http://blogs.taz.de/kongo-echo/wp-content/blogs.dir/1/files/2018/01/Bildschirmfoto-2018-01-17-um-19.24.57.png

vonDominic Johnson 15.02.2015

Kongo-Echo

Überraschendes und Unterschwelliges aus dem Herzen Afrikas – von taz-Afrikaredakteur Dominic Johnson.

Mehr über diesen Blog

Die Wahlkommission der DR Kongo (CENI) hat den Fahrplan für die vielen anstehenden Wahlgänge 2015-2016 veröffentlicht. Hier das Originaldokument.

Der Wahlkalender besteht aus 151 Einzelschritten und einer Reihe von Zeitplänen.
.
Einzelschritt 1 ist die Aktualisierung des Wahlregisters – jene Operation, die im Januar zu soviel Aufregung führte, als der Regierungsentwurf zur Neufassung des Wahlgesetzes dies mit einer Volkszählung verknüpfte. Jetzt heißt das im CENI-Kalender „Opération de stabilisation des cartographies opérationnelles et de fiabilisation du fichier électoral“ (die deutsche Übersetzung „Stabiliserungsoperation der operativen Kartographien und der Zuverlässigkeitsprüfung des Wahlregisters“ ist auch nicht viel besser), hat am 26. März 2014 begonnen und dauert 349 Tage – also bis zum 9. März 2015, das ist in weniger als vier Wochen – gefolgt von einer „externen Prüfung des Wahlregisters“ (audit externe) zwischen dem 24. März und 12. April 2015, also über Ostern, danach eine „Aktualisierung des Wahlregisters“ (mise à jour du fichier électoral), die zwischen dem 1. Januar und 4. März 2016 stattfinden soll, sowie einer erneuten „Prüfung des aktualisierten Wahlregisters“ (audit du fichier électoral mis à jour) zwischen dem 12. Juni und 11. Juli 2016.
.
Einzelschritt 2, der Aufbau des Beschaffungszentrums der CENI, hat Ende 2014 begonnen und soll bis Ende Februar abgeschlossen sein. Einzelschritt 3, die Veröffentlichung des Wahlkalenders, ist bzw. war am 12. Februar 2015. Mit dem gleichen Datum beginnt über einen Zeitraum von 190 Tagen der Bau der CENI-Büros und -Lager, die Einrichtung eines gesicherten Telekommuikationsnetzes und unter Nummer 6 die „Ausformulierung der Anwendungsbestimmungen des Wahlgesetzes“, ein interessanter Punkt, der bis Monatsende geht.
.
Als erste Wahlen finden die Provinzwahlen statt – gemeint ist die Wahl der Provinzparlamente und der Gemeinderäte sowohl für städtische Gemeinden als auch für ländliche „secteurs“ und „chefferies“ – am 25. Oktober 2015. Ihre Ergebnisse werden am 10. Dezember verkündet und ihre Endergebnisse am 17. Februar 2016.
.
Dann gibt es eine Reihe indirekter Wahlen: am 17. Januar 2016 die Wahl des Senats (das Oberhaus des kongolesischen Parlaments), am 20. Januar die der Stadträte, der Verwaltungschefs (bourgmestre) und der Sektorenchefs am 31. Januar die der Provinzgouverneure und am 7. März die der Bürgermeister (maire). Die neuen Provinzgouverneure nehmen am 21. Februar 2016 ihre Ämter auf.
.
Danach geht es an die Wahlkreise, die nach den Wahlen von 2006 und 2011 neu zugeschnitten werden. Die Vorbereitung des entsprechenden Gesetzentwurfs ist für Anfang April 2016 vorgesehen, die Abstimmung im Parlament zwischen dem 13. April und 2. Mai 2016.
.
Der Juli 2016 markiert den Beginn der Vorbereitung der landesweiten Präsidentschafts- und Parlamentswahlen an sich. Die provisorischen Kandidatenlisten, für die man sich ab 7. Mai bewerben kann, werden am 1. Juli veröffentlicht, die endgültigen Listen der zugelassenen Kandidaten am 13. Juli. Die Wahlzettel werden zwische dem 13. August und dem 26. September gedruckt, die endgültigen Wählerlisten pro Wahlbüro am 27. September veröffentlicht. Am 13. Oktober beginnt die Akkreditierung von Wahlbeobachtern, am 27. Oktober der Wahlkampf.
.
Am 27. November 2016 wählt die DR Kongo dann ihren neuen Präsidenten und ihr neues Parlament. Provisorische Ergebnisse der Präsidentschaftswahl gibt es am 7. Dezember, ein Endergebnis am 17. Dezember. Am 20. Dezember nimmt der neue Präsident sein Amt auf. Parlamentswahlergebnisse gibt es erst ab 27. Januar 2017, das Parlament nimmt seine Arbeit im März auf. Der letzte der 151 Punkte ist „Ausarbeitung des Gesamtberichts über den Wahlprozess“ zwischen dem 1. Mai und 29. Juni 2017.
.

Anzeige

Wenn dir der Artikel gefallen hat, dann teile ihn über Facebook oder Twitter. Falls du was zu sagen hast, freuen wir uns über Kommentare

https://blogs.taz.de/kongo-echo/2015/02/15/wahlkalender-2015-16-veroeffentlicht/

aktuell auf taz.de

kommentare

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.