Posts Tagged ‘Dilma Rousseff’

24.11.2012 von Gerhard Dilger
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Grüne Lateinamerikakonferenz will Zeichen setzen

von Gerhard Dilger

Zwei Wochen ist sie nun schon her: die Lateinamerika-Konferenz der Grünen Bundestagsfraktion und der Heinrich-Böll-Stiftung, die größte ihrer Art seit den – internationalistisch geprägten – 1980ern, wie Mitorganisator Thilo Hoppe (u.) stolz sagte.

Im Plenum und in sechs Foren wurde einen ganzen Samstag lang im Bundestag über die Verwüstungen des Sojamodells im Cono Sur, über das Buen Vivir oder die nächste EU-Lateinamerikakonferenz im Januar 2013 debattiert. Bemerkenswert war die Resonanz mit gut 400 BesucherInnen, darunter erfreulich vielen jungen.

Uilton Tuxá vom brasilianischen Indigenendachverband APIB (u.) berichtete über die Rahmenbedingungen für eine progressive Indígenapolitik in Brasilien, die sich unter Präsidentin Dilma Rousseff spürbar verschlechtert hätten. Hier die Beschwerde, die er wenige Tage später bei der Uno-Menschenrechtskommission einreichte.

Weitere Berichte von der Konferenz hier und hier.

06.10.2012 von Gerhard Dilger
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Uranium Film Festival: Diesmal in Berlin

von Gerhard Dilger
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Nach zwei Editionen in Rio de Janeiro und anderen brasilianischen Städten ist das Uranium Film Festival in Berlin angekommen. Gestern abend wurden vier Filme über den Atomunfall von Goiânia im Jahr 1987 gezeigt, darunter Amarelinha (s. o.) und der Spielfilm Cäsium 137 – der Alptraum von Goiânia von Roberto Pires.

Die anwesenden Regisseure Ângelo José do Rego da Cunha Lima und Luiz Eduardo Jorge beklagten ebenso wie die Produzentin Laura Pires die Untätigkeit der brasilianischen Behörden. Die wenigen anerkannten Opfer – knapp über 100 – würden mit dürftigen Entschädigungen abgespeist, Hunderte radioaktiver Messgeräte seien im ganzen Land verschollen. Greenpeace-Brasilien schätzt die  Zahl der Toten auf über 60, die der verstrahlten Opfer auf 6.000.

Heute spielt das Atomthema in der brasilianischen Öffentlichkeit nur noch eine untergeordnete Rolle, die Mitte-Links-Regierung unter Präsidentin Dilma Rousseff will… weiter lesen

02.07.2012 von Gerhard Dilger
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Mercosur: Paraguay raus, Venezuela rein

von Gerhard Dilger

Von Jürgen Vogt, Buenos Aires

Es sind zielgerichtete und maßvolle Entscheidungen: Die Mitgliedschaft Paraguays in der südamerikanischen Wirtschaftsgemeinschaft Mercsour und der Union Südamerikanischer Nationen (Unasur) wird vorübergehend ausgesetzt, doch Wirtschaftssanktionen werden nicht verhängt. Darauf einigten sich die Präsidenten der Mercosur-Mitgliedstaaten, Cristina Fernández de Kirchner aus Argentinien, Dilma Rousseff aus Brasilien und José “Pepe” Mujica aus Uruguay, bei ihrem Gipfeltreffen am Freitag in der argentinischen Stadt Mendoza.

Sieht nicht sehr glücklich aus: “Pepe” Mujica (2. v. r.) beim Arbeitsfrühstück mit Dilma und CFK (Foto: Präsidentschaft Brasilien)

“Wirtschaftssanktionen bezahlen immer die Völker, niemals die Regierungen”, begründete Kirchner das differenzierte Vorgehen. “Unser Ziel ist es, eine bessere Lebensqualität der Menschen in diesem Land zu erreichen”, sagte die Gastgeberin. Paraguay kann auch weiterhin die finanziellen Mittel aus dem Strukturanpassungsfonds Focem abrufen. Aus dem Fonds werden in erster Linie Infrastrukturmaßnahmen wie der Ausbau von… weiter lesen

25.05.2012 von Gerhard Dilger
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Belo Monte oder die Zerstörung der Commons

von Gerhard Dilger

Für Glenn Switkes

Wir Menschen vom Rio Xingu möchten, dass unsere Wälder stehenbleiben, wir wollen, dass unsere Fische und anderen Tiere leben. Wir wollen unsere Felder und unsere traditionellen Medikamente behalten. Wir brauchen einen sauberen Fluss, um darin baden zu können, und wir wollen Wasser trinken, ohne krank zu werden. Wir wollen in Frieden leben. Wir wollen glücklich auf unserem Land bleiben und auch künftig mit unseren Kindern und Enkeln feiern.
Sheyla Juruna, Altamira, 23. Mai 2008

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Wachstumswahn statt »Gutes Leben«, Autoritarismus und Vetternwirtschaft statt Partizipation, Privatisierung der Natur statt faire Nutzung der Gemeingüter – die Entscheidung der brasilianischen Regierung für den Bau des riesigen Wasserkraftwerks Belo Monte im Amazonasgebiet ist in vielerlei Hinsicht exemplarisch dafür, wie auch in den progressiv regierten Ländern Südamerikas immer noch Ressourcenkonflikte gelöst werden.

Arg dünn ist das Argument von Präsidentin Dilma Rousseff,… weiter lesen

18.05.2012 von Gerhard Dilger
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Dyls Doppelpack (13): Reggae brasileiro

von Gerhard Dilger

Die brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff  hat den 11. Mai zum “Nationalen Tag des Reggae” erklärt – als Hommage an den “Rhythmus, der weltweit von Robert Nesta Marley verbreitet wurde”.  Marley starb am 11. Mai 1981.

Hier die Altmeister Tribo de Jah aus São Luís, dem “brasilianischen Jamaika”, und Mato Seco aus São Paulo.

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10.04.2012 von Gerhard Dilger
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Belo Monte: Das Unheil nimmt seinen Lauf

von Gerhard Dilger

Beim Bau des riesigen Wasserkraftwerks Belo Monte am Amazonas-Nebenfluss Xingu herrschen statt Partizipation Autoritarismus und Vetternwirtschaft. Bischof Erwin Kräutler aus Altamira fühlt sich an die Diktatur erinnert. Letztes Jahr begannen die Bauarbeiten für das drittgrößte Wasserkraftwerk der Welt.

Nach dem ersten bestätigten tödlichen Arbeitsunfall kam es jetzt zu Streikmaßnahmen und Straßensperren, die über über die Ostertage unterbrochen wurden.

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Ausschnitte aus “Countdown am Xingu II”, dem neuen Dokumentarfilm von Martin Keßler

 

Präsidentin Dilma Rousseff zufolge ist das Megaprojekt für die “Entwicklung” Brasiliens und speziell Amazoniens erforderlich. Dennoch dürfte ein Großteil des hoch subventionierten Stroms privaten Stahl- und Aluminiumwerken zugutekommen, womit die Rolle Amazoniens als Rohstofflieferant für Europa, Nordamerika und Asien fortgeschrieben wird. Gerade diese internationale Dimension, die in der öffentlichen Debatte meist ausgeklammert wird, ist ein entscheidender Schlüssel zum Verständnis des Megaprojekts.

In den letzten Jahrzehnten haben die Länder des… weiter lesen

07.12.2011 von Gerhard Dilger
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Farce im brasilianischen Senat

von Gerhard Dilger

Die umstrittene Novelle des Waldgesetzes passiert den brasilianischen Senat. Nur acht Parlamentarier stimmen gegen den nun drohenden Kahlschlag. Umweltschützer appellieren weiterhin an Präsidentin Dilma Rousseff, denn die könnte noch ihr Veto einlegen.

 

Die Verabschiedung des neuen brasilianischen Waldgesetzes wird immer mehr zur Telenovela: Am späten Dienstagabend verabschiedete der Senat mit 59 zu acht Stimmen jene Reform, gegen die Brasiliens Umweltbewegung seit Monaten Sturm läuft (s. u.). Damit wird die Zerstörung hochsensibler ökologischer Schutzgebiete im ganzen Land legalisiert. Nun muss das Abgeordentenhaus, das bereits im Mai eine noch radikalere Novelle zugunsten großer Farmer verabschiedet hatte, erneut abstimmen.

 

Vor der Unterzeichnung des Gesetzes hätte Präsidentin Dilma Rousseff allerdings noch die Möglichkeit, ihr Veto gegen umstrittene Passagen einzulegen. Im Wahlkampf 2010 hatte sie öffentlich gelobt, keinem Gesetz zuzustimmen, das eine Amnestie für Waldzerstörer enthalte – darauf pocht die Umweltbewegung. Denn genau dies zeichnet sich jetzt… weiter lesen

30.11.2011 von Gerhard Dilger
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Die Lieben, das Böse und die Guten

von Gerhard Dilger

Mit großem Geschick kämpft die brasilianische Ökologiebewegung gegen die drohende Aufweichung des Waldgesetzes. In Brasília übergaben UmweltschützerInnen gestern nach einer Kundgebung 1,5 Millionen Unterschriften zur Verteidigung des bestehenden Gesetzes an Präsidialamtsminister Gilberto Carvalho. Zugleich gelang es dem Senator Randolfe Rodrigues von der linksoppositionellen Partei für Sozialismus und Freiheit (PSOL), die Endabstimmung im Oberhaus des Parlaments unter Verweis auf die Geschäftsordnung um eine Woche hinauszuzögern.

Die Lieben: Kinder sagen Nein zur Verstümmelung des Waldgesetzes

Die frühere Umweltministerin Marina Silva führte den Protest an. Carvalho, ein enger Vertrauter von Präsidentin Dilma Rousseff, habe zugesichert, die Staatschefin werde ihr Versprechen aus dem Wahlkampf 2010 einhalten, erklärte Silva. Demnach will Rousseff keiner Neuregelung zustimmen, die eine Amnestie für Waldzerstörer enthält und die weitere Regenwaldrodung begünstigt.

Das Böse: Kátia Abreu, Vorsitzende des Farmerverbandes CNA und Senatorin

Mit… weiter lesen

29.10.2011 von Gerhard Dilger
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#OccupyBeloMonte

von Gerhard Dilger

Hundreds Protest at Belo Monte Dam Site

UPDATE: Statement from partners

Altamira, Brazil – On Thursday, the Belo Monte Dam construction site was occupied by 400 indigenous people, fishermen and riverine community members who oppose the project due to its severe environmental impacts and human rights violations.

The occupation was a collective decision made by 700 representatives from local communities who attended a seminar against the Belo Monte Dam held this week in Altamira, and it proved an important step forward in the continuing struggle to halt the project.

Protesters notified the Brazilian government about the occupation through letters and direct contact. The groups said in a statement: “In the face of the Brazilian government’s intransigence to dialogue and continuing disrespect, we occupied the Belo Monte construction site and blocked the Trans-Amazon highway. We demand a definitive cancellation of the… weiter lesen

29.09.2011 von Gerhard Dilger
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Neue Hindernisse für Belo Monte

von Gerhard Dilger
Ein brasilianisches Bundesgericht hat einen Baustopp für das Megaprojekt im Amazonasgebiet angeordnet. Übertriebene Hoffnungen sind allerdings fehl am Platz.

Die Verfügung lässt keine Zweifel offen: Bei dem geplanten Bau des Wasserkraftwerks Belo Monte am Amazonas-Nebenfluss Xingu sei der Lebensunterhalt von 1000 Fischerfamilien gefährdet, urteilte ein brasilianischer Bundesrichter. Dem Baukonsortium Norte Energia wird daher “die Errichtung von Häfen, Explosionen, der Bau von Dämmen, der Aushub von Kanälen” untersagt, also “jeglicher Eingriff in den natürlichen Lauf des Xingu mit daraus resultierenden Störungen der Fischpopulationen”.

Seit Jahrzehnten wehren sich die indigene Bevölkerung und Umweltschützer gegen das Megaprojekt, für das Zehntausende umgesiedelt werden müssten. Die brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff argumentiert dagegen, Belo Monte sei unverzichtbar für die Entwicklung des Landes. In der Justiz sind über zehn weitere Verfahren anhängig, darunter eines wegen der “Verletzung der Naturrechte”. Aller juristischen Einwände zum Trotz hat das Umweltministerium stets die erforderlichen Baugenehmigungen… weiter lesen