Barack Obama wird nicht kommen, um den beliebten NGO-Preis “Fossil des Tages” entgegenzunehmen.

 

Wegen der derzeitigen, auch wahlkampfbedingten “Lähmung des Weißen Hauses” ging er gestern an die USA. Sie geben im Jahr 151 Milliarden Dollar für fossile Brennstoffe aus, rechnete Aktivist Michael Sand vor.

Heute startet der Völkergipfel, zu dem Zehntausende erwartet werden.

Ausschnitt: O Globo, 15.06.12

Boliviens Widerstand auf dem Weltklimagipfel gründet auf dem ökosozialistischen Programm der Regierung Morales

Von Jürgen Vogt und Elvira Treffinger

Es war nach Mitternacht, und der Weltklimagipfel schon Stunden über der Zeit, als Pablo Solón stur bei seinem Nein zu den vorgelegten Kompromissen blieb: Wieder und wieder betonte der bolivianische UN-Botschafter: “Es gibt keinen Konsens.” Bolivien könne keiner Vereinbarung zustimmen, die den Untergang der Erde und der Menschheit bedeute.

Die Delegierten aus 194 Ländern in Cancún hielten den Atem an: Würde die mühsam errungene Einigung einzig und allein an Bolivien scheitern? Die Regierung des südamerikanischen Landes verfolgt seit Jahren einen ökologisch-sozialistischen Kurs. Präsident Evo Morales geißelt Luxus und Verschwendung, fordert Klimagerechtigkeit “für die Völker der Welt”.

Evo Morales und Pablo Solón im April auf dem Alternativen Klimagipfel von Cochabamba

In Cancún stand Bolivien… weiter lesen

Kuba hat den USA das Überfliegen des kubanischen Luftraums gewährt, damit schneller und effektiver Hilfe nach Haiti gebracht werden kann. Eine humanitäre Geste Havannas, denn das Verhältnis zwischen Havanna und Washington ist alles andere als entspannt. … weiter lesen

In der US-Außenpolitik sind Barack Obama noch mehr die Hände gebunden als, sagen wir, bei der Gesundheitsreform.

“Er erinnert mich immer mehr an Jimmy Carter, das war auch ein Mann mit guten Absichten”, sagt der brasilianische Geohistoriker José Luis Fiori.

Ein Beispiel unter vielen ist Obamas Kubapolitik, die nur wenig phantasievoller ist als jene seiner zehn Amtsvorgänger. Schuld daran, meint Obama,  sei – natürlich! – die kubanische Regierung, wie dieser Auszug aus seiner Antwort an die prominente Bloggerin Yoani Sánchez zeigt:

For years, I have said that it is time to pursue direct diplomacy, without preconditions, with friends and foes alike. I am not interested, however, in talking for the sake of talking. In the case of Cuba, such diplomacy should create opportunities to advance the interests of the United States and the cause of freedom for the Cuban people. (…) Achieving a

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Letzte Woche nutzte Hugo Chávez seinen Aufenthalt in den USA für eine publizistische Offensive. Nach seiner Rede vor der UN-Vollversammlung ließ er sich von CNN-Moderator Larry King befragen.

Auch der linken Wochenzeitung The Nation gab er ein Interview.

In der Lateinamerikapolitik zieht Washington die Daumenschrauben an. Evo Morales reagierte empört: Auf dem Amerika-Gipfeltreffen im April habe Barack Obama die Lateinamerikaner angelogen, als er Beziehungen auf Augenhöhe versprach, sagte der bolivianische Präsident gestern.

Evo Morales (r.) und Außenminister David Choquehuanca

Der US-Präsident hatte den Beschluss seines Vorgängers George W. Bush aufrechterhalten, Bolivien wegen Differenzen in der Drogenpolitik Handelserleichterungen zu entziehen, vor allem für den Export von Textilien.

“In allem Respekt sage ich zu Präsident Obama: Auch wenn sich in den USA das Aussehen der Regierenden geändert hat, so ist doch die Politik des Empire gleich geblieben”, erklärte Evo Morales. Die USA agierten als “Patron und Polizist”, der die interne Politik Boliviens in Frage stelle.

Durch den Wegfall der Handelserleichterungen entgingen Bolivien 25 Millionen Dollar im Jahr, sagte Morales, die “Würde der Bolivianer” sei jedoch mehr wert als 25 Millionen.

Die Einbußen könnten sich sogar auf 63… weiter lesen

Am Montag hat sich US-Präsident Barack Obama seinen lateinamerikanischen KollegInnen angeschlossen und die Absetzung Manuel Zelayas klar als Staatsstreich verurteilt. Auch Außenministerin Hillary Clinton gab eine Erklärung ab:

War das mehr als eine Pflichtübung? Der Militärexperte Jeremy Scahill weist darauf hin, dass es für Washington ein Leichtes gewesen wäre, den Putsch in Honduras zu unterbinden:

Die USA hätten ihre enorme wirtschaftliche Macht vor dem Putsch nutzen und die Verschwörer dazu auffordern können, davon abzulassen. Die Verbindungen der USA zum politischen und militärischen Establishment in Honduras sind viel zu intensiv, all dass all dies ohne wenigstens stillschweigende Unterstützung oder gezieltes Wegsehen einiger politischer oder militärischer US-Offizieller hätte passieren können.

Chilenen im Ausland sind drollig. Ständig schießen sie Be­weis­fo­tos, die den Daheimgebliebenen zeigen, was sie von der großen wei­ten Welt ge­se­hen haben. Vor allem aber müssen sie selbst mit drauf sein, gerne in der Gruppe, in allerlei komischen Posen oder mit der zum Victory-V ge­form­ten Hand – so ist es in Chile Brauch.

Immerhin die Hände unten gelassen haben die Pressevertreter in der De­le­ga­tion von Präsidentin Michelle Bachelet, die am Dienstag eine halb­stün­dige Audienz bei ihrem Amtskollegen Barack Obama bekam. Im An­schluss outeten sich die Berichterstatter als hoffnungslose Oba­ma-Fans und überredeten ihn mit Schmeicheleien (“You must come to Chile. Everybody loves you there”) und rationalen Argumenten (“We travelled such a long way”) zu einem Gruppenfoto im Rosengarten des Weißen Hauses. Wie eine aufgekratzte Schulklasse drängelten sie sich um den Präsidenten, die eigene Würdenträgerin vergaßen sie dabei fast.

Zuhause waren natürlich alle neidisch auf die tollen Bilder und schrieben Böses… weiter lesen

Auf Gipfeln wird bekanntlich selten Politik gemacht – und wenn, dann meist symbolische. So wie Venezuelas Präsident Hugo Chávez, der jüngst beim Treffen der OAS seinem US-Amtskollegen Barack Obama vor laufenden Kameras ein Exemplar von Eduardo Galeanos Buch “Die offenen Adern Lateinamerikas” in die Hand drückte.

Eigentlich keine große Sache – schließlich fiel Chávez’ Provokation eher schüchtern aus, und Obama, der das Buch lächelnd in Empfang nahm, soll anschließend gesagt haben, das sei doch toll, er sei schließlich ein begeisterter Leser.

Wie der NYT-Kolumnist David Brooks berichtet (hier, auf Spanisch), hat das Danaergeschenk des Venezolaners freilich für “Hysterie und Panik” bei rechten Politikern und Publizisten in den USA gesorgt. Otto Reich, Ex-Botschafter in Venezuela und außenpolitischer Berater von George W. Bush, bezeichnete das Zustandekommen der sympathischen Szene als “Irrtum von Obamas Team, den es unbedingt hätte vermeiden müs­sen”. Unter Reagan und den… weiter lesen