Varoufakis mischt die Sozis auf

In Frankreich und in den Niederlanden sind die Sozialdemokraten schon in die Bedeutungslosigkeit abgesunken. Auch in Deutschland droht der Absturz. Nun kommt neue Konkurrenz – von einem umstrittenen Politiker.

Der Mann heißt Y. Varoufakis und war einmal Finanzminister in Griechenland. Nun will er mit seiner Demokratie-Bewegung „DIEM 25“ bei der Europawahl 2019 antreten – und die „progressiven Kräfte“ sammeln.

Das zielt vor allem auf SPD und Sozialisten, aber auch auf Liberale und Grüne, die mit der aktuellen, von Deutschland dominierten Europapolitik unzufrieden sind. Rein rechnerisch könnten das sehr viele sein.

Das Kulturzentrum „Bozar“ in Brüssel war jedenfalls voll, als Varoufakis am Samstagabend seine Wahl-Ankündigung machte. Statt der üblichen „Brussels Bubble“ waren viele junge Leute aus ganz Europa da.

Sie hoffen auf eine EU, die demokratisch und sozial handelt und mit dem neoliberalen Crash-Kurs bricht. Vor allem in Griechenland, Spanien und Portugal ist diese Hoffnung immer noch groß.

Am besten formuliert wurde sie nicht von Varoufakis, sondern von J. Sachs, einem Berater von US-Präsidentschaftskandidat Sanders. „Europe must be nice, is has not been nice enough to Greece“, sagte er.

Vehement kritisierte Sachs auch die Außenpolitik der EU. Sie hätte sich den USA entgegenstellen müssen, als diese im Irak einfiel und Syrien destabilisierte. „Wo war Europa, wo blieb das Nein?“

Die EU-Außenpolitik wird übrigens von einer Sozialdemokratin geführt. Erinnert sich noch jemand, wie sie heißt?

Wie Varoufakis die EU reformieren will, steht hier. Ein Video der Veranstaltung findet sich auf Youtube. 

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