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vonericbonse 10.04.2018

Lost in EUrope

Eric Bonse, EU-Korrespondent der taz in Brüssel, schreibt hier all das über Europa und seine Krise(n), was die EU gerne verdrängen würde | Bild: dpa

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Dieser Blogpost ist weder von RT gesponsert noch von der AfD. Nein, ich habe mich einfach von einem Kommentar der Nordwest-Zeitung in Oldenburg inspirieren lassen. Und der geht so:

Die Skripal-Affäre entwickelt sich zu einer peinlichen Posse. Peinlich für Großbritannien und die EU. Selbst das britische C-Waffen-Labor Porton Down kann die Herkunft des Giftes, mit dem der Doppelagent Sergej Skripal angegriffen wurde, nicht nachweisen. Trotzdem bleibt London auf Konfrontationskurs mit den Russen. Die Briten führen dabei angeblich unwiderlegbare Beweise an – die sie aber der Öffentlichkeit vorenthalten. Das ganze läuft zur Zeit nach dem Motto: “Beweise präsentieren wir euch nicht – aber ihr wisst doch genau, wie raffiniert und hinterhältig der Russe ist.” Also bitte, London und Brüssel: Legt endlich überzeugende Beweise für die Schuld Russlands vor und kehrt so zu einem ernstzunehmenden Politikstil zurück!

Dem ist eigentlich nichts hinzuzufügen. Schließlich haben wir in diesem Blog ja auch bereits festgestellt, dass London in der Skripal-Affäre belastbare Beweise schuldig geblieben ist.

Doch für Brüssel müsste dies kein Problem sein. Die EU-Kommission hätte sich vom Verhalten Großbritanniens distanzieren können nach dem Motto: Wir wollten ja ein besseres Verhältnis zu Russland!

Schließlich hatte Kommissionschef Juncker dem russischen Präsidenten Putin sogar zu dessen Wiederwahl gratuliert und eine neue Sicherheitspartnerschaft vorgeschlagen.

Auch die Außenbeauftragte Mogherini war nicht gleich auf Konfrontationskurs gegangen. Doch die Chance, ausgleichend zu wirken, hat die EU-Kommission am Dienstag verwirkt.

Sie behauptete einfach, die Herkunft des Giftes spiele keine Rolle, die Beschlüsse des EU-Gipfels Ende März hätten weiter Bestand. Dabei beruhten sie auf den unbewiesenen Angaben Londons!

Nunmehr beruht die EU-Außenpolitik also auf Lug und Trug, Fakten und Beweise scheinen keine Rolle mehr zu spielen – nicht mal für EU-Beschlüsse. So richtig überraschend kommt dies freilich nicht.

Denn auch im Fall Selmayr hat die EU-Kommission mit gezinkten Karten gespielt. Viele Angaben, die sie gegenüber den Medien machte, haben sich als unwahr oder sogar als schlicht falsch erwiesen.

Wie soll man Juncker & Co. also noch vertrauen? Wo bleibt die Glaubwürdigkeit? Und wie kann man noch hoffen, bei der nächsten Europawahl werde alles schon irgendwie besser werden?

Nein, bei den nächsten Wahlen drohen der gesamten EU italienische Verhältnisse. Oder sollten wir besser sagen: deutsche Verhältnisse?

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