Das Timing scheint perfekt. Pünktlich zum (geplanten) Abschluss der GroKo-Verhandlungen in Berlin wollen die Pro-EUropäer wieder mobil machen. Am Wochenende gibt es gleich zwei Termine – sie werfen Fragen auf.
Am Sonntag ruft “Pulse of Europe” wieder zu Kundgebungen in mehreren Städten auf. Die Winterpause ist beendet, ab 14 Uhr geht es los, teilte die Pressesprecherin (!) der straff organisierten Bewegung mit.
Bereits am Freitag beginnt in Hamburg ein zweitägiges Festival der “Zeit”-Stiftung. Unter dem Motto “RETHINK. RELOAD? RECLAIM!” diskutieren u.a. Außenminister Gabriel und Grünen-Politiker Özdemir.
Mit von der Partie sind auch prominente Europabewegte wie U. Guérot, H. Münkler oder R. Menasse. Sie diskutieren über aktuelle Themen wie Populismus, Terrorismus und Flüchtlinge.
In der Schlussrunde geht es um die Frage “European Disunion – What if the EU Fails?”. Dazu hätte ich mir die französische Essayistin C. Delaume gewünscht, die schon vor Jahren über die “uneinigen Staaten” geschrieben hat.
Denn die “Disunion” ist kein neues Phänomen. Sie begann schon 2005, mit dem französischen (und niederländischen) “Non” zum Verfassungsvertrag. Virulent wurde sie mit der Eurokrise ab 2009.
Und seit der Flüchtlingskrise 2015 ist die EU mehrfach gespalten – zwischen Nord und Süd, West und Ost, Anhängern von mehr und weniger Europa. Mit anderen Worten: Die Union ist längst keine mehr.
Eine zentrale Rolle spielte und spielt dabei Deutschland, das sich nie mit einem “Nein” abfinden wollte und immer so getan hat, als sei alles in bester Ordnung. Genau das erleben wir gerade wieder in der GroKo.
Dabei ist nichts in Ordnung, auch nicht mit dem angeblich so vorbildlichen Europakapitel der Möchtegern-Koalitionäre. “Union und SPD heucheln nur Interesse für Europa”, kritisiert H. Schumann im “Tagesspiegel”.
Auch ihn hätte ich mir auf einem Podium in Hamburg gewünscht. Doch über die deutsche Europapolitik wird nicht diskutiert – oder wenn, dann nur am Rande. Der Slogan RECLAIM richtet sich wohl nicht an Berlin?
Diesen Eindruck vermittelt auch (mal wieder) “Pulse of Europe”. Anlass der Märsche ist laut Pressedienst diesmal die italienische Parlamentswahl im März, bei der ein Erfolg EU-kritischer Parteien zu befürchten sei.
Dass eine “EU-kritische Partei” gerade zur größten Oppositionsbewegung in Deutschland aufsteigt, scheint die EU-Fans dagegen nicht zu kümmern. Dass die CSU immer mehr bei der AfD abschreibt, auch nicht.
Bei “uns” ist EUropa doch in besten Händen, nicht wahr?
