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vonDominic Johnson 09.01.2013

Kongo-Echo

Überraschendes und Unterschwelliges aus dem Herzen Afrikas – von taz-Afrikaredakteur Dominic Johnson.

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Kongo-Echo befindet sich derzeit in Goma, das sich erst langsam von dem Schock der elftägigen Besetzung durch die M23-Rebellen Ende November erholt. Noch immer stehen die Rebellen am Rande der Stadt, man geht davon aus, dass sie jederzeit wieder einmarschieren könnten.

Wie groß die Unsicherheit ist, zeigen die Ereignisse des gestrigen 8. Januar. Am Mittag verbreitete die M23 aus Ugandas Hauptstadt Kampala – wo die im Dezember begonnenen Friedensgespräche zwischen M23 und Kongos Regierung stattfinden, aber die Delegationen sich noch nicht wieder getroffen haben nach Ende der Weihnachts/Neujahrspause – die Nachricht, es würden auf einer Pressekonferenz um 16 Uhr in einem Hotel in Kampala „wichtige Entscheidungen“ bekanntgegeben. Sofort ging in Goma das Gerücht um, die M23 werde ihren Rückzug aus Gesprächen erklären und dann käme die nächste Kriegsrunde. Diverse Leute begannen, zu überlegen, ob sie ihre Familie über die Grenze ins sichere Ruanda schaffen sollten und ob sie ihre Arbeitsplanung für die nächsten Tage umschmeißen müssten.

Am Schluss geschah nichts. Die M23 machte auf ihrer Pressekonferenz einen politischen Rückzieher. Bisher hatte sie gesagt, die Verhandlungen benötigten als ersten Schritt die Unterzeichnung eines förmlichen Waffenstillstands. Jetzt sagten sie, sie würden auch ohne eine solche Unterzeichnung weiterverhandeln.

Zur Erinnerung: Die M23 hatte sich am 1. Dezember aus Goma zurückgezogen und hält nach eigenen Angaben seitdem eine einseitige Feuerpause ein. Die Regierung hat auf die Forderung der M23, dies in ein von beiden Seiten unterzeichnetes Waffenstillstandsabkommen zu verwandeln, mit Ablehnung reagiert: es gehe bei den Gespräche in Kampala lediglich um die Überprüfung der Umsetzung des Friedensabkommens vom 23. März 2009, dessen Nichteinhaltung durch die Regierung als Grund für die Gründung der M23 genannt worden ist.

Der Streit um das nicht zustandekommende Waffenstillstandsabkommen drohte, die Verhandlungen in Kampala zum Scheitern zu bringen. Am 21. Dezember hatten die Delegationen beider Seiten Kampala verlassen und ihre Gespräche auf 4. Januar vertagt. Als dann am 31. Dezember der UN-Sicherheitsrat die M23 kollektiv mit Reise- und Finanzsanktionen behängte, befürchteten manche Beobachter, dies mache einen Fortgang der Friedensgespräche unmöglich. Die M23-Delegation konnte schließlich trotzdem ungestört aus dem Kongo nach Uganda reisen. Und nun hat die M23 durch ihren Rückzieher die politische Blockade vorerst aufgehoben.

Sie erzielt damit einen Punktsieg gegenüber der Regierung, die sich bisher noch nicht zur Wiederaufnahme der Gespräche verhalten hat. Der Verhandlungsführer der Regierung, Außenminister Raymond Tshibanda, beriet stattdessen in Addis Abeba mit der Afrikanischen Union über die lange geplante, aber nie realisierte Entsendung einer „neutralen Truppen“ aus afrikanischen Ländern nach Goma.

Vor Ort, in und außerhalb Goma, berichten jedoch alle Seiten über Truppenverstärkungen und darüber, dass alle Seiten zum Kampf bereit sind – egal was in Kampala gesagt wird oder nicht. Das ist, was die Menschen in Goma wahrnehmen und was ihnen Angst macht. Und dass die bloße Ankündigung „wichtiger Entscheidungen“ bei den Friedensgesprächen Kriegsangst schürt, zeigt, wie wenig Vertrauen es in einen Erfolg der Gespräche von Kampala gibt.

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