vonericbonse 06.06.2017

Lost in EUrope

Eric Bonse, EU-Korrespondent der taz in Brüssel, schreibt hier all das über Europa und seine Krise(n), was die EU gerne verdrängen würde | Bild: dpa

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Wenn es darum geht, Griechenland klein zu halten, kennt die Phantasie von Finanzminister Schäuble keine Grenzen1. Zwei Wochen vor einer entscheidenden Eurogruppe kommen neue, irre Zahlen aus dem BMF.

Diesmal hat Schäuble nicht etwa berechnen lassen, wie lange Athen noch exorbitante Budget-Überschüsse erwirtschaften muss, um seinen Schuldenberg wieder “tragfähig” zu machen (bis 2060).

Nein, diesmal werden die Kosten von Schuldenerleichterungen durchgespielt: Sie könnten sich auf bis zu 123 Mrd. Euro belaufen, was einem neuen Hilfskredit gleichkäme, heißt es in einem BMF-Papier.

Nach Angaben der Nachrichtenagentur Reuters ist es für den Bundestag bestimmt. Offenbar will Schäuble die Abgeordneten davon überzeugen, dass sie nie und nimmer dem IWF-Plan zustimmen dürfen.

Der IWF fordert nämlich Schuldenerleichterungen – er macht sie sogar zur Bedingung für eine Beteiligung am laufenden 3. Bailout. Genau diese Beteiligung des IWF fordert aber Schäuble.

Der CDU-Hardliner stellt also nicht nur in sich widersprüchliche, ja unmögliche Bedingungen. Er versucht nun auch noch mit zynischen Zahlenspielen, Stimmung gegen neue Griechenland-Hilfen zu machen.

Seine Berechnungen folgen dabei der ziemlich durchsichtigen Methode, (einerseits) die griechische Schuldenlast schönzureden und (andererseits) die Schuldenerleichterungen schwarz zu malen.

Dafür lässt Schäuble mal ein unrealistisch hohes Wachstum und einen schier unmöglichen Primärüberschuss im griechischen Budget ansetzen, mal greift er auf Horror-Szenarien für die Gläubiger zurück.

Die entscheidende Frage, wie Griechenland wieder auf eigene Beine kommen kann, blendet er hingegen aus. Das geht nun schon seit acht Jahren so. Offenbar legt es der Mann auf ein Scheitern an…

P.S. Übrigens ist ein Scheitern eindeutig die teuerste Option für den Steuerzahler. Dummerweise “vergisst” Schäuble, auch diesen, durch seinen Starrsinn wieder möglichen Fall durchzurechnen!

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