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vonericbonse 13.01.2017

Lost in EUrope

Eric Bonse, EU-Korrespondent der taz in Brüssel, schreibt hier all das über Europa und seine Krise(n), was die EU gerne verdrängen würde | Bild: dpa

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Der harte Winter wird für Flüchtlinge auf dem Balkan zur Gefahr. In Serbien und in Griechenland leiden Tausende unter Schnee, Eis und unzumutbaren Unterkünften. Doch die EU schaut weg.

Statt die unmenschlichen Zustände zu beheben oder wenigstens anzuprangern, verweist die EU-Kommission auf die Zuständigkeit der Mitgliedstaaten. Deutschland duckt sich weg.

Das heißt, nicht ganz: Ab dem 15. März sollen wieder Flüchtlinge nach Griechenland zurückgeschickt werden, hieß es am Tag der Winternot in Brüssel und Berlin. Was für ein tolles Timing!

Während die Hilfsorganisationen vor einer neuen humanitären Katastrophe warnen, haben die ehemaligen Anhänger der „Willkommenskultur“ nichts besseres zu tun, als Griechenland noch mehr zu beuteln.

Ihr Ziel ist klar: Die griechische Regierung soll mehr Migranten in die Türkei zurückschieben, damit endlich das Merkel’sche Flüchtlingskarussel in Gang kommt – mit Umsiedlungen aus der Türkei in die EU.

Außerdem soll endlich wieder die Dublin-Verordnung angewandt werden, die in der Flüchtlingskrise 2015 von Berlin ausgesetzt war – weil sie nicht funktionierte. Nun wird das Rad zurückgedreht.

Dafür nimmt man schon mal ein paar Kältetote in Kauf. Genau wie damals in Idomeni zeigt sich nun der wahre Charakter von Merkels Türkei-Deal – das Elend interessiert nicht mehr…

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