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vonericbonse 01.06.2018

Lost in EUrope

Eric Bonse, EU-Korrespondent der taz in Brüssel, schreibt hier all das über Europa und seine Krise(n), was die EU gerne verdrängen würde | Bild: dpa

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Der “Spiegel” spricht von “Schnorrern”, das “Handelsblatt” beschwört den “Italexit” herauf: Unsere Leitmedien schüren mal wieder die Angst. Dabei spielen Fakten keine große Rolle mehr.

Fakt ist, dass eine Schuldenquote von 130 Prozent, wie ihn Italien aufweist, an sich noch kein Grund zu Unruhe ist. Unsere “Euroretter” wollen Griechenland zurück an die Märkte schicken  – mit einer Quote von über 180 Prozent!

Fakt ist auch, dass weder die Lega noch die Fünf Sterne-Bewegung einen “Italexit” fordern. Selbst noch in den später zurückgezogenen Sondierungspapieren war nur von einem Schuldenerlass die Rede.

Und zuletzt ging es bloß noch um eine Änderung der EU-Regeln. Die ist in der Tat überfällig. Vor allem der deutsche Fiskalpakt gehört auf den Prüfstand. Denn er zwingt Italien, immer neue Kürzungen vorzunehmen, um den Schuldenberg abzubauen.

Dass die EU-Regeln nicht funktionieren, räumt sogar T. Wieser ein, der ehemalige Chef der Euro Working Group – also jener verschwiegenen Truppe, die die Spardiktate an Griechenland & Co. vorbereitet hat.

Wer sich an die strikten Regeln halten will, zahle dafür einen immer höheren “politischen Preis”, kritisiert Wieser in einer lesenswerten Analyse für den Brüsseler Thinktank “Bruegel”, der auch die Finanzminister berät.

Die von Deutschland vorgegebenen Fiskalregeln seien “severely compromised”, so Wieser. Doch statt sie endlich zu reformieren, klammerten sich die EU-Staaten an den Status Quo.

Dies ist in der Tat die größte Gefahr für den Euro, aber in Berlin hat man das immer noch nicht erkannt. In Hamburg und in Düsseldorf – dem Sitz großer Redaktionen – offenbar auch nicht…

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