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Äußerst sehenswert ist Cao Hamburgers neuer Spielfilm “Xingu”, der ab morgen mehrfach im Berlinale-Panorama gezeigt wird.

Und am kommenden Donnerstag lädt der Frankfurter Dokumentarfilmer Martin Keßler zu Werkstattpräsentation seiner Produktion “Count–Down am Xingu II” über den Megastaudamm Belo Monte ins Kino Babylon, Berlin–Mitte. Hierzu hat uns Keßler, der gerade wieder vor Ort war,  folgende Ankündigung zugesandt:

Für die Indigenen des brasilianischen Amazonasgebietes ist der Xingu ein heiliger Fluss. Doch dieser Tage wird ihr Fluss geschändet. Der bislang völlig unberührte Riesenstrom wird umgeleitet und zu einer gewaltigen Talsperre aufgestaut – zum drittgrößten Wasserkraftwerk der Welt: „Belo Monte“. Damit das aufstrebende Schwellenland Brasilien und internationale Aluminiumkonzerne mit „billigem“ Strom aus Wasserkraft versorgt werden können. Dafür werden rund 600 qkm Urwald geflutet, über 30 000 Indigene, Flussbauern und Bewohner der Stadt Altamira zwangsweise umgesiedelt.

Die Bauarbeiten haben gerade begonnen: Stihl–Motorsägen bohren sich in jahrhundertealte Urwaldriesen, Volvo -Bagger und Caterpillar- Raupen graben breite Transportpisten in den fruchtbaren Urwaldboden und verladen die Fracht in gewaltige Mercedes–LKWs, die die rotbraune Erde in den Xingu kippen, um den Fluss aufzustauen.

Seit Jahrzehnten laufen Indigene, Bischof Dom Erwin Kräutler (Träger des alternativen Nobelpreises) und das regionale Protestbündnis „Xingu vivo para sempre“  Sturm gegen  das größte von 70 weiteren geplanten Wasserkraftwerken im Amazonasgebiet. Unterstützt von Rockstar Sting und Hollywoodgrößen wie James Cameron und Sigourney Weaver, neuerdings auch von brasilianischen TV-Stars, deren youtube-Spot gegen Belo Monte von 1,5 Millionen Brasilianern unterstützt wurde.

Vergeblich. Obwohl über ein Dutzend Prozesse gegen Belo Monte vor der brasilianischen Justiz anhängig und umweltrechtliche Genehmigungsverfahren nicht abgeschlossen sind, hat Präsidentin Dilma Rousseff bereits Tausende Bauarbeiter an den Xingu entsandt. Und die schaffen dort vollendete Tatsachen – auch mithilfe deutscher Unternehmen, wie wir in Brasilien erfahren.

Sowohl die Firmen Stihl als auch Mercedes Benz werden genannt, aber auch Siemens und Voith, die Turbinen für Belo Monte liefern. Im Land der „nationalen Energiewende“ – Deutschland – jedoch wird darüber kaum gesprochen. Obwohl – Strom aus großen Wasserkraftwerken im Amazonasgebiet ist keine saubere Energie, da sind sich die Wissenschaftler einig. Gerade in Brasilien wären Strom aus Windkraft und Solarenergie erfolgversprechende Alternativen zur weiteren Zerstörung der „grünen Lunge der Welt“.

Mit „Count-Down am Xingu II“ setzen wir unsere dokumentarische Langzeitbeobachtung fort -  über das drittgrößte Staudammprojekt der Welt am Xingu und seine Folgen. Im Rahmen der Werkstattvorführung zeigt Filmemacher Martin Keßler Ausschnitte aus seinem gerade aktuell am Xingu gedrehten Material und diskutiert mit dem Publikum.

Nachtrag: ZDF-Sendung über Belo Monte

Chico Whitaker mit einer Anti-Atom-Petition auf dem Weltsozialforum 2012

“Wir gratulieren der Bundesregierung zu ihrem Beschluss, aus der Atomkraft auszusteigen. Allerdings sollte sie dabei konsequent sein und auch nicht mehr den Bau von neuen AKWs im Ausland wie Angra 3 in Brasilien fördern,” erklärt Chico Whitaker Ferreira, Preisträger 2006 und Mitbegründer des Weltsozialforums, “sonst scheint das Leben eines Brasilianers weniger wert zu sein als das eines Deutschen.”

Die frühere niedersächsische Umweltministerin Griefahn sieht Deutschlands internationales Ansehen durch die Bürgschaft gefährdet: “Mit der Bürgschaft für ein Atomkraftwerk führt die Bundesregierung ihre eigenen Atomstandards ad absurdum,” so Griefahn.  “Nach Fukushima beschloss die Bundesregierung in Windeseile den Atomausstieg, weil die atomaren Risiken für die deutschen Bürger als zu hoch gewertet wurden. Bei Bürgschaften für Atomprojekte werden jedoch wirtschaftliche Interessen über das Risiko der Atomkraftnutzung gestellt. Solche Doppelstandards sind fatal.”

Aufruf an die Bundesregierung und den Bundestag

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel,
sehr geehrter Herr Bundesminister Dr. Philipp Rösler,

wir, die unterzeichnenden Preisträger des Right Livelihood Award (“Alternativer Nobelpreis”) und Mitglieder des Weltzukunftsrates, gratulieren Ihnen zu Ihrem Entschluss, in Deutschland aus der Atomkraft auszusteigen, und für Ihre erfolgreiche Verbreitung Erneuerbarer Energien, die beispielhaft für andere Länder in der ganzen Welt geworden ist. Gleichzeitig wäre es nur konsequent und logisch für Deutschland, die Kriterien der Exportkreditgarantien, Hermes-Bürgschaften, auf den Prüfstand zu stellen, damit der Bau von Atomkraftwerken in Brasilien nicht länger mit deutschen Geldern unterstützt wird.

In Deutschland wurde die Entscheidung für den Ausstieg aus der Atomkraft getroffen, weil die Risiken für deutsche Bürger als inakzeptabel gelten. Wenn sie inakzeptabel für Deutsche sind, wie kann es dann für Deutschland akzeptabel sein, diese Gefahren in andere Länder und zu deren Bürgern zu exportieren?

Wir rufen Sie auf, dabei zu helfen, Atomkraft auf der ganzen Welt ihrem Ende zuzuführen.

Alice Tepper Marlin, Präsidentin & Gründerin, Social Accountability International, USA
Alla Yaroshinskaya, Russland
Andras Biro, Hungarian Foundation for Self-Reliance, Ungarn
Angie Zelter, Trident Ploughshares, Vereinigtes Königreich
Annelies Allain, International Baby Food Action Network, Malaysia
Prof. Dr. Anwar Fazal, Direktor, Right Livelihood College, Malaysia
Carmel Budiardjo, Gründerin & Senior Campaigner, TAPOL, Vereinigtes Königreich
Chico Whitaker Ferreira, Brasilien
Dr. David Suzuki, Kanada
Dipal Barua, ehemaliger Managing Director, Grameen Shakti, jetzt bei Bright Green Energy Foundation, Bangladesch
Bischof Erwin Kräutler, Brasilien
Felicia Langer, Israel/Deutschland
Fernando Rendón, Mitbegründer und Direktor, International Poetry Festival of Medellin, Kolumbien
Dr. Frances Moore Lappé, Small Planet Institute, USA
Prof. Dr. Hans-Peter Dürr, Deutschland
Dr. Hanumappa Sudarshan, Karuna Trust & VGKK, Indien
Henk Hobbelink, GRAIN, international/ Hauptsitz in Spanien
Prof. Dr. Herman E. Daly, Professor Emeritus, School of Public Policy, University of Maryland, USA
Dr. Ibrahim Abouleish, Gründer, SEKEM, Ägypten
Ida Kuklina, The Committee of Soldiers’ Mothers of Russia, Russland
Ina May Gaskin, USA
Dr. Inge Genefke, Dänemark
João Pedro Stedile, Movimento dos Trabalhadores Rurais sem Terra (MST), Brasilien
Prof. Dr. Johan Galtung, Norwegen
Dr. Juan E. Garcés, Spanien
Juan Pablo Orrego, President, Ecosistemas, Chile
Dr. Katarina Kruhonja, Center for Peace, Nonviolence and Human Rights-Osijek, Kroatien
Ledum Mitee, Movement for the Survival of the Ogoni People, Nigeria
Prof Dr. h.c. (mult.) Manfred Max-Neef, Direktor, Economics Institute, Universidad Austral de Chile, Chile
Dr. Martin Almada, Paraguay
Dr. Maude Barlow, Vorsitzende, Council of Canadians, Kanada
P.K. Ravindran, Kerala Sastra Sahitya Parishad, Indien
Nicanor Perlas, Präsident, Center for Alternative Development Initiatives, Phillippinen
Prof. Dr. Raúl A. Montenegro, Präsident, Fundación para la defensa del ambiente, Argentinien
Dr. Rosalie Bertell, Kanada
Dr. Ruchama Marton, Präsidentin und Gründerin, Physicians for Human Rights, Israel
Prof. Dr. Samuel S. Epstein, Professor Emeritus, Environmental & Occupational Medicine, University of Illinois at Chicago School of Public Health, USA
Shrikrishna Upadhyay, Executive Chairman, Support Activities for Poor Producers of Nepal, Nepal
Dr. SM Mohamed Idris, Sahabat Alam Malaysia, Consumers Association of Penang and the Third World Network, Malaysia
Stephen Gaskin, PLENTY International, USA
Susil Sirivardana, Participatory Institute for Development Alternatives, Sri Lanka
Dr. Tony Clarke, Executive Director, Polaris Institute, Kanada
Prof. Dr. Vandana Shiva, Gründerin, Research Foundation for Science, Technology and Ecology, Indien
Dr. Wes Jackson, Gründer und Präsident, The Land Institute, USA
Dr. Vithal Rajan, Jury Mitglied, Right Livelihood Award Foundation, Indien
Monika Griefahn, Co-Vorsitzende, Vorstand der Right Livelihood Award Stiftung, Deutschland
Pauline Tangiora, Maori Älteste des Rongomaiwahine Tribe, Neuseeland
Dr. Scilla Elworthy, Gründerin, Oxford Research Group, Vereinigtes Königreich
Prof. Dr. Alexander Likhotal, Präsident von Green Cross International, Russland
Dr. David Krieger, Präsident, Nuclear Age Peace Foundation, USA
Dr. Sándor Fülöp, Parliamentary Commissioner for Future Generations, Ungarn    

Rio de Janeiro. Am 9. November dieses Jahres soll es im umstrittenen ThyssenKrupp-Stahlwerk TKCSA in Rio de Janeiro zu einem Vorfall gekommen sein. Dabei brach unter den Arbeitern der Stahlhütte Panik aus. Dies zeigen die Bilder eines nun amerika21.de zugespielten Videos, das ein anonym bleibender Mitarbeiter des Stahlwerks mit seinem Handy auf dem Werksgelände aufgenommen hatte. Auf dem Video sind Arbeiter zu sehen, die in Panik von dem Hochofen des Stahlwerks wegrennen. Über den Vorfall hatte im November zuerst die Zeitung der Gewerkschaft der Ingenieure von Rio, Senge-RJ, berichtet. Ein besorgter Anwohner hatte der Zeitung von “einer großen Staubwolke” beim Stahlwerk und einem explosionsartigen Knall berichtet, der im Umkreis von bis zu 500 Metern zu hören gewesen seien soll.

Die Werksleitung der TKCSA erklärte gegenüber der Gewerkschaftszeitung, im Werk sei es zu “keinem Unfall mit Arbeitern” gekommen. Bei dem Vorfall sei es um die planmäßige Öffnung der Sicherheitsventile des Hochofens gegangen. Dies sei ein normaler Vorgang, wenn der Druck im Innern des Hochofens anstiege.

Das Stahlwerk TKCSA steht seit Jahren in der Kritik von Fischern, die ThyssenKrupp für die Rückgänge beim Fischfang verantwortlich machen, und von Anwohnern, die sich gegen den schwermetallhaltigen Stahlwerkstaub wehren. Die Erteilung der definitiven Betriebsgenehmigung für das Sieben-Milliarden-Euro Stahlwerk durch die Behörden steht noch immer aus. Anfang Dezember musste der langjährige Vorstand, Ekkehard Schulz, wegen des Stahlwerks in Rio seinen Aufsichtsratsposten bei ThyssenKrupp räumen. Am 20. Dezember wurde zudem bekannt, dass ThyssenKrupp mögliche Schadensersatzforderungen gegen Schulz wegen der ausufernden Kosten in Rio prüfe.

Eine Power-Point-Präsentation aus Bakis Büro, das Correa direkt unterstellt ist, gibt Aufschluss.

Demnach waren am 7. Dezember genau 2.469.319,88 US-Dollar in den Yasuní-ITT-Treuhandfonds eingezahlt, also 2,5 Prozent des von Correa ausgegebenen Jahresziels von 100 Millionen Dollar.

Die “konkreten Zusagen”  (s. o.) belaufen sich auf gut 105 Millionen Dollar.

Und erstaunlicherweise sind in diesem Betrag unter dem Stichwort “Technische Zusammenarbeit” 46,9 Millionen von der deutschen Regierung enthalten, mit dem Zusatz: “Nach den Erklärungen der deutschen Ministerien für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Umwelt (35 Mio. Euro über drei Jahre)”.

Hinzu kommen noch einmal “Beiträge, um die verhandelt wird” – derzeit 7,7 Millionen. Als Bruttogesamtbetrag führt Baki 116.048.384,63 Dollar auf.

Was diese Rechenkünste zu bedeuten haben, steht demnächst in der taz. Nur so viel sei bereits vorweggenommen: Das Yasuní-ITT-Gebiet ist gefährdeter denn je, die Planungen für eine Ölförderung ab 2013 laufen auf Hochtouren.

Nachtrag 18.12.: -> Artikel.

1) Die Raiffeisenbank in meinem Allgäuer Heimatdorf verkauft ihren Kunden normalerweise solide Sparbriefe und finanziert die lokalen Betriebe oder den beliebten Häuslesbau. Gross war mein Erstaunen, als  der Bankangestellte bei meinem letzten Besuch einen  Prospekt hervorzog und meinte, da gäbe es auch noch sichere Anlagen in Minenprojekten in fernen Ländern….

2) Meldung in der peruanischen Wirtschaftszeitung “Gestión” vom 28. November 2011: Die USA  hat ihren Platz als zweites Hauptexportland für peruanische Produkte eingebüsst.  Die meisten peruanischen Ausfuhren gehen weiterhin nach China. Den zweiten Platz hat die kleine Schweiz den USA abgerungen.

3) Seit einer Woche tobt in Peru eine heftige Auseinandersetzung ob der Umweltgenehmigung für das geplante Grossabbauprojekt “Conga” in der nordperuanischen Provinz Cajamarca. Teile der lokalen Bevölkerung wehren sich mit Strassenprotesten und Blockaden gegen das Projekt. Für die seit Juli amtierende Regierung Humala steht die Entscheidung an, ob sie sich auf Seite der Protestierenden stellt – die ursprünglichen Wähler Humalas – oder ob das Grossprojekt, das von der Vorgängerregierung genehmigt wurde, durchgezogen wird.

Goldamalgam aus illegaler Goldproduktion in Nordperu

Was haben alle drei Meldungen gemein? Es geht ums Gold.  Ob der aktuelle Goldboom für Länder wie Peru eine Riesenchance oder ein Riesendesaster ist, hängt davon ab, wie sehr der peruanische Staat die Macht hat, regulierend einzugreifen, und die Umweltschäden auf ein Minimum zu reduzieren und andererseits die Gewinne fürs Allgemeinwohl zu maximieren.  Angesichts der dramatischen Meldungen über die Umweltschäden beim Goldabbau weltweit möchte ich hier das Augenmerk mal auf die Nachfrageseite richten:

- In Peru und anderswo ist das Goldfieber ausgebrochen, weil die Leute in Europa wie verrückt Gold kaufen wollen.  Die Antwort darauf, warum die kleine Schweiz die USA als zweites Exportland in Peru abgelöst hat, sind die Goldexporte in die Schweiz. Die bleiben nicht unbedingt in Schweizer Tresoren, sondern werden von dort über ganz Europa verteilt. Wer kauft Gold? Schliesslich sind solide Mitteleuropäer wie die Deutschen keine Inder, die ihren Reichtum gerne mit goldbehängten Ehefrauen zur Schau stellen.  Nein, das Gold  ist die Sicherheits-Reserve für den deutschen Sparer, den kleinen wie den grossen, der angesichts der Euro-Krise meint, mit Gold seine Ersparnisse sichern zu können. Jeder, der heute Gold kauft oder Anteile an Goldminen oder Aktien in einem Anlagenfonds hat, der auch in Gold investiert, trägt dazu bei, dass in Ländern wie Peru das Goldfieber ausbricht – mit allen Vor- und Nachteilen.

- Nachdem ich zig Goldminen in Peru besucht habe, illegale wie legale, ein-Quadratmeter-grosse Schächte wie kilometerlange Tagebauten, fairtraide-zertifizierte wie übel beleumdete, kann ich vor allem eines sagen: Ökologisch unbedenkliches Gold ist ein Widerspruch in sich. Ich zumindest habe keines gefunden. Ohne Quecksilber oder Zyanid ist keine Goldproduktion möglich, alternative Technologien stecken in den Babyschuhen. Man kann die Beeinträchtigungen für die Umwelt mittels gewisser Technologien reduzieren und kontrollieren, aber nicht umweltneutral produzieren.  “Öko-Gold” ist so unsinnig wie ein “Öko-Auto”. (Die einzige Ausnahme dürfte Recycling-Gold sein).

Das muss jeder wissen, der – in welcher Form auch immer – Gold kauft. Nicht immer sind die grossen multinationalen Unternehmen die grössten Umweltschänder. Sie haben die Mittel, neueste Technologien einzusetzen und haben das Risiko des Imageverlustes, wenn sie hier Pfusch betreiben. Andererseits stellen die Bergbauvorhaben der Multis schon aufgrund ihrer Grösse einen enormen Eingriff in ein komplexes Öko-System und die Langzeitfolgen sind, mangels Erfahrungswerten, nicht abzuschätzen. Wichtig wäre hier, dass der zuständige Staat im Vorfeld  mögliche Langzeitschäden in Rechnung stellt und unabhängige und umfassende Umweltgutachten für die Bewertung als Grundlage nimmt.

- Illegal oder informell hergestelltes Gold zerstört nicht nur die Umwelt in grossem Masse und bringt dem peruanischen Staat keine Steuer-Einnahmen. Es bringt auch – ähnlich wie das Koka-Geschäft – Zwist, kriminelle Strukturen und grosse Ungleichheiten in traditionelle Dorfgemeinschaften. Die gewaltsamen Auseinandersetzungen, ob  die Bewohner eines Dorfes angesichts der hohen Gewinne im Goldabbau nun nach Gold schürfen statt Ziegen hüten sollen, ziehen sich mitten durch die Dörfer hindurch.

- Ist ein Kompromiss zwischen den Einnahmen aus der Goldproduktion und dem Verlust an Umweltqualität möglich? Der peruanische Präsident Ollanta Humala sagt ja, er wolle “Wasser und Gold”. Leider haben diesen Spruch vor ihm schon die grossen Bergbaufirmen im Munde geführt, die sich mit ihrem einseitigen Gewinnstreben das Vertrauen der lokalen Bevölkerung verscherzt haben. Die Gegner des Bergbaus interpretieren Humalas Worte deswegen als Zugeständnis an die Unternehmerseite. Dennoch möchte ich glauben, dass ein solcher Kompromiss möglich ist. Die Polarisierung zwischen einerseits Modernisierung durch Einnahmen aus der Goldproduktion und intakter Natur anderseits führt ins Abseits. Aus einem ganz einfachen Grund: gerade Länder wie die Schweiz oder Deutschland sind das beste Beispiel dafür, dass man Industrie und Modernisierung mit Schutz der Umwelt in Ausgleich bringen kann. Billig ist das nicht, okay. Aber:  warum sollen nur die Schweizer oder Deutschen einerseits Strom, fliessendes Wasser, eine Strasse und eine Schule im Dorf haben und gleichzeitig den Wald vor ihrer Haustüre?

Ich habe das Angebot des Bankangestellten meiner Raiffeisenbank, in Gold zu “machen”,  übrigens ausgeschlagen.  Wenn jemand jedoch partout nicht vom Gold lassen möchte, weil er oder sie es als beste Sicherheit für die eigenen Ersparnisse ansieht, würde ich um folgende Informationen bitten:

- Gold- oder Goldaktien mit Herkunftssiegel, am besten ein Fairtrade-Siegel: Dies bedeutet, dass das Gold von legalisierten Kleinbergleuten gefördert wird, die die staatlichen Umweltauflagen  und Arbeitssicherheitsauflagen einhalten und die Steuern zahlen. Das alles tun grosse Unternehmen auch, aber warum sollen nicht gerade die Kleinschürfer vom Goldboom profitieren ? Eine Umweltabsolution ist mit dem Fairtrade-Siegel aber nicht verbunden!

- Die rechtlich bindende  Zusicherung, dass kein informell gefördertes Gold in meinen Gold-Aktien, -münzen oder -barren enthalten ist.

Ich nehme an, dass ich mit diesen beiden Fragen nicht nur meinen Bankberater ins Schwitzen bringen würde!

Eine Woche vor der letzten Sitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages zur Verabschiedung des Haushalts 2012 hat der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) die Parlamentarier aufgefordert, im kommenden Jahr 50 Millionen Euro für den Erhalt des Yasuní-Nationalparks in Ecuador zur Verfügung zu stellen.

Als eines der artenreichsten Gebiete der Welt sei dieses Schutzgebiet von unschätzbarem Wert und müsse vor der Zerstörung durch Erdölförderfirmen bewahrt werden. Wegen der Blockadehaltung von Entwicklungsminister Dirk Niebel habe die Bundesregierung im Haushalt 2012 keine Gelder für den Schutz des Yasuní-Regenwaldes eingestellt. Dies müsse der Haushaltsausschuss dringend korrigieren, sagte der BUND-Vorsitzende Hubert Weiger.

Bei UN-Konferenzen zum Schutz der biologischen Vielfalt habe Bundeskanzlerin Angela Merkel Finanzhilfen für den weltweiten Erhalt bedrohter Ökosysteme zugesagt. Wenn trotz dieser Versprechen jetzt kein Geld in den von den Vereinten Nationen zur Rettung des Yasuní-Nationalparks eingerichteten Treuhandfonds fließe, schade das Deutschlands Glaubwürdigkeit beim internationalen Biodiversitätsschutz.

Weiger: „Mit ihrer Weigerung, in den Yasuní-Treuhandfonds einzuzahlen, nimmt die Bundesregierung die Zerstörung eines der wertvollsten Regenwälder der Welt billigend in Kauf. Damit wird auch ein fraktionsübergreifendes Votum des Deutschen Bundestags zur Rettung des Nationalparks ignoriert. Wir fordern die Haushälter des Deutschen Bundestages auf, diesen nicht nachvollziehbaren Schritt der Bundesregierung zu berichtigen und Ecuador die notwendige Unterstützung für den Erhalt des Yasuní-Regenwaldes zu gewähren.“

Innovative Schutzkonzepte sind gefragt

Zwei drängende Probleme, mit denen wir derzeit konfrontiert sind, die globale Erwärmung und der ungebremste Verlust der biologischen Vielfalt, sind eng miteinander verknüpft. Bislang gibt es noch keinen Ansatz, mit dem Biodiversität und Klima effektiv, zuverlässig und dauerhaft geschützt werden. Innovative Lösungsansätze, die sowohl den Klimawandel bremsen als auch die Biodiversität schützen, sind dringend gefragt.

Potenzial zum Vorzeigeprojekt für den Schutz eines „Biodiversitäts-Hotspots“

Yasuní ist eines der zehn artenreichsten Gebiete der Erde. Das unterscheidet Yasuní beispielsweise von der arabischen Wüste, unter der es auch Erdöl gibt. Die Yasuní-ITT-Initiative hat das Potential zum Best-practice-Beispiel für den Erhalt extrem artenreicher Regionen, verknüpft mit nachhaltiger Entwicklung und dem Schutz der Rechte indigener Völker und lokaler Gemeinschaften. Natürlich kann das nicht 1:1 auf andere Regionen übertragen werden. Jeder Fall muss einzeln geprüft werden: Ob es um den Regenwald Guineas geht, mit Bauxit-Vorkommen darunter, die Wälder Indonesiens, die aufgrund profitabler Palmöl-Plantagen zerstört werden oder Biodiversitäts-Hotspots in Madagaskar, bedroht durch Landverbrauch.

Eine Chance zu handeln, bevor es zu spät ist

Die Yasuní-ITT-Initiative ist ein konstruktiver Vorschlag aus einem finanzarmen, biodiversitätsreichen Land. Die Industrienationen sollten nicht nur abstrakt in globalen Verhandlungen mehr Schutzgebiete von oftmals widerstrebenden Ländern des Südens fordern und auf Klimakonferenzen jahrelang über komplizierte und langwierige Waldschutzinstrumentemit ungewissem Ausgang verhandeln. Sie sollten einem konstruktiven, innovativen Vorschlag aus einem Land des globalen Südens eine Chance geben – mit dem Angebot, zu handeln, bevor die Zerstörung einsetzt.

Garantie durch multilateralen UN-Treuhandfonds

Die Tatsache, dass Ecuador das Projekt einem multilateralen UN-Treuhandfonds unterstellt, zeigt die Ernsthaftigkeit der Yasuní-ITT-Initiative. Damit ist sichergestellt, dass auch bei einem Regierungswechsel Ecuador die mit der internationalen Unterstützung einhergehenden Verpflichtungen erfüllt. Bei keinem anderen Waldschutzprojekt hat eine Regierung derart weitgehende Konzessionen an die internationale Gemeinschaft gemacht.

Viele potenzielle Unterstützer der Yasuní-ITT-Initiative warten gerade auch auf ein Zeichen von Deutschland, einem der reichsten Länder der Erde. Eine deutsche Unterstützung hätte Signalwirkung für die Unterstützung der Yasuní-ITT-Initiative durch andere Länder, da wichtige Geber ihre Unterstützung von der Haltung Deutschlands abhängig machen. (…)

Auf der 9. Vertragsstaatenkonferenz der Konvention über die biologische Vielfalt (CBD) 2008 in Bonn hat Bundeskanzlerin Angela Merkel 500 Millionen Euro für den Schutz von bedrohten Ökosystemen, insbesondere Wäldern, bis 2012 zugesagt. Mit großer Unterstützung der Öffentlichkeit hat sie auch zugesichert, dass Deutschland ab 2013 dauerhaft eine halbe Milliarde Euro jährlich für den internationalen Schutz von Tropenwäldern und anderen gefährdeten Ökosystemen bereitstellt.

Wir haben damals als BUND gemeinsam mit allen deutschen NGOs diese klare Positionierung dankbar begrüßt. Nun gilt es, die Versprechen einzuhalten.

REDD+ ist kein Ersatz für die Yasuní-ITT-Initiative

Der Ansatz von BMZ und BMU, den Erhalt des Yasuní-Regenwaldes über eine nationale REDD+-Strategie (REDD = Reduktion der Emissionen aus Entwaldung und Waldschädigung) sicher zu stellen, greift zu kurz. Bei dem Klimaschutzmechanismus REDD+ steht weder der Erhalt der Biodiversität noch der Schutz indigener Völker an erster Stelle. REDD+ ist ein sehr beschränkter und komplexer Mechanismus, der noch nicht funktionsfähig ist und derzeit noch viele Schwächen aufweist. In der Vorbereitungsphase werden immer wieder Verstöße gegen die Menschenrechte sowie traditionelle Landrechte bekannt und dem Schutz der biologischen Vielfalt zuwiderlaufende Auswirkungen festgestellt. (…)

Ecuador braucht die Unterstützung der Weltgemeinschaft. Der Schutz unserer Lebensgrundlagen ist auch ökonomisch sinnvoll. Dass sich der dringend notwendige Schutz unserer Lebensgrundlagen auch in barer Münze auszahlt, hat die TEEB-Studie („Die Ökonomie von Ökosystemen und der Biodiversität“) eindrucksvoll gezeigt, von den finanziellen Kosten des Klimawandels ganz zu schweigen. Waldschutz kostet Geld. Doch kein Waldschutz kostet noch mehr Geld und bedeutet darüber hinaus die Zerstörung unserer Lebensgrundlagen.

Vollständige Fassung hier; weitere Informationen hier.

Unter dem Motto Grünes Gold statt Petro-Dollars haben Aktive des BUND Heidelberg den Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit, Dirk Niebel, in Heidelberg empfangen. Herr Niebel besuchte am letzten Freitag seine alte Heimat wegen des Bezirksparteitag der FDP Heidelberg in Reilingen. Damit, gleich bei seinem ersten Termin an die von ihm so ungeliebte Yasuní-ITT-Initiative erinnert zu werden, hatte er sicher nicht gerechnet.

Noch bevor Niebel um 11 Uhr das Arbeitsamt in Heidelberg betreten konnte, waren schon zwei Aktive des BUND anwesend. Mit Hilfe eines Transparents erinnerten sie Niebel an das deutsche Versprechen, die ITT-Initiative finanziell zu unterstützen und damit den Yasuní-Nationalpark zu retten. Der Minister war sichtlich bemüht, dem Transparent nicht zu viel Aufmerksamkeit zu schenken. Lediglich sein Pressesprecher bemühte sich vergebens, die BUND-Aktiven zu überzeugen.

Am Abend hatten sich dann zirka zehn Leute bei der Besenwirtschaft Schell in Reilingen versammelt, um Niebel und den Kreisverband der FDP auf das mögliche Scheitern der ITT-Initiative aufmerksam zu machen. Jedes anreisende FDP-Mitglied wurde als Erstes auf das eklatante Versagen des zuständigen FDP-Ministers in dieser wichtigen Frage aufmerksam gemacht.

Daneben wurden an zufällig vorbeikommende Passanten und FDP-Mitglieder Flugblätter und Info-Materialen zum Yasuní-Park und der Initiative verteilt. Das Thema war für die anwesenden FDP-Mitglieder nicht von großem Interesse oder sie fürchteten die „Konsequenzen“ für ihre politische Laufbahn, auf jeden Fall ließen sich nur eine Handvoll FDPler auf ein Gespräch mit den Aktiven ein.

Herr Niebel ließ sich nicht persönlich blicken, schickte aber die Sekretärin des Heidelberger Wahlkreisbüros vor, um die Entschlossenheit der Initiative zu testen. Mit dem Gefühl, das Thema auf die Agenda des FDP Kreisverbandes Heidelberg gebracht zu haben, wurde die Aktion erfolgreich beendet.

Auch bei der FDP-Kreisverbandsvorstandssitzung am Montagabend in Heidelberg machte die Initiative auf ihr Anliegen aufmerksam. Sehr zur Freude der Aktiven befindet sich die Geschäftsstelle der FDP ebenerdig. Der Raum hat eine große Fensterfront zum öffentlichen Gehweg. Hier postierten sich die Yasuní-Schützer mit dem schon bekannten Transparent und empfingen den FDP-Vorstand, der nacheinander zur bevorstehenden Sitzung eintraf.

In Gesprächen mit einzelnen FDP-Mitgliedern zeigte sich, dass der Verband keineswegs geschlossen ist und Niebels Position auch innerhalb seines eigenen Kreisverbandes kritisch gesehen wird. Lediglich der Vorsitzende Michael Eckert zeigte ein eigenwilliges Demokratieverständnis und verweigerte ein Gespräch mit dem Hinweis, „der Kreisverband lasse sich nicht erpressen“.

Offensichtlich spielte Eckert damit auf die Ankündigung des BUND an, die Folgen eines Scheiterns der ITT-Initiative in der Bevölkerung von Heidelberg bekannt zu machen. Ist die Politik der FDP mittlerweile schon so desaströs, dass die bloße Verbreitung ihrer Ergebnisse einer Drohung gleichkommt?

Danke, Martin!

Initiatorin und gute Fee des Portals ist Sibylle Maurer-Wohlatz vom BUND Region Hannover, die sich auf weitere Mitglieder des neuen Yasuní-Netzwerks freut.

MdBs staunen über neue Yasuní-Website

(Foto: dpa)

Es handelt sich um die 18-jährige Rute Bock (l.) aus Agudo im Bundesstaat Rio Grande do Sul.

via BrasilAlemanha

Insgesamt aber ein wirklich begeisternder Besuch, der unterstrichen hat: Die Kooperation mit den Freunden in Ecuador lohnt sich im Interesse unseres weltweiten Naturerbes wirklich

lautet das optimistische Fazit des Unionspolitikers. Auch Lothar Binding (SPD) und Sabine Stüber (LINKE) sind aktiv.

Die vier MdBs auf einer Pressekonferenz in Quito

2. Der ecuadorianische Außenminister Ricardo Patiño ist in Berlin, wo er gegenüber dem spanischsprachigen Dienst von dpa Minister Niebel (FDP) die passende Antwort gab:

Ecuador verlangt von der Welt keine Solidarität, wir reichen nicht den Hut für Almosen herum. Wir bieten der Welt die Chance, die Artenvielfalt und die Umwelt zu schützen. Unser Land hat Würde. Die Zeit der Unterwerfung und des Bettelns ist vorbei. (…) wir schlagen eine internationale Verpflichtung vor, besonders in jenen Ländern, die den Planeten verschmutzt haben. Wir bitten um Solidarität für ihre eigenen Kinder und Enkel, die Bürger Deutschlands und der Welt. Wir sind bereit, ein Opfer zu bringen (…)

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Bundesregierung muss Yasuní-Nationalpark retten Nach dem heutigen Treffen von Vertreterinnen und Vertretern deutscher Umwelt- und Entwicklungsorganisationen mit dem ecuadorianischen Außenminister Ricardo Patiño und mit der Yasuní-Sonderbotschafterin Ivonne Baki forderte DNR-Vizepräsident Hartmut Vogtmann Bundeskanzlerin Merkel und Umweltminister Röttgen auf,  anstelle der sturen Blockadehaltung des deutschen Entwicklungsministers jetzt Gelder zur Rettung des Yasuní-Nationalparks bereitzustellen. Trotz Unterstützung durch UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon droht dem Yasuní-Nationalpark in Ecuador, einem der zehn biodiversitätsreichsten Gebiete der Welt, die großflächige Zerstörung durch Erdölförderung. Die Regierung von Ecuador ist bereit, für den Erhalt des ökologisch einzigartigen Gebietes und den Schutz der dort lebenden indigenen Völker auf die Ausbeutung von Erdölvorkommen dauerhaft zu verzichten. Als Gegenleistung soll die Hälfte der erwarteten Einnahmeausfälle durch internationale Geldzahlungen von 350 Mio. US-Dollar pro Jahr über einen Zeitraum von 13 Jahren ausgeglichen werden. Die Vertreter von DNR, VENRO, Klima-Bündnis und Forum Umwelt und Entwicklung konnten sich aus erster Hand über den Vorschlag der Regierung von Ecuador informieren und zeigten sich überzeugt, dass dieses Projekt ein vielversprechender neuer Ansatz für den Schutz des Regenwaldes und für eine nachhaltige Entwicklung in der Region sei. “Die Tatsache, dass Ecuador das Projekt einem multilateralen UN-Treuhandfonds unterstellt, zeigt die Ernsthaftigkeit der Yasuní-Initiative. Damit ist sichergestellt, dass auch bei einem Regierungswechsel Ecuador die mit der internationalen Unterstützung einhergehenden Verpflichtungen erfüllt. Bei keinem anderen Waldschutzprojekt hat eine Regierung derart weitgehende Konzessionen an die internationale Gemeinschaft gemacht. Auch für die wirtschaftliche Entwicklung Ecuadors ist Yasuní von großer Bedeutung. Wenn ein Ölexportland sich aktiv bemüht, lange vor dem Ende seiner Ölreserven ein sozial gerechteres und ökologisch weitaus besseres Entwicklungsmodell aufzubauen, ist das ein Pionierprojekt“,  so die Vertreter der Verbände. 2008 hatte Bundeskanzlerin Merkel bei der UN-Konferenz zur Konvention über die biologische Vielfalt in Bonn der Welt 4,5 Milliarden Euro für Schutzgebiete versprochen. Wenn Yasuní scheitern sollte, würde die Bundesregierung dafür eine maßgebliche Verantwortung tragen. Der Deutsche Bundestag hat den Vorschlag der Regierung von Ecuador bereits 2008 in einem interfraktionellen Antrag unterstützt.