So wie der Mauerfall und die Wiedervereinigung Deutschlands uns in jenen Zeiten irgendwann mit dem Problem der absoluten Geschichtsmüdigkeit konfrontiert haben, fühlt man sich diese Tage in Istanbul auch ziemlich ermattet vor so viel “Geschichte”.

Das Referendum vom 12. September hat praktisch nur eine wichtige Konsequenz, die auch von den Verfassern der Verfassungsreform beabsichtigt war:

Den “Kemalisten” den institutionellen Boden unter den Füssen wegzuziehen. Die Reform erlaubt der Regierung, die Richter in den obersten Gerichten größtenteils selbst zu ernennen. Die Staatsanwälte sind sowieso Beamten des Justizministeriums. Die Polizei untersteht dem Innenministerium. Die Armee kann künftig keine Angehörige mehr entlassen, ohne daß sie vor Gericht auf Wiedereinstellung klagen.

Die türkische Gesellschaft hat den Militärputsch als ein “politisches instrument” zu verachten gelernt. Das ist jedoch nicht das Verdienst dieser Regierung allein. Die türkische Linke und die Liberalen, aber auch schier breite, unpolitische Kreise haben dazu beigetragen, daß der Normalbürger denkt: Okay, ein Putsch ist nichts,… weiter lesen