenzung immer weiterer Bevöl­kerungsteile führen, das muss man ebenso wenig verstehen wie der Acker­gaul die Physik der Peitsche, die er zu spü­ren bekommt. Verärgert über dessen Sensibi­lität muss sich der Bauer gar am Ende noch um seine Marktfleckenführerschaft sorgen. Was soll er also tun? Reden kann man mit dem Gaul nicht. Man muss ihn anders zwingen.

Der Glaube an die Sache muss die Unannehm­lichkeiten übertünchen, damit alle bei der unannehmlichen Sache bleiben, denn die Sache selbst steht außer Frage. Verkündigungen stimmen zwar, lassen sich aber leider nicht beweisen oder diskutieren, sie erscheinen in Stein gemeißelt und müssen nicht konsistent begründet, sondern missionarisch verbreitet werden. Das ist eine Frage der PR – den Begriff »Propaganda« verwendet man ja nicht mehr. Folgerichtig antwortet der Präsident auf die bange Frage seiner Missionare nach dem Grund des deutschen Reformunglaubens streng: »Wir haben ein Problem mit dem Erklären, warum Reformen notwendig sind.« (Das »Wir« steht jetzt, statt für die Einheit von Sprecher und Publikum, plötzlich nur noch für die Klasse, deren Inter­essen der Appell an die »Wir«-Nation verhüllt.)

Dieses haarsträubende Argument, das jedem auf subtilere Art denkenden Schimpansen die Tränen in die Augen treiben würde, ist in den vergangenen Jahren von zahllosen Politikern, Wirtschaftsvertretern, Verbandsfunktionären und den ihnen angegliederten parasitären Medien, ihren Leitartiklern und Werbepausenvorbereitern mit einer Selbstverständlichkeit nach­gebetet worden, dass es nach Zensur schriee, wenn es denn nicht schon Zensur wäre. Tatsäch­lich findet man schwerlich einen Satz von einem ihrer Repräsentanten, der in solch unwillkürlicher Prägnanz die »Demokratie« – denn man muss sie allein dieses tausendfachen Man­tras wegen schon in Anführungszeichen setzen – als reine Kulisse beschreibt.

Wer so unver­mittelt die »Vermittlung« als das eigentliche, ja einzige Problem benennt, der ignoriert geflis­sentlich die Probleme, welche die Bevölkerung, deren Probleme wahrzunehmen die eigentliche und einzige Aufgabe des Sprechers wäre, ganz offensichtlich mit seinen »Reformen« hat. Schon wenn Köhler den Satz » Wir haben ein Problem« sagt, übergeht er dreist, um wessen Problem es sich dabei tatsächlich handelt, nämlich um das seines nominellen demokratischen Souveräns, dem er keine Mitsprache mehr einzuräumen scheint (nicht nur hierin sind Köhler & Co. formal Leninisten). Doch wenn die Deutungs­ho­heit darüber, was ein Problem für jemanden dar­stellt, nicht mehr beim so genannten Individuum liegt, sondern bei den Unternehmens­füh­run­­gen und -beratungen, nach deren Begriffen es veranschlagt wird und »Reformen« überhaupt erst »notwendig« werden, darf man sich dann nicht getrost als deren Eigentum bezeichnen? Nein, darf man nicht. So wenig wie ein eigenes Leben wird dem Sklaven das Recht zugestanden, »Sklave«

man nennt ihn lieber »Bürger«.

Dass die »Reformen« selbst und das, was sie scheinbar notwendig macht, ein Problem sein könnten, nämlich für diejenigen, die sie vor allen zu spüren bekommen – und zwar eines, zu dem es Alternativen gäbe, wenn man sich denn darüber verständigte –, das wird so einhellig verneint, dass es schon gar nicht mehr erwähnt wird: In allen großen Tages­zeitun­gen, deren erste Sätze aller Kommentare überhaupt nach diesem Vorverständnis erst einsetzen, mit dem Apriori aus Fetischisierung und ideologischem Konsens, wäre ein grundsätz­licher Zweifel an der »Reformpolitik« ein Zeichen von unseriösem Rabaukentum. Wer sich geschäftsmännisch kleiden will, darf eben die Kra­watte nicht auslassen. So verkommt auch ein Interview wie das der FAZ mit Horst Köhler unweigerlich zu einem verständnisinnigen Treffen, bei dem alle Fragen, die den Namen verdienen, längst vom ideologischen Apriori beantwortet sind, so dass nichts mehr zu tun bleibt, als jene rhetorischen Floskeln auszutauschen, die daraus folgen. Weil so vieles gar nicht mehr zur Diskussion steht, ist nur noch wenig übrig, das man diskutieren kann. Und will man aus diesem Wenigen jeden Tag eine Zeitung zusammenstellen, wird man sich zwangsläufig täglich wiederholen.

Fest im Glauben, zweifeln die Kreuzritter so genannter Sachzwänge nicht eine Sekunde lang an »der Sache«, wie man früher schon sagte, wenn man Vernunft und Verblendung nicht mehr unterscheiden konnte, und sind deshalb auch frei von Schuld und Skrupeln, wenn die ein oder andere Million an materiellen Human­investitionen der nun einmal notwendigen Sache geopfert wird und so zumindest einige Menschen nicht mehr dafür zu begeistern sind. Deren Unwille hat dann aber plötzlich nichts mehr mit der Sache selbst zu tun, die großartig genug ist, dass man sich auch inbrünstig für sie opfern könnte, sondern damit, dass sie die großartige Sache und den Sinn des Opfers schlicht nicht sehen – was ganz danach klingt, als ob es um eine immaterielle, sozusagen geist­liche, womöglich gar nicht vorhandene Sache ginge, deren Seher und Verkünder seit alters blind sein können, weil sie statt zu sehen Visionen haben.

Nicht nur mit diesem Dogma von der – gegen jeden Einwand immunisierenden – Utopie, die alles Leiden (»Reformen müssen wehtun«) auf dem Weg zu ihr legitimiere, weil sie in histo­rischer Zukunft das Leiden insgesamt beenden werde, wenn man nur jetzt nicht umkehre, son­dern wacker durchhalte, erinnern demokratisch kostümierte Neoliberale an den von ihnen zum düstersten Negativ verwischten Realsozialismus. Auch ihre Rousseaus volonté générale be­erbende Doktrin, dass die wahre Demokratie darin bestehe, die Leute vor ihrer eigenen Dumm­heit zu bewahren, steht schon bei Lenin – und hier wie dort ist ihre Praxis die Gängelung der jeweiligen Bevölkerung mit der Begründung, sie erst zu befreien, wozu es eben Hilfe bedürfte. Es ist kein Zufall, dass Horst Köhler in diesem Interview, sich selbst widersprechend und entlarvend, immer wieder darauf hinweist, wie sehr er doch an die Menschen glaube. »Wir kön­nen die Bürger ruhig ernst nehmen«, heißt es da etwa wenige Zeilen später in lustigem Gegen­satz zu ihrer zuvor bedauerten Reformscheu: »Ich schätze ihren gesunden Menschenverstand hoch ein.« Das hört so mancher sicher gerne. Und als wäre die Schleimerei nicht schon überdeutlich, setzt Köhler, der schon einmal ein Buch mit dem Titel »Offen will ich sein – und notfalls unbequem« publiziert hat, noch einmal nach: »Meine Erfahrung ist: Die Leute wollen mitdenken, und wenn sie richtig angesprochen werden, dann machen sie mit.« Vergessen wir den ersten Teil des Satzes, denn den kann nicht einmal ein Kopf wie Köhler ernst meinen, der sich doch seit je fleißig dafür einsetzt, dass die Leute zum politischen Mitdenken nicht mehr in der Lage sind, und hören wir stattdessen auf den zweiten, einen an sich schon verdächtigen Konditionalsatz: »Wenn sie richtig angesprochen werden, dann machen sie mit.«

Was auch immer der »gesunde Menschenverstand« demnach an Reformkritik zu denken imstande sein möge (viel wird’s nicht sein), einer wie Köhler wird nach seiner These immer und unwiderlegbar sagen können, das läge eben nur daran, dass die Bedingung, die klugen Leute auch »klug« anzusprechen, nicht erfüllt worden sei – »klug« natürlich im Sinne jener taktischen, rein formalen Klugheit, wie sie alle Propagandatäter, Werbeagenturen, parlamentarische wie außerparlamentarische Lobbyisten oder Bundespräsidenten nicht besitzen, sondern anwenden.

Oder es zumindest versuchen. Denn Köhler beweist darin nicht eben große Gaben. Seinerseits im Reklamejargon denkend, offenbart er zwar, dass es im langwierigen »Reformprozess« einfach auf »gute Kommunikation« ankomme – die »Kommunikation« der »Marke« »Reformen«. Nur glücklicherweise ist er selbst, wie eigentlich jeder seiner Amtskollegen, sprach­lich nicht in der Lage, die Wahrheit konsistent zu verschlei­ern. So scheint der große Reformator in der Tat zu meinen, er schmeichle den humanoiden Rech­nungsposten dort draußen, wenn er ihre vermeintlichen Denkfehler der Tatsache zuschreibt, dass sie nicht »richtig an­gesprochen werden«, ohne jedoch zu merken, dass genau das impliziert, dass die Hochgeschätzten nur dann das Richtige werden den­ken können, wenn man es ihnen zuvor richtig eingetrichtert hat. Dass sie von selbst auf das kommen, worauf sie kom­men sollen, scheint nicht einmal ein Menschen- und Verstandesfreund wie Köhler zu erwarten. Und zwar nicht, weil die Deutschen seit 1989 noch dümmer geworden wären, sondern weil sie, um darauf zu kommen, worauf sie kommen sollen, gegen ihre individuellen Interessen denken müssen, was nur unter jenem ideolo­gischen Fremdeinfluss gelingt, unter dem es längst selbstverständlich geworden ist. Der »gesunde Menschenverstand«, wie Köhler & Co. ihn schätzen, denkt nicht – er lässt denken.

In diesem Sinne schwadroniert der ehemalige IWF-Strukturanpasser: »Die Demokratie lebt davon, dass die Bürger ihre Grundregeln verstehen, verinnerlichen und bejahen.« Und er merkt, während er’s ausspricht, wieder nicht, was er sagt. Lebt denn der totalitäre Staat nicht auch oder gar viel eher davon, dass die Bürger seine Grundregeln verstehen und bejahen und erst recht verinnerlichen? Als radikaler Demo­krat sollte man meinen, dass gerade die Demokratie, zumindest per definitionem, davon lebt, dass »die Bürger« ihre »Grundregeln« nicht wie ein Fisch den Haken »verinnerlichen«, also die Normen ihres Staats nicht von außen und oben in ihr bürgerliches Inneres eingetrichtert bekommen müssen, sondern ganz umgekehrt sie diese Regeln selbst als allererste kennen, nämlich in »demokratischer Entscheidungsfindung« ihrerseits bestimmen können. War es nicht das, was unser demokratisch legitimierter Reformator sagen wollte? Er wollte schon, konnte aber nicht. Denn zu sagen, was man sagen will, ohne zu sagen, was man meint, ist eine intellektuelle Herausforderung, der die Profis aus Wirt­schaft und Politik kaum noch gewachsen sind. Damit bieten sie eine nicht unwesentliche Erkenntnisquelle, sobald man ihre repetitiven Floskeln sprachkritisch übersetzt.

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