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vonericbonse 15.05.2018

Lost in EUrope

Eric Bonse, EU-Korrespondent der taz in Brüssel, schreibt hier all das über Europa und seine Krise(n), was die EU gerne verdrängen würde | Bild: dpa

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Kommissionschef Juncker wird den “Fall Selmayr” nicht los. Nach dem Europaparlament befasst sich nun auch die EU-Bürgerbeauftragte mit der umstritten Blitz-Beförderung des deutschen Juristen zum Generalsekretär der EU-Kommission.

Das Parlament hatte heftige Kritik an dem Verfahren ohne Ausschreibung geäußert und erklärt, dies “könnte als putschartige Aktion gesehen werden, die die Grenzen des Rechts dehnt oder sogar überdehnt”.

Die Bürgerbeauftragte O’Reilly fordert von Juncker nun eine Stellungnahme zu dieser Bewertung, zu den daraus gezogenen Lehren sowie eine Einschätzung, ob die Kommission die Kritik im Nachhinein annehme.

Zudem fragt O’Reilly, wie die Brüsseler Behörde ihre Kommunikation verbessern und künftig “valide und legitime Fragen der Medien” besser beantworten wolle. Darüber hinaus verlangt sie Akteneinsicht.

All das wollten Juncker und sein für Personal zuständiger EU-Kommissar Oettinger bisher nicht gewähren. Oettinger hatte dem Europaparlament lediglich einen “runden Tisch” versprochen, irgendwann im Sommer.

Doch Junckers “Monster” lässt sich so leicht nicht vertreiben – jedenfalls nicht aus den (Negativ-)Schlagzeilen…

Siehe dazu auch das neue E-Book “Game over”

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