Der Fall Gomas an die M23 hat in mehreren Städten des Kongo zu Protesten geführt. Demonstranten werfen der Regierung vor, Goma an die “ruandischen Aggressoren” aufgegeben zu haben.

Besonders heftig waren die Proteste in der nordostkongolesischen Provinz Orientale. In der Hauptstadt Kisangani steckten die Demonstranten den Provinzsitz der Kabila-Partei PPRD (Volkspartei für Wiederaufbau und Entwicklung) und der verbündeten MSR (Sozialbewegung für Erneuerung) in Brand. Fotos zeigen dichten Rauch, der aus dem Häuserblock mit dem PPRD-Gebäude aufsteigt.

In Bunia, Hauptstadt des Distrikts Ituri, versammelten sich Demonstranten ebenfalls vor der PPRD-Zentrale sowie dem lokalen UN-Hauptquartierund bewarfen die Gebäude mit Steinen.

In Kongos Hauptstadt Kinshasa verhinderte Berichten zufolge strömender Regen, dass sich aus einigen Zusammenrottungen eine größere Protestaktion entwickelte.

Radikale “patriotische” Oppositionelle, die Kabila für einen Ruander halten und die M23 für ein gemeinsames Vehikel Ruandas und Kabilas, um den Kongo zu zerschlagen, mobilisieren jetzt mit neuer Verve. “Erinnert euch an die Losung… weiter lesen

Es bewegt sich etwas in der offiziellen Politik der Demokratischen Republik Kongo. Bei Gouverneurswahlen in den Provinzen Bas-Congo und Orientale am 28. Oktober verlor jeweils der Kandidat des Regierungslagers. Bas-Congo, im äußersten Westen des Landes, ist ohnehin Oppositionshochburg; die Niederlage des bisherigen Vizegouverneurs Deo Nkuzu gegen Jacques Mbadu – der 2006-07 schon einmal Gouverneur aus dem Oppositionslager gewesen war, bis auf rätselhafte Weise die Mehrheit im Provinzparlament sich veränderte und einen Gouverneur aus dem Regierungslager an die Macht brachte – ist daher keine wirkliche Überraschung. Erstaunlicher hingegen ist das Ergebnis in der Province Orientale, dem nordöstlichen Landesviertel mit Kisangani als Hauptstadt und bei den Wahlen immer mit einer soliden Kabila-treuen Mehrheit. Dort setzte sich im zweiten Wahlgang mit 48 gegen 45 Stimmen im Provinzparlament der Oppositionspolitiker Jean Bamanisa gegen den von der PPRD unterstützten Kandidaten Jean Tokole durch, nachdem er im ersten Wahlgang noch deutlich hinten gelegen hatte.

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Auf den Tag genau fünf Monate nach den Wahlen vom 28.November hat Kongos neuer Premierminister Matata Ponyo (bisher Finanzminister) am 28. April ein neues Kabinett vorgestellt. Es ist ein Technokratenkabinett ohne sichtbare Schwergewichte, aber mit einigen unsichtbaren.
Matata Ponyo bleibt der Einfachheit halber gleich Finanzminister, obwohl der Posten offiziell gar nicht mehr existiert, sekundiert vom bisherigen und neuen Vizepremier Daniel Mukoko Samba, ein Ökonom, früherer Kabinettsdirektor unter Premierminister Muzito und ehemaliger UNDP-Mitarbeiter, der den Posten des Haushaltsministers übernimmt. Der aus formalen Gründen (Zeichnungsberechtigung für staatliche Beteiligungen) wichtige Posten des Schatzministers (“ministre du portefeuille”) geht an Louise Munga Mesozi, bisherigere Ministerin für Telekommunikation. Die Verwaltung der Staatsfinanzen – zumindest der nach außen sichtbare Teil davon – bleibt also weitestgehend in den bisherigen, vor allem verwaltungstechnisch erfahrenen aber politisch eher leichtgewichtigen Händen.
Der Bereich Sicherheit hingegen bleibt im engsten Machtzirkel um Präsident Kabila. Der zweite Vizepremierposten, zugleich Verteidigungsminister, geht an… weiter lesen

Es ist ja nicht so, als wäre im Kongo nichts los. In den östlichen Provinzen – Orientale und die beiden Kivus – sind Milizen aktiv wie eh und je, die Armee wütet und Zivilisten fliehen. In Kinshasa, der Hauptstadt, gibt es immer noch keine Regierung, wohl aber einen Staat, der Entscheidungen fällt, wenn auch zumeist nicht in den Bereichen in denen sie am dringendsten wären. Die alte neue Regierung ist nicht mehr da, amtiert offiziell weiter aber kann keine Entscheidungen treffen; eine neue gibt es nicht. Es ist ein kurioses Interregnum, das umso kurioser wirkt, als die neue Regierung vermutlich mit der alten weitgehend identisch sein wird, zumindest was ihre politische Ausrichtung angeht. Möglicherweise aber auch nicht. Die an dieser Stelle vor einiger Zeit aufgestellte Prognose, ein normales politisches Leben werde erst nach Ostern wieder einkehren, droht sich zu bewahrheiten.

Es ist nicht ganz klar, wer die Regierungsgeschäfte führt. Am… weiter lesen

Die Zeit der Eintracht ist vorbei, der Endspurt auf die Wahlen hat begonnen. Joseph Kabila und Etienne Tshisekedi haben am Wochenende jeweils die Hochburgen des Gegners besucht: Kabila war heute in Mbuji-Mayi, Hauptstadt der Provinz Kasai-Oriental und Hochburg Tshisekedis; Tshisekedi war in Kindu, Hauptstadt der Provinz Maniema und Hochburg Kabilas.

Während in den vergangenen Wochen eher Mbuji-Mayi Schauplatz von Scharmützeln zwischen den Anhängern beider Seiten war, mit der Provinzregierung auf Seiten der Kabila-Partei PPRD gegen Tshisekedis UDPS, war die Millionenstadt jetzt ruhig. In Kindu allerdings kam es zu Ausschreitungen zwischen UDPS- und PPRD-Aktivisten, bei denen es nach Radioberichten mehrere Verletzte gab, drei davon schwer. Nach UDPS-Angaben gab es Schüsse vor dem Hotel, in dem Tshisekedi die Nacht zu heute verbrachte. Zuvor waren UDPS-Anhänger von ihren Gegnern mit Steinen beworfen worden.

Die UDPS bestreitet nicht, daß verbale Provokationen seitens ihrer Anhänger am Ursprung der Eskalation standen, scheint aber nicht… weiter lesen

Das Rätselraten über die für November 2011 geplanten Präsidentschafts- und Parlamentswahlen nimmt zu. Nach der Diskussion darüber, wie ordentlich die Wahlen vorbereitet werden und ablaufen, taucht jetzt die Frage auf, ob sie überhaupt stattfinden. Die Kinshasa-Gerüchteküche, wo keine Information bestätigt, dementiert oder auf eine klare Quelle zurückgeführt werden kann, hat in bewährt obskurer Manier in den letzten Tagen plötzlich diese Frage in den Raum gestellt.

Es geht dabei um zwei getrennte Dinge. Eine wäre, die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen nicht mehr wie geplant (und wie 2006) gleichzeitig abzuhalten, sondern erst zum vorgesehenen Termin Ende November den Präsidenten zu wählen und das Parlament dann irgendwann später, also 2012. Dies würde Geld sparen, heißt es, vermutlich allerdings nicht bei der Wahl selber – zwei Wahltage sind teurer als einer – sondern beim Wahlkampf, der dann im November 2011 schön um die Person Kabila zentralisiert werden kann und beim Parlamentswahltermin 2012 auf die Frage… weiter lesen

Es gibt nicht vieles, worauf Kongolesen stolz sein können. Aber der Fußballverein TP Mazembe (mit vollem Namen: Tout Puissant Mazembe Englebert) steht da an allererster Stelle. Am Samstag 13.11. darf der Spitzenclub aus dem kongolesischen Bergbaurevier den Titel der afrikanischen Champions League verteidigen, wenn er beim Finalrückspiel in Tunis auf Espérance ST trifft. Das Hinspiel haben die “Raben” bereits mit 5:0 gewonnen – obwohl ihr bester Stürmer Trésor Mputu gesperrt ist.

Der derzeitige Fußballer des Jahres mit seinem im Kongo besonders beliebten Vornamen holte sich seine Sperre ausgerechnet beim Erzfeind Ruanda. TP Mazembe spielte im Mai bei einem Turnier gegen den ruandischen Armeeverein APR FC. Die Kongolesen lagen zurück. Endlich traf Trésor Mputu ins Tor und die Mannschaft bejubelte den Ausgleich. Doch das Tor wurde wegen Abseits nicht anerkannt. Da ging Trésor Mputu auf den Schiedsrichter los, die Stadionpolizei griff ein, es gab eine Schlägerei. Mputu und einer seiner Mitspieler… weiter lesen