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vonDominic Johnson 22.03.2011

Kongo-Echo

Überraschendes und Unterschwelliges aus dem Herzen Afrikas – von taz-Afrikaredakteur Dominic Johnson.

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Das Rätselraten über die für November 2011 geplanten Präsidentschafts- und Parlamentswahlen nimmt zu. Nach der Diskussion darüber, wie ordentlich die Wahlen vorbereitet werden und ablaufen, taucht jetzt die Frage auf, ob sie überhaupt stattfinden. Die Kinshasa-Gerüchteküche, wo keine Information bestätigt, dementiert oder auf eine klare Quelle zurückgeführt werden kann, hat in bewährt obskurer Manier in den letzten Tagen plötzlich diese Frage in den Raum gestellt.

Es geht dabei um zwei getrennte Dinge. Eine wäre, die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen nicht mehr wie geplant (und wie 2006) gleichzeitig abzuhalten, sondern erst zum vorgesehenen Termin Ende November den Präsidenten zu wählen und das Parlament dann irgendwann später, also 2012. Dies würde Geld sparen, heißt es, vermutlich allerdings nicht bei der Wahl selber – zwei Wahltage sind teurer als einer – sondern beim Wahlkampf, der dann im November 2011 schön um die Person Kabila zentralisiert werden kann und beim Parlamentswahltermin 2012 auf die Frage zu reduzieren wäre, das Volk möge doch bitte dem wiedergewählten Präsidenten ein genehmes Parlament schenken.

Eine andere Sache wäre es, die Wahlen ganz zu verschieben, auf 2012. Auch diese Option wird ventiliert, wenn auch nicht ganz so ernsthaft. Man verweist auf die unbestreitbaren Verzögerungen der Wahlvorbereitung durch die neue Wahlkommission CENI. Womöglich ist das eher ein Schreckgespenst, von dem man beizeiten zurückrudern können möchte, damit das Abhalten der Präsidentschaftswahl zum regulären Termin dann als Zugeständnis der Staatsmacht dargestellt werden kann. Man bedenke, daß eine Verfassungsänderung bereits den zweiten Wahlgang der Präsidentschaftswahl abgeschafft hat.

Die mehr oder weniger lauten Überlegungen zum Wahlkalender gehen einher mit mehr oder weniger ausgefeilten Versuchen des Kabila-Lagers, die Reihen zu schließen und das Wahlbündnis AMP (Alliance de la Majorité Présidentielle) aus dem Jahr 2006 zusammenzuhalten. Schließlich ist der Amtsinhaber heute weitaus weniger populär als vor fünf Jahren, auch im eigenen politischen Lager. Am 16. März wurde bei einem AMP-Führungstreffen förmlich die Auflösung der AMP beschlossen: sie soll als MP (Majorité Présidentielle) neu entstehen, die bisherigen Mitgliedsparteien der AMP müssen der MP neu beitreten. Was vordergründig wie eine Schwächung des Kabila-Lagers aussieht, ist in Wahrheit seine Stärkung in typisch paradoxer Manier: Kabilas Verbündete werden gezwungen, neu Farbe zu bekennen, und dürfen sich zugleich neu an Kabila verkaufen, was ihnen einerseits etwas einbringt und sie andererseits zu frischer Loyalität verpflichtet. Und wenn sie es nicht tun, sind die Fronten klar. Nicht von ungefähr wird das A von AMP, das für „Allianz“ steht, jetzt fallengelassen.

Die Kabila-Partei PPRD soll, wie berichtet wird, bereits eine fette Wahlkampf-Kriegskasse angehäuft haben. Finanziert wird das vermutlich durch Abschöpfen von Wirtschaftsgeschäften. Auch die kürzlich verfügte Wiederzulassung des Mineralienexports aus dem Ostkongo, dessen Details noch zu klären sind, fällt mögicherweise in die Kategorie Wahlkampffinanzierung – falls politische Loyalität als zumindest informelles Kriterium für die Gewährung von Exportlizenzen und Unbedenklichkeitsbescheinigungen für kongolesische „Konfliktmineralien“ auf den internationalen Märkten angewandt wird.

Um Politik geht es bei den Wahlen 2011 jedenfalls nicht. Es geht um Geld. Darin immerhin ist sich Kongos politische Klasse mit der großen Mehrheit der Bevölkerung grundsätzlich einig.

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