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vonericbonse 21.10.2016

Lost in EUrope

Eric Bonse, EU-Korrespondent der taz in Brüssel, schreibt hier all das über Europa und seine Krise(n), was die EU gerne verdrängen würde | Bild: dpa

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Nun haben die EU-Chefs den neuen Anti-Migrations-Plan abgesegnet. Er sieht vor, die “zentrale Mittelmeer-Route” dicht zu machen, sogar deutsche Taucher sollen dafür ins warme Wasser springen. Doch das gefällt nicht allen.

Die Flüchtlingsorganisationen und Menschenrechts-NGOS laufen Sturm. So klagt “Pro Asyl” über eine “Auslagerungs- und Abschiebungspolitik in neokolonialer Manier”.

Deutschland sei wieder ein zentraler Motor dieser Flüchtlingsbekämpfungspolitik: “Der so genannte Türkei-Deal soll verschärft umgesetzt werden und vor allem als Blaupause dienen.”

Da haben die Asyl-Experten wohl recht. Merkel hat ihr Hemd heimlich gewendet. Bleibt nur die Frage, wann sie sich offen zu ihrer Abschottungs-Politik bekennt.

Dann würde man vielleicht auch besser verstehen, warum sie die Abschaffung der Grenzkontrollen etwa zu Österreich blockiert und damit (nach Dublin) auch das Schengen Abkommen entwertet.

Oder geht es in Wahrheit nur darum, den Horst zu besänftigen?

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