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vonDominic Johnson 30.12.2013

Kongo-Echo

Überraschendes und Unterschwelliges aus dem Herzen Afrikas – von taz-Afrikaredakteur Dominic Johnson.

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Was für ein Jahresausklang zu einem bewegten Jahr für die DR Kongo: der mutmaßliche „Putschversuch“, der Kinshasa heute vormittag erschütterte, der danach in der Öffentlichkeit komplett lächerlich erschien, inzwischen aber doch etwas umfangreicher aussieht als es zunächst den Anschein hatte, und über den immer noch viel zu wenig bekannt ist, um über ihn ein abschließendes Urteil zu fällen. Aber der Hergang verrät viel darüber, wie Politik im Kongo der Gegenwart funktioniert.
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Der Reihe nach. Um 8h40, so berichten es Augenzeugen, dringt eine Gruppe von rund zehn Männern in T-Shirts, mit Knüppeln und „Bajonetten“ bewaffnet, in ein Studio des Staatsfernsehens RTNC mitten im Regierungsbiertel von Kinshasa ein und erklärt den verblüfften Mitarbeitern, man wolle sie „befreien“ und dies müsse man jetzt unbedingt der Weltöffentlichkeit mitteilen. In chaotischen Szenen, wenige Minuten lang übertragen bevor das Signal abgeschaltet wird (angeblich von der Regierung), lassen die Besetzer die Phrase „Mukungubila ist der König, Mukungubila ist unser Befreier“ nachsprechen. Wer ist Mukungubila? Dazu später.
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Das wäre eventuell nicht weiter ernst zu nehmen, wenn nicht ziemlich gleichzeitig oder wenig später Schießereien an allen wichtigen strategischen Orten der Hauptstadt ausbrechen würden: am internationalen Flughafen Ndjili, bei der größten Militärbasis Tshatshi, am (derzeit urlaubsmäßig leeren) Präsidentensitz „Palais de Marbre“ und an ein paar anderen Orten mehr. Allgemein bricht in Kinshasa Panik aus. Von einem organisierten Militärputsch ist die Rede. Warum? Auch dazu später.
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Der Spuk ist schnell vorbei. Knapp drei Stunden nach dem ersten Angriff tritt im mittlerweile wieder zurückeroberten RTNC-Gebäude Kongos Informationsminister Lambert Mende statt, spricht von einem „terroristischen“ Angriff durch eine „noch nicht identifizierte Gruppe“ und verkündet folgende Bilanz: RTNC – 8 von 30 Angreifern getötet, 2 festgenommen; Flughafen – 10 von 20 Angreifern getötet; Generalstabshauptquartier – 16 von 20 Angreifern getötet. macht 34 Tote insgesamt. „Wir haben nicht den Eindruck, dass die Angreifer mit einer so mageren Ausrüstung und einer so geringen Zahl ein anderes Ziel hatten als am Vorabend der Neujahrsfeiern Panik und Terror zu schüren“, so Mende.
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Ganz so mager war das alles aber wohl doch nicht. Augenzeugen sprechen von massiven Militäreinsätzen gegen vermutete bewaffnete Gegner in verschiedenen Teilen der Stadt. Am Flughafen und bei der RTNC sollen, so wird berichtet, „ruandophone“ Leichen liegen (die Leichen können offenbar sprechen). Manche sprechen von Gefechten zwischen Einheiten der Sicherheitskräfte. Es bleibt komplett unklar, wer gegen wen und warum; darüber zirkulieren die wildesten Gerüchte.
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Auch in anderen Städten kommt es zu Kämpfen. In Katangas Hauptstadt Lubumbashi sowie in der wichtigen Bergbaustadt Kolwezi gibt es Schusswechsel. In Maniemas Hauptstadt Kindu besetzen Mai-Mai-Milizionäre kurzzeitig den Flughafen.
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Die offizielle Todesbilanz wird am Abend nach oben korrigiert, auf 52 tote Angreifer und drei tote Angehörige der Sicherheitskräfte in Kinshasa, dazu 39 Festgenommene. Ein Videofilm zeigt einen offenen Lastwagen voller blutiger Leichen.
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Erste Berichte, wonach die Angreifer beim Staatsfernsehen RTNC die Befreiung des Kongo „von den Ruandern“ verkündet hätten, werden später nicht mehr wiederholt. Dieser Satz greift die alte und vom Staat überhaupt nicht gern gehörte Verunglimpfung des Staatschefs Joseph Kabila seitens Teilen der radikalen Opposition auf, die sich „patriotisch“ nennt.
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So. Worum könnte es nun also gegangen sein?
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1. Die veröffentlichte Version: Der verrückt-patriotische Prediger. Mukungubila, den die Angreifer angeblich als „Befreier“ verkündeten, ist ein evangelischer Sektenführer aus Katanga, wo es zahlreiche dieser Art gibt – zumeist im Umfeld der Anhänger des Präsidenten. Joseph Mukungubila Mutombo leitet eine Kirche namens „Ministerium der Wiederherstellung“ (Ministère de la Restauration), nennt sich „Prophet der Ewigkeit“ und verweist als Motto auf zwei Bilbelsprüche. Einmal Jesaja 61, 1-2: „Der Geist des Herrn ist über mir, darum daß mich der H344 gesalbt hat. Er hat mich gesandt, den Elenden zu predigen, die zerbrochenen Herzen zu verbinden, zu verkündigen den Gefangenen die Freiheit, den Gebundenen, daß ihnen geöffnet werde, zu verkündigen ein gnädiges Jahr des Herrn und einen Tag der Rache unsers Gottes, zu trösten alle Traurigen“. und zum zweiten auf Apostelgeschichte 3, 19-21: „So tut nun Buße und bekehrt euch, daß eure Sünden vertilgt werden; auf daß da komme die Zeit der Erquickung von dem Angesichte des Herrn, wenn er senden wird den, der euch jetzt zuvor gepredigt wird, Jesus Christus, welcher muß den Himmel einnehmen bis auf die Zeit, da herwiedergebracht werde alles, was Gott geredet hat durch den Mund aller seiner heiligen Propheten von der Welt an.“
(Siehe: www.ministeredelarestauration.com).
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Mukungubila wurde, so ist im Internet zu lesen, 1947 in Kisala (Nord-Katanga, die Heimatregion der Kabila-Familie, mit der er einer Version zufolge weitläufig verwandt sein soll) geboren. 1977 habe Gott ihn zweimal besucht und danach habe er seine Kirche gegründet. 2006 trat er bei Kongos Präsidentschaftswahl 2006 als Unabhängiger an und errang unter dem Slogan „Die Wahl Gottes“ (Le chois de Dieu) 59.228 Stimmen (0,35%) – immerhin mehr als einer der damals noch amtierenden Vizepräsidenten.
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Seine politische Linie macht er auf seiner Webseite klar: es geht gegen Ruanda und jeden vermuteten ruandischen Einfluss im Kongo. Da steht zum Beispiel ein Offener Brief von November 1996 (dem Beginn der Kongokriege) an den damaligen zairischen Diktator Mobutu, in dem er gegen das Ansinnen Ruandas protestiert, das Land zu beherrschen. In millenarischen Tönen warnt er vor dem Ausverkauf und fordert eine funktionierende Armee; die Einzelheiten, schreibt er, „werden Ihnen mitgeteilt je nachdem, wie die Ewigkeit es erlaubt“.
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In einem weiteren Offenen Brief, der in zwei Teilen am 5. und 27. Dezember 2013 veröffentlicht wurde, wendet Mukungubila sich gegen die Integration der M23-Rebellen in die Armee und behauptet, es würden derzeit ruandische Soldaten im ganzen land verteilt – in Lubumbashi, in Kindu, in Kisangani, in Kananga. „Liebe Landsleute, erhebt euch“, schreibt er: „Wir werden diese ganzen intrigen nicht mehr mitmachen. Deswegen kann Herr Kagame sein Spiel, mit dem er das Leben der Kongolesen gefährdet, nicht mehr fortsetzen.“ Er schließt mit folgendem Aufruf, der eine Völkermorddrohung enthält: „Internationale Gemeinschaft, helft uns, alle ruandischen Tutsi wegzuschaffen, die man auf unser Gebiet abgeladen hat. Schafft sie schnell weg, bevor das Unwiederbringliche eintrfft. Schafft sie sofort weg! Das letzte Wort ist somit dem Herrn im Himmel vorbehalten, dem der Sieg gehört. Wir sind jetzt bereit, zu Ehre des ewigen Gottes zu singen und zu tanzen.“
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Es ist zu vermuten, dass Mukungubila nicht einfach nur ein einsamer Spinner ist, sondern dass er als Sprecher einer gewissen politischen Linie dient, deren Inhalt hinreichend klar sein dürfte. Sein Offener Brief vom 5. und 27. Dezember nennt rein zufällig fast all die Orte, an denen heute gekämpft wurde.
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Mukungubila hat auf die heutigen Ereignisse reagiert. In einer auf Facebook veröffentlichten Presseerklärung schreibt er: Am Sonntagabend 29. Dezember hätten „Kinder“ in Lubumbashi Kopien seines oben zitierten Offenen Briefes verteilt. Man habe sie festgenommen und befragt und am nächsten Morgen sei das Haus eines seiner Anhänger in Lubumbashi angegriffen worden, wobei es mehrere Tote gegeben habe. Man habe die UN-Mission Monusco vergeblich um Eingreifen gebeten. Aus Protest hätten sich dann die Anhänger des Propheten in anderen Städten erhoben.
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Sprecher seiner Kirche haben in TV-Interviews verneint, dass sie hinter den Angriffen steckten. „Wir haben keine Waffen, wir haben Gott“, sagte eine Sprecherin. Wenn sich andere, die sich mit der Waffe erheben, auf Mukungubila beziehen, zeuge dies davon, wie sehr die Kongolesen die Schnauze voll haben. Die Kirche selbst habe lediglich auf die Angriffe auf ihren Propheten in Lubumbashi reagiert.

Glaubt man dies, wäre Mukungubila mächtiger und besser vernetzt als die M23 und alle anderen Rebellenbewegungen des Landes. Kann das sein? Oder stecken ganz andere Dinge hinter den Ereignissen dieses Tages?
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2. Die als Hintergrund wichtigen ungelösten Machtkämpfe in Kinshasa.
Man erinnere sich, dass Präsident Kabila in seiner Rede zum Abschluss der Nationalen Konzertation am 23. Oktober ein umfangreiches, aber in den Einzelheiten entnervend vages Reformpaket angekündigt hatte. Darunter eine Regierungsumbildung, zur Bildung einer „Regierung des Nationalen Zusammenhalts“ (Gouvernement de Cohésion Nationale) unter Einschluss der Opposition und der Zivilgesellschaft; sowie weitere Umbesetzungen in den Staatsorganen. Mehrfach entstand der Eindruck, das werde noch dieses Jahr geschehen.
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Die Zeitungen von Kinshasa haben seitdem regelmäßig beklagt, dass einerseits nicht passiere, andererseits die derzeitigen Amts- und Mandatsträger jetzt wie gelähmt dasäßen da sie nicht wüssten ob und wie lange sie überhaupt noch im Amt seien. Wie so oft folgte auf eine große Reformankündigung erstmal nichts.
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Das lag auch daran, dass der Friedensschluss mit der M23 sich hinzog – bis zum 12. Dezember. Aber mittlerweile brodelte die Gerüchteküche. Würde der Interimschef der Streitkräfte, General Francois Olenga, der als einer der Architekten des Sieges der Regierungsarmee FARDC gegen die Rebellen gilt, jetzt auch Generalstabschef werden und den glücklosen General Etumba absetzen? Würde der Interimschef der Polizei, General Bisengimana, jetzt endgültig den Posten besetzn dürfen, den er schon seit der Suspendierung des bisherigen Polizeichefs John Numbi wegen des Mordes am Menschenrechtler Floribert Chebeya 2010 innehatte? Würde Premierminister Matata Ponyo sein Amt zugunsten eines Vertreters der politischen Opposition räumen müssen, oder auch nur zugunsten eines zu versorgenden präsidententreuen Politikers für den Fall, dass ein anderer wichtiger Posten in Oppositionshände gerät? All diese Fragen kreisten in Kinshasa umher und sorgten für ein vergiftetes Klima.
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Am Sonntag 29. Dezember schließlich erfolgten eine Reihe von Umbesetzungen an der Spitze der Polizei – als Anfang. Und tatsächlich verlor General John Numbi endgültig seinen Posten, von dem er schon seit dreieinhalb Jahren suspendiert war, zugunsten von General Charles Bisengimana. Und unter anderem wurde als neuer Polizeichef von Kinshasa Brigadiergeneral Célestin Kanyama bestimmt.
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Beide Nominierungen haben es in sich. Bisengimana, Sohn von Mobutus ehemaligem Kabinettschef Barthélémy Bisengimana, entstammt der einst mächtigsten Tutsi-Familie des Landes, mit einer Farm in Masisi und viel Einfluss. Er gilt als maßgebliches Bindeglied zwischen Präsident Kabila und den Tutsi Ostkongos, sofern diese nicht in der M23 gewesen sind. Kämpfer des M23-Vorgängers CNDP sollen der Polizei Bisengimanas Ende 2011 geholfen haben, Proteste in Kinshasa gegen die Wahlfälschung niederzuschlagen. Sein formeller Aufstieg zementiert nun eine Allianz, die viele „patriotischen“ Kongolesen Kabila zutiefst übelnehmen und ablehnen.
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Kanyama, ein alter Mobutu-Polizist aus der Provinz Equateur, der in letzter Sekunde beim Fall Kinshasa 1997 auf Kabila-Seite gewechselt war, hat in Kinshasa den Spitznamen „Esprit de la Mort“ (Todesgeist). Er gilt als Architekt der harten Repression gegenüber Straßenkriminalität und dem organisierten Bandenwesen namens „Kuluna“, das den Stadtbewohnern das Leben schwer macht. Die Anti-Kuluna-Operationen, die seit einigen Wochen in Kinshasa stattfinden, haben zahlreiche Menschenleben gekostet. Kanyama wird auch für einige mysteriöse politische Morde in Kinshasa mitverantwortlich gemacht sowie für das zeitweise Verschwindenlassen und die Verhaftung des Oppositionspolitikers Diomi Ndongala, Führer der oppositionellen kongolesischen Christdemokraten und derzeit schwerkrank in Haft; er wurde vor wenigen tagen vom Militär gewaltsam aus der Intensivstation einer Klinik zurück ins Gefängnis gebracht. Er war selbstverständlich auch an den Polizeiaktionen gegen die Opposition nach den Wahlen 2011 beteiligt.
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Verlierer dieser Entscheidungen sind die Kabila-Loyalisten aus Nord-Katanga um John Numbi – Zirkel, zu denen auch „Prophet“ Mukungubila gehören könnte. Dass die alten Katanga-Zirkel an Macht und Einfluss verlieren müssen, wenn Präsident Kabila eine politische Öffnung vornimmt, gilt als gesichert. Sie verfügen aber neben Einfluss im Sicherheitsapparat und im engsten Umfeld des Präsidenten auch über andere Druckmittel: die Mai-Mai-Milizen, die periodisch in Nord-Katanga Terrorfeldzüge gegen die Zivilbevölkerung begehen; die „Bakata Katanga“, die unter der Parole einer Sezession Katangas mehrfach in Lubumbashi und anderen Städten eingefallen sind und jedesmal so schnell und mysteriös verschwinden wie sie auftauchen; und protestantische Kirchen, wie die des „Propheten“ Mukungubila.
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Der Verweis auf diese Verbindungen ist natürlich eine klassische Kinshasa-Verschwörungstheorie. Der Vollständigkeit halber sei noch eine weitere erwähnt, die die anderen durchkreuzt: Der Machtkampf an der Spitze der Armee FARDC betrifft auch den geschassten Armeechef Amisi (Tango Fort), der die Armee zielstrebig von Niederlage zu Niederlage gegen die M23 geführt hatte und dann suspendiert wurde; ihm wird nachgesagt, in großem Stil Waffen an Rebellen und Milizen im Ostkongo verschoben zu haben. Amisi ist nicht nur ein alter Freund des früheren Rebellenchefs Laurent Nkunda, sondern auch ein Jahrgangskollege voin Brig-Gen Kanyama bei der Militärausbildung an der Offiziersschule Kananga 1990. Amisi soll Kanyama 1997 zur damaligen Kabila-Armee AFDL geholt haben, kurz bevor diese Kinshasa eroberte. Seit einiger Zeit zirkulieren Gerüchte, Amisi und seine Anhänger in der Armee würden einen Putsch vorbereiten, und es wurde heute vormittag auch von einigen gemutmaßt, der einstige Armeechef stecke hinter den Angriffen.
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Was stimmt nun? Eine Revolte durchgeknallter anti-ruandischer Sektenanhänger? Ein Warnschuss der Katanga-Machtelite vor den Bug des Präsidenten? Ein Putschversuch eines in Ungnade gefallenen Generals mit Komplizen im Apparat? Oder alles zusammen? Oder nichts davon und nur eine von vielen Provokationen des Staatsapparats, um hartes Vorgehen gegenüber Gegnern rechtfertigen zu können und stillschweigend ein paar unangenehme Figuren auszuschalgen? Niemand kann es derzeit mit Sicherheit sagen.
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Für jede Theorie gibt es Argumente. Keine von ihnen muss stimmen. Was auch immer es gewesen ist: Es hat die öffentlich verkündeten Ziele nicht erreicht. Vielleicht waren die wahren Ziele aber auch andere.

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