vonericbonse 08.06.2018

Lost in EUrope

Eric Bonse, EU-Korrespondent der taz in Brüssel, schreibt hier all das über Europa und seine Krise(n), was die EU gerne verdrängen würde | Bild: dpa

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Der amerikanische Botschafter Grenell macht sich unbeliebt in Deutschland. Er benehme sich „nicht wie ein Diplomat, sondern wie ein rechtsextremer Kolonialoffizier“, schimpft Ex-Kanzlerkandidat Schulz (SPD). Dabei trifft Grenell einen (wunden) Punkt.

Denn es ist ja richtig, dass „die Konservativen“, wie er sie nennt, in ganz EUropa Rückenwind verspüren. Die neue rechtslastige Regierung in Italien ist nur die Spitze des wachsenden Eisbergs. Auch in Polen, Ungarn und auf dem Balkan sind Populisten, Nationalisten und EU-Gegner auf dem Vormarsch. Sie geben sich als „Anti-System“-Parteien, wobei mit dem „System“ die Eliten gemeint sind.

Bisher waren die nationalen Eliten ein relativ stabiles Bündnis mit den EU-Eliten eingegangen. Das ging so lange gut, wie die EU (fast) überall für wachsenden Wohlstand, Frieden und Sicherheit sorgte.

Doch seit den Finanz-, Euro- und Flüchtlingskrisen der letzten zehn Jahre kann die EU nicht mehr „liefern“. Das europäische „System“ wird vielfach nicht mehr als Befreiung, sondern als Korsett empfunden.

Quittung bei der Europawahl?

Und so lösen sich die nationalen Eliten von der EU, oder das Volk löst sich von den nationalen Eliten. Mit Konservatismus hat das wenig zu tun, eher schon mit Neoliberalismus und dem europäischen Demokratie-„Defizit“.

Bei der Europawahl 2019 könnte die (leider verdiente) Quittung kommen. Schon bei der letzten Wahl 2014 haben Populisten, Nationalisten und EU-Gegner zugelegt, der „Spitzenkandidat“ Schulz hat verloren.

Vielleicht reagiert der SPD-Mann deshalb jetzt so heftig auf Grenell – dabei ist der undiplomatische US-Diplomat doch nur ein Symptom, nicht die Ursache! Wer sich (zu Recht) über ihn aufregt, sollte auch die EU-Politik ändern…

…und endlich auch mal die USA vor Einmischung in die inneren Angelegenheiten Deutschlands und EUropas warnen. Nicht nur Russlands Putin fördert die „Konservativen“, sondern auch (und zunehmend) US-Präsident Trump…

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https://blogs.taz.de/lostineurope/2018/06/08/grenell-trifft-einen-wunden-punkt/

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kommentare

  • Wer genau sollen denn „EU-Eliten“ sein, wenn sie – wie angedeutet – etwas anderes als die nationalen Eliten sind?

    • Schauen Sie nach Italien. Monti, Letta und Renzi waren die EU-freundluchen Eliten, unter Vorbehalt kann man auch Berlusconi dazu zählen. Nun sind sie alle weg vom Fenster, die national denkenden Anti-System-Parteien sind am Ruder.

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