vonericbonse 02.05.2017

Lost in EUrope

Eric Bonse, EU-Korrespondent der taz in Brüssel, schreibt hier all das über Europa und seine Krise(n), was die EU gerne verdrängen würde | Bild: dpa

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Fast die Hälfte der Briten hat gegen den Brexit gestimmt, fast die Hälfte der Türken (in Wahrheit wohl noch viel mehr) gegen Erdogan. Die EU will das honorieren – und sinnt über Sonderrechte nach.

“Warum machen wir nicht Visafreiheit für Intellektuelle, für Künstler, für Leute, die im Journalismus arbeiten”, sagte Außenminister Gabriel bei einem EU-Treffen zur Türkei auf Malta.

Solche Reiseerleichterungen würden für jenen Teil der Türkei gelten, “der gegen das Referendum gestimmt hat, der sich demokratisch entwickeln will”. Es gehe jetzt darum, die demokratische Türkei zu stärken.

Ähnliche Überlegungen werden für die EU-Anhänger in Großbritannien angestellt. Wer gegen den Brexit gestimmt hat, dürfe nicht allein gelassen werden, meint etwa der Chef der Liberalen im Europaparlament, Verhofstadt.

Die Brexit-Gegner könnten einen EU-Pass erhalten, fordern mehrere Initiativen. Eine Petition bei Change.org hat schon mehr als 300.000 Unterschriften. Im Europaparlament stößt sie auf Sympathien.

Für manch einen wäre ein eigener EU-Pass sogar der Einstieg in eine europäische Staatsbürgerschaft. Die Politologin U. Guérot sieht dies als Grundstein für eine “Europäische Republik” – jenseits der aktuellen EU.

Doch das ist bisher nur eine ferne Vision. In der Praxis geht es den EU-Politikern darum, ihre Anhänger in UK und in der Türkei bei der Stange zu halten, ohne an der EU-Politik irgend etwas zu ändern.

Dabei ist diese Politik, wie die Wahlergebnisse zeigen, in beiden Ländern krachend gescheitert. Der türkische Sultan Erdogan setzt seinen Putsch gegen Europa sogar eiskalt fort – mit noch mehr Säuberungen…

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