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vonericbonse 28.05.2018

Lost in EUrope

Eric Bonse, EU-Korrespondent der taz in Brüssel, schreibt hier all das über Europa und seine Krise(n), was die EU gerne verdrängen würde | Bild: dpa

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Die neue Regierung in Italien ist eine Gefahr für EUropa: In dieser Einschätzung sind sich alle einig. Rom müsse sich an die EU-Regeln halten, heißt es – dabei haben die krachend versagt.

  • Beispiel Schulden: Obwohl Italien den Stabilitätspakt  einhält und die Neuverschuldung weit unter drei Prozent gedrückt hat, sinkt die Schuldenlast kaum. Kein Wunder – das Wachstum ist zu niedrig, die Arbeitslosigkeit zu hoch.
  • Beispiel Wachstum: Obwohl die Regierungen Monti, Letta und Renzi eine ganze Reihe von Strukturreformen umgesetzt haben, will das Wachstum einfach nicht anspringen. Die neoliberalen Rezepte aus Brüssel verfangen nicht…
  • Beispiel Bankenkrise: Hätte sich Rom an die neuen “Bail-in”-Regeln der EU gehalten, dann wäre die Rettung mehrerer Krisenbanken nicht gelungen. Der Staat mußte einspringen, wie so oft. Andernfalls wäre die Krise außer Kontrolle.
  • Beispiel Flüchtlinge: Die EU-Regeln für die Umverteilung auf andere Länder funktionieren nicht. Deshalb sammeln sich in den italienischen Städten nun zehntausende Migranten ohne Zukunfts-Perspektive. Auch die Abschiebung klappt nicht.
  • Beispiel South Stream: Während Deutschland unbeirrt seine Nord Stream-Gaspipeline nach Russland baut, ließ der deutsche EU-Kommissar Oettinger die geplante Verbindung über Bulgarien nach Italien kurzerhand verbieten.

Kein Wunder, dass die Italiener nun sauer auf die Deutschen sind und partout nicht einsehen wollen, wieso Russland eine Bedrohung sein soll. Die neue Regierung plant sogar eine Hinwendung nach Moskau…

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