Brasilien: Die Welle geraet ausser Kontrolle

In Brasilien zeigt die Ampel derzeit Rot Foto: Beat Wehrle

 

In Brasilien zeigt die Ampel derzeit Rot   Foto: Beat Wehrle

In Brasilien zeigt die Ampel derzeit Rot Foto: Beat Wehrle

Freitagmorgen: die siebte Protestnacht ist überstanden. In São Paulo scheint die Protestwelle langsam ruhiger zu werden, während im ganzen Land immer neue Tsunamis ausbrechen. Ein Lagebericht aus São Paulo zum Kontext der Unruhen im Umfeld des Confed Cup von Beat Wehrle.

Der Tropfen, welcher die ganze Welle auslöste, war die Erhöhung der Tarife des öffentlichen Verkehrs. Eigentlich hätten die Tarife bereits im Januar erhöht werden sollen. Doch die Zentralregierung von Dilma Rousseff bat die Gemeinden und Bundesstaaten, mit der Erhöhung zu warten, um die steigende Inflationstendenz nicht weiter zu erhöhen. Also kam die Preiserhöhung des öffentlichen Verkehrs erst Anfang Juni. Genau zwei Wochen vor dem Confed Cup. Ein fataler Fehler, wie heute jeder weiss. Doch eigentlich sind alle über die Grösse der Proteste erstaunt und überrascht. Niemand hat mit dieser Welle gerechnet. Weder die Regierung noch soziale Analysten.

Erste Proteste begannen in relativ kleinem Rahmen. Doch bereits in diesem Moment antwortete die Militärpolizei absolut unverhältnismässig und schürte zusätzliche Empörung. Die Antwort war eine riesige Protestwelle vor allem in São Paulo und in Rio de Janeiro. Was als Protest gegen die Erhöhung der öffentlichen Tarife begann, verlor immer mehr das anfängliche Ziel. Denn am Donnerstag wurden in beiden Metropolen die Tarife wieder reduziert. Doch die Welle ist in Fahrt gekommen und lässt sich nicht mehr leicht bremsen. Die Revolte gegen die steigenden Lebenskosten, die äusserst fragile Sozialpolitik und die im Verhältnis zu den Kosten der Fifa-Welt –  des Confed Cup und der Fussball-WM – kleinen Investitionen in Gesundheit, Erziehung und Sozialpolitik wird immer breiter.

Eigentlich sind die Proteste gewaltfrei gedacht, doch längst sind die Aktionen ausser Kontrolle. Die Protestwelle hat keine Führung, kein klares Ziel, keine institutionelle Vermittlung. Niemand weiss, mit wem verhandelt werden sollte. Und immer stärker infiltrieren sich rechtsextreme Gruppen. Parolen für die Verschärfung des Strafrechtes, die Reduktion des Strafrechtsalters von Kindern und selbst Tiraden gegen die brasilianische Landlosenbewegung, Symbol der sozialen Bewegungen Brasiliens, werden immer lauter und vermischen sich im Salat der unzähligen Forderungen.

Eines wurde in den letzten Tagen auf alle Fälle deutlich. Die Sicherheitskräfte der Bundesstaaten folgen den Prozeduren der Repression wie in den Zeiten der Militärdiktatur. Wird ihr Vorgehen öffentlich kritisiert, lassen sie einfach alles geschehen und schauen nur passiv zu. Anfänglich fand die Protestwelle grosse Sympathie unter der Bevölkerung. Doch immer mehr wird diese Sympathie durch die Angst vor der wachsenden Unkontrollierbarkeit der Gewalt verdrängt. Der Ausblick in die nächsten Tage ist ungewiss, und die Möglichkeit, den Confed Cup zu anullieren, wird immer grösser.

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