vonericbonse 13.03.2018

Lost in EUrope

Eric Bonse, EU-Korrespondent der taz in Brüssel, schreibt hier all das über Europa und seine Krise(n), was die EU gerne verdrängen würde | Bild: dpa

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„Die Sache ist abgesagt“: So lapidar nimmt Berlin Abschied von deutsch-französischen Initiativen zur Reform der Eurozone.  Wegen der Koalitionsverhandlungen habe schlicht die Zeit gefehlt, meldet SPON.

Ursprünglich wollten Kanzlerin Merkel und Frankreichs Staatschef Macron noch im März gemeinsame Pläne vorstellen. Daraus wird nichts – aufgeschoben heißt in diesem Fall wohl auch aufgehoben!

Denn der Zeitmangel ist nur ein vorgeschobenes Argument. Merkels rechte Hand Altmaier hat in den letzten Monaten genug Zeit gefunden, um die französischen Wünsche in der Eurogruppe abzublocken.

Erst wurden Euro-Finanzminister und Euro-Budget von der Tagesordnung genommen, dann wurde die Vollendung der Bankenunion (konkret: die gemeinsame Einlagensicherung) auf den St.-Nimmerleinstag verschoben.

Gleichzeitig treiben Merkel und Altmaier den umstrittenen Fiskalpakt und den Umbau des deutsch dominierten Euro-Fonds ESM voran. Kurz: sie arbeiten systematisch gegen Macrons Pläne an.

Kein Wunder also, dass man sich nun nicht mehr einigen kann. Immerhin bietet der Aufschub dem neuen Finanzminister O. Scholz (SPD) die Chance, einen Neustart zu versuchen.

Dafür müsste er aber zuerst all jene Hürden abräumen, die Merkel und Altmaier klammheimlich hinter dem Rücken der SPD aufgebaut haben. Ob er das will, und ob er das durchsetzen kann?

Ich habe große Zweifel. Stattdessen sieht es ganz so aus, als sie der (vor allem von den Sozis versprochene) „Aufbruch für Europa“ beendet, noch bevor er angefangen hat…

Siehe auch „So enden Macrons Visionen II“

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