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vonDominic Johnson 16.12.2011

Kongo-Echo

Überraschendes und Unterschwelliges aus dem Herzen Afrikas – von taz-Afrikaredakteur Dominic Johnson.

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Es war keine Überraschung zu erwarten. Das Oberste Gericht der Demokratischen Republik Kongo hat heute abend das provisorische Wahlergebnis der Wahlkommission CENI und damit die Wiederwahl Präsident Joseph Kabilas zum Staatschef bestätigt. Die von der Opposition in Form des Klägers Vital Kamerhe als Belege vorgebrachten Brüche des Wahlergebnisses seien nicht ausreichend, um eine Annullierung zu rechtfertigen, urteilten die Richter.

Es war ein Schnellverfahren: Kamerhe hatte seine Klage am Montag eingereicht, die mündliche Anhörung fand am Donnerstag statt – immerhin öffentlich, obwohl das Gericht dazu nicht verpflichtet war. Es war, glaubt man dem Bericht des Reporters von „Le Potentiel“, eine bewegte Sitzung.

Zunächst waren lediglich´die Anwälte beider Seiten da. Die Richter verlangten dann die persönliche Anwesenheit des Klägers – also Kamerhes. Kamerhe kam. Er sagte, dann solle auch die Gegenseite persönlich erscheinen – also Kabila. Die Richter stimmten ihm zu. Kabila kam aber nicht. Es gab Streit, vor mehreren hundert Zuschauern. Die Anwälte Kabilas sagten schließlich zu, selber gar kein Plädoyer mehr abzugeben. Das Gericht erklärte sich ungeachtet dieser Umstände für zuständig und die Verhandlung wurde fortgesetzt.

Kamerhe forderte dann, laut Wahlgesetz müsse diese Zuständigkeitserklärung zunächst allen Präsidentschaftskandidaten zugestellt werden, damit diese darauf reagieren könnten. Das Gericht sagte, nur Kamerhe habe geklagt und er sei ja da. In dem Augenblick tauchte ein weiterer Kandidat auf: Kakese. Das Gericht sagte, Kakese habe gar keine Klage eingereicht und habe da nichts verloren.

Empörung im Saal. Kamerhes Vertreter verließen die Verhandlung, ebenso drei Viertel des Publikums. In der Folge konnten die Vertreter der Wahlkommission und des Präsidenten Kabila ausführlich darlegen, wieso Kamerhes Klage abzulehnen sein. Was dann einen Tag später auch geschah.

Nun bleibt abzuwarten, wie die Opposition um Etienne Tshisekedi reagiert, die sich der Klage Kamerhes formell nicht angeschlossen hatte, obwohl Kamerhe sie im Namen der gesamten Opposition vorbrachte. Tshisekedis Partei UDPS hat bereits in einer am Mittwoch verbreiteten Erklärung das kongolesische Volk aufgerufen, gemäß Artikel 64 der Verfassung sich jedem entgegenzustellen, der die Verfassung bricht, was nach ihrer Ansicht Kabila tut. Zugleich fordert sie internationale Vermittlung. Am 20. Dezember ist Kabilas erneute feierliche Amtseinführung. Vieles wird davon abhängen, was an dem Tag in Kinshasas Straßen geschieht und wie die internationale Gemeinschaft auftritt.

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