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vonericbonse 09.01.2018

Lost in EUrope

Eric Bonse, EU-Korrespondent der taz in Brüssel, schreibt hier all das über Europa und seine Krise(n), was die EU gerne verdrängen würde | Bild: dpa

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„Hallo, Diktator“, scherzt Kommissionschef Juncker, wenn er Ungarns Ministerpräsident Orban empfängt. Dass Orban ständig gegen EU-Regeln verstößt und „Brüssel“ den Kampf angesagt hat, scheint ihn nicht zu stören.

Schließlich wird Orban gebraucht – um die EU-Aussengrenzen vor „illegalen“ Flüchtlingen zu „schützen“, wie das neuerdings in Brüssel heißt, und um die Reihen der konservativen EVP zu stärken.

Ohne Orbans Truppen von der nationalistischen Fidesz hätte die EVP-Fraktion, die von CDU und CSU dominiert wird, keine Mehrheit im Europaparlament. Und Juncker hätte keine Hausmacht.

Das weiß natürlich auch die CSU, die Orban mal wieder zu ihrer Klausurtagung empfängt. Der Chef der EVP-Fraktion, CSU-Mann Weber, beherrscht den politischen Spagat wie kein anderer.

Während der Flüchtlingskrise 2015 hielt Weber gleichzeitig Kanzlerin Merkel, CSU-Chef Seehofer und Orban die Stange. Während die drei sich erbittert um Zäune und Obergrenzen stritten, gab Weber den Vermittler.

Doch heute ist die Lage anders. Heute geht es um eine neue GroKo mit der SPD – und da wirkt der Orban-Besuch deplaziert. SPD-Chef Schulz hat sogar Finanzsanktionen gegen den „Diktator“ ins Gespräch gebracht.

Daran arbeitet sogar bereits EU-Budgetkommissar Oettinger, im Mai will der CDU-Politiker seine Vorschläge präsentieren. Dann dürfte man sehen, wie es die Koalitionäre wirklich mit Orban halten.

Bisher setzen sie auf Kumpanei. Und niemand scheint es wirklich zu stören. Merkel schaut mal wieder weg, Juncker ist abgetaucht, und Schulz – will die CSU-Tagung in aller Ruhe abwarten…

An Orban, so scheint es, soll eine neue GroKo nicht scheitern. Aber woran denn dann?

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