24.12.2009 von Claudius Prößer

Was für ein Timing: Als der Untersuchungsrichter Alejandro Madrid Anfang Dezember
Haftbefehle gegen sechs Personen wegen Mordes an
Eduardo Frei Montalva ausstellen ließ, war das genau sechs Tage vor der Präsidentschaftswahl – zu der Eduardo Frei Ruiz-Tagle, Sohn des früheren Präsidenten und selbst Ex-Präsident, als Kandidat antrat. Dass die seit Jahren laufenden Ermittlungen ausgerechnet zu diesem Zeitpunkt in der Nennung mutmaßlicher Schuldiger gipfelten, wurde von Vertretern der rechten Opposition sofort als Wahlbeeinflussung gerügt. Wegen dieses zumindest nicht völlig abwegigen Verdachts ist höchst fraglich, ob der Fall Frei dem Kandidaten in der anstehenden Stichwahl eher hilft oder schadet.
Dabei ist die nunmehr offizielle Feststellung, dass Frei Montalva 1982 Opfer eines Giftmords wurde, eine mittlere Sensation. Der Christdemokrat war eine wichtige Oppositionsfigur unter Pinochet, als er sich in einer Privatklinik einer harmlosen Leistenbruchoperation unterzog. Mehrere Wochen später war er tot – aufgrund unvorhersehbarer Komplikationen durch eine Bauchfellentzündung mit… weiter lesen
14.12.2009 von Claudius Prößer
44,0 Prozent der Stimmen hat der Kandidat der rechten Opposition,
Sebastián Piñera,
im ersten Wahlgang eingefahren (mehr
hier und
hier). Das ist zwar weniger als das Ergebnis, das er bei der letzten Stichwahl gegen die Sozialistin Michelle Bachelet im Januar 2006 erzielte, übertrifft aber trotzdem die Erwartungen nach den letzten Umfragen.
Gut 14 Prozent Vorsprung hat Piñera damit vor dem Christdemokraten Eduardo Frei, der gerade einmal 29,6 Prozent für die regierende Concertación holte. Weil sich der aus dem Mitte-Links-Bündnis ausgescherte Marco Enríquez-Ominami (“MEO”) am Ende doch nur 20,1 Prozent sichern konnte, tritt Frei am 17. Januar in einer Stichwahl gegen Piñera an. Der Kandidat der außerparlamentarischen Linken, Jorge Arrate, kam auf 6,2 Prozent.
So ganz außerparlamentarisch ist diese Linke seit dem Wahlsonntag allerdings nicht mehr: Im kommenden Abgeordnetenhaus sitzen drei Vertreter der Kommunistischen Partei, die seit 1973 in keinem Parlament mehr vetreten war (bis 1990 gab… weiter lesen
09.12.2009 von Claudius Prößer

taz-Argentinienkorrespondent Jürgen Vogt hat kurz vor den Präsidentschaftswahlen in Chile den Überraschungskandidaten Marco Enríquez-Ominami (36) interviewt. Das latin@rama-Blog veröffentlicht die vollständige Fassung des auf taz.de erschienenen Gesprächs.
Herr Enríquez-Ominami, sind Sie ein Linker?
MEO: Ein fortschrittlicher Linker.
Als sie sich als Kandidat aufgestellt haben, sind Sie abgegangen wie eine Rakete. Fast aus dem Stand heraus kamen sie auf 13 Prozent. Wie erklären sie sich diesen Erfolg?
MEO: Mein erster Wahlslogan war: Chile hat sich verändert. Also nicht nur, dass sich Chile verändern muss, sondern sich bereits verändert hat. Dagegen irrt sich die Concertación, wenn sie vorgibt, Chile hätte sich zwar verändert, aber man könne noch immer Politik machen wie in der Zeit um 1988. Über vieles wurde und wird nicht gesprochen. Wir bieten eine neue Form des Politikmachens: Mutig, ehrlich, glaubwürdig. Das ist nichts Neues in der Welt, aber neu für die politische Klasse in… weiter lesen