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vonericbonse 27.04.2018

Lost in EUrope

Eric Bonse, EU-Korrespondent der taz in Brüssel, schreibt hier all das über Europa und seine Krise(n), was die EU gerne verdrängen würde | Bild: dpa

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Wer hätte das gedacht? Ausgerechnet unter der Linksregierung, die Berlin am liebsten aus dem Euro geworfen hätte, schrumpft der griechische Schuldenberg. Auch die Sparvorgaben werden übertroffen – zum dritten Mal in Folge. Doch die Gläubiger honorieren das nicht.

Ohne die Kosten für den Schuldendienst habe der Budgetüberschuss im vergangenen Jahr  4,0 Prozent der Wirtschaftsleistung betragen, teilte das Statistikamt in Athen mit. Ziel waren 1,75 Prozent. Inklusive Kreditkosten betrug der Überschuss 0,8 Prozent.

Der Schuldenberg ist von 180,8 Prozent der Wirtschaftsleistung auf  178.6 Prozent geschrumpft. Das ist zwar noch leicht von den zulässigen 60 Prozent entfernt 🙂 Doch in ca. 50 Jahren wird alles gut – so die Planungen in Brüssel (kein Witz!).

Ungefähr so lange soll sich Athen auch weiter an die Sparvorgaben halten, fordert EU-Kommissar Dombrovskis. Dass das 2015 verordnete, umstrittene Hilfsprogramm im August endet, ändere daran nichts, warnt er laut “Kathimerini”.

Den Hardlinern in Berlin scheint selbst das noch nicht genug zu sein. Sie haben schon den Hinweis gestreut, dass man das Hilfsprogramm auch noch einmal verlängern könne – offiziell, um Athen den “Übergang” zu erleichtern.

Doch die Regierung Tsipras hält davon gar nichts. Sie sieht darin einen neuen Versuch, ihr Land zu bevormunden: “Wir wollen weder eine Programm-Verlängerung noch einen Fake-Exit, einen nicht-sauberen oder einen schmutzigen Ausstieg”, so Tsipras.

Viel Zeit, diese Frage zu klären, bleibt nicht mehr: am 20.8. endet der Bailout. Doch statt sich zu beeilen, schieben die Gläubiger die Sache auf die lange Bank, eine Einigung mit dem IWF gibt es auch immer noch nicht.

Es würde mich daher nicht wundern, wenn es am 15. August “plötzlich und völlig unerwartet” eine neue Schuldenkrise gäbe – pünktlich zum Höhepunkt der Sommerferien…

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