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vonericbonse 18.09.2017

Lost in EUrope

Eric Bonse, EU-Korrespondent der taz in Brüssel, schreibt hier all das über Europa und seine Krise(n), was die EU gerne verdrängen würde | Bild: dpa

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Kanzlerin Merkel fordert es. Kommissionschef Juncker verlangt es. Doch V. Orban denkt gar nicht daran, nach der Niederlage vor dem höchsten EU-Gericht seine Flüchtlingspolitik zu ändern – im Gegenteil.

„Wir erkennen das Urteil an, aber wir werden alle politischen und rechtlichen Mittel einsetzen, um es nicht umzusetzen“, sagte ein Orban-Sprecher in der ungarischen Botschaft Brüssel.

Ungarn habe 2015 bereits mehrere Zehntausend Flüchtlinge aufgenommen und mit dem umstrittenen Mauerbau auch gehandelt, um Schengen und Dublin (also die EU-Regeln) zu verteidigen.

Juncker hingegen versuche nun nachträglich, die europäische Solidarität neu zu definieren. Die umstrittene Umverteilung der Flüchtlinge sei jedoch eine „verfälschte Definition“ von Solidarität.

Denn es handele sich nicht um eine Flüchtlingskrise, sondern um eine „Krise der Masseneinwanderung“, wobei die Mehrzahl der Menschen aus wirtschaftlichen Gründen in die EU wolle.

Ungarn werde sich nach dem Ende der 2015 beschlossenen, temporären Regeln auch gegen eine dauerhafte Umverteilung von Flüchtlingen stemmen, so der Orban-Sprecher.

Klingt fast wie bei der AfD, oder? Kein Wunder: In Ungarn wird im nächsten Jahr gewählt – offenbar hat Orban seinen Wahlkampf schon eröffnet…

P.S. Den Euro wollen die Ungarn übrigens auch nicht. Wenn Juncker mit seiner Rede letzte Woche Osteuropa umwerben wollte, so ist der Versuch ganz offensichtlich gescheitert.

 

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