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vonDominic Johnson 13.12.2013

Kongo-Echo

Überraschendes und Unterschwelliges aus dem Herzen Afrikas – von taz-Afrikaredakteur Dominic Johnson.

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Kongos Regierung und die M23-Rebellen haben jetzt doch ein Friedensabkommen unterzeichnet. Genauer gesagt: sie haben kein Friedensabkommen unterschrieben, sondern separate „Erklärungen“, die von einer gemeinsamen Erklärung der Vermittlerorganisationen ICGLR und SADC eingerahmt sind. Ein originelles Vorgehen, das weniger inhaltliche als formale Gründe hat, wie in vergangenen Artikeln ausgeführt
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Die ICGLR-SADC-Erklärung ist hier: Nairobi-Communique Final
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Die Erklärung der Regierung der DR Kongo ist hier: Nairobi-DRC Declaration
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Die Erklärung der M23 ist hier: Nairobi-M23 Declaration (1)
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Wie man sieht, gibt es keine substantiellen Veränderungen gegnüber dem Vertragstext, der am 11. November nicht unterzeichnet wurde. Die verschiedenen Punkte wurden einfach auf zwei getrennte „Erklärungen“ aufgeteilt, je nachdem, welche Partei sie betreffen.
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Die Unterzeichnungen erfolgten am Rande der Feiern zum 50. Jahrestag der Unabhängigkeit Kenias in Nairobi. Kenia gilt offenbar als neutraler Player in der Region der Großen Seen. Für Kenias Präsident Uhuru Kenyatta, der demnächst in Den Haag vor dem ICC vor Gericht stehen soll, ist dies ein diplomatischer Durchbruch.
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Über die Reaktionen und Folgen dieser Unterzeichnung wird an dieser Stelle zu einem späteren Zeitpunkt zu berichten sein.

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