Kubas Kommunisten haben sich am Wochenende zur Klausur getroffen. Die Debatte der gesellschaftlichen Probleme und die Reformen standen im Vordergrund. Weitermachen lautet das Credo bei den Reformen, aber bitte hüsch langsam. Für Homo- und Transsexuelle sowie die schwarze Minderheit könnte sich die Konferenz jedoch positiv bemerkbar machen.

Mariela Castro, Kubas prominenteste Kämpferin für Schwulen-, Lesben- und Transsexuellenrechte

 In Kuba ist die Partei das Organ, welches die Geschicke der Insel steuert – wichtiger als die Gesellschaft und der Staat. So steht es in der Verfassung des Landes. Folgerichtig war im Vorfeld der 1. Konferenz der Partido Comunista de Cuba (PCC) spekuliert worden, ob es auf der Konferenz einen neuen Reformschub geben könne. Doch alle Hoffnungen in diese Richtung hatte der 1. Sekretär der PCC und Staatschef Raúl Castro schon im Vorfeld der Konferenz eine Absage erteilt, bei der turnusmäßigen Sitzung des Parlaments Ende Dezember.… weiter lesen

44,0 Prozent der Stimmen hat der Kandidat der rechten Opposition, Sebastián Piñera, im ersten Wahlgang eingefahren (mehr hier und hier). Das ist zwar weniger als das Ergebnis, das er bei der letzten Stichwahl gegen die Sozialistin Michelle Bachelet im Januar 2006 erzielte, übertrifft aber trotzdem die Erwartungen nach den letzten Umfragen.

Gut 14 Prozent Vorsprung hat Piñera damit vor dem Christdemokraten Eduardo Frei, der gerade einmal 29,6 Prozent für die regierende Con­cer­ta­ción holte. Weil sich der aus dem Mitte-Links-Bündnis aus­ge­scher­te Marco Enríquez-Ominami (“MEO”) am Ende doch nur 20,1 Prozent sichern konnte, tritt Frei am 17. Januar in einer Stichwahl gegen Piñera an. Der Kandidat der außerparlamentarischen Linken, Jorge Arrate, kam auf 6,2 Prozent.

So ganz außerparlamentarisch ist diese Linke seit dem Wahlsonntag allerdings nicht mehr: Im kommenden Abgeordnetenhaus sitzen drei Vertreter der Kommunistischen Partei, die seit 1973 in keinem Parlament mehr vetreten war (bis 1990 gab… weiter lesen