vonericbonse 16.12.2016

Lost in EUrope

Eric Bonse, EU-Korrespondent der taz in Brüssel, schreibt hier all das über Europa und seine Krise(n), was die EU gerne verdrängen würde | Bild: dpa

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Das Drama um Aleppo hat den EU-Gipfel überschattet. Die Chefs trafen sich mit dem Bürgermeister von Ost-Aleppo und versprachen, der Martyrer-Stadt und ihren Menschen zu helfen. Aber wie?

Wer sich den Gipfel-Beschluss durchliest, der erst nach Mitternacht veröffentlicht wurde, findet wenig Antworten. Als größer Geber werde sich die EU auch am Wiederaufbau Syriens beteiligen, steht da.

Wann und wie? Dazu sagen Kanzlerin Merkel und ihre Chefkollegen nichts. Umso ausführlicher lassen sich sich über die Verantwortung Russlands und Iran aus, Merkel wirft beiden Ländern Kriegsverbrechen vor.

Im Gipfel-Beschluß droht die EU sogar, “alle möglichen Optionen” zu prüfen, um Moskau und Teheran zu bestrafen. Von EU-Sanktionen ist aber keine Rede mehr – im Gegensatz zum letzten EU-Gipfel.

Damals hatten Merkel und Frankreichs Hollande Russland sogar ganz offen mit Strafen wegen Syrien gedroht. Offenbar haben sie erkannt, dass das am Krieg und seinem Ausgang nichts (mehr) ändert.

Es fehlt aber auch jeder Hinweis auf die Rebellen, die die Bürger von Aleppo malträtiert und ein Ende der Kämpfe verzögert haben. Auch ihre Hintermänner, z.B. in Saudia-Arabien, werden nicht erwähnt.

Die größte “Lücke” betrifft aber die Menschen, die nun aus Aleppo flüchten. Noch vor einem Jahr waren sie in Europa willkommen geheißen worden. Nun, wo es wirklich darauf ankäme: nichts.

Und natürlich erwähnen die Chefs auch nicht, dass die Türkei die Grenze zu Syrien geschlossen und Mauern gebaut hat. Ich würde das mal als stillschweigende Zustimmung werten…

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